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Artikel IIArtikel römisch zwei

(Anm.: aus BGBl. Nr. 606/1987, zu § 1 Abs. 3, BGBl. Nr. 379/1984)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 606 aus 1987,, zu Paragraph eins, Absatz 3,, Bundesgesetzblatt Nr. 379 aus 1984,)

Artikel I ist erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 1988, hinsichtlich der Lohnsummensteuer erstmalig für den Monat Jänner 1988 anzuwenden.Artikel römisch eins ist erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 1988, hinsichtlich der Lohnsummensteuer erstmalig für den Monat Jänner 1988 anzuwenden.

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Artikel IIArtikel römisch zwei

(Anm.: aus BGBl. Nr. 505/1993, zu § 5, BGBl. Nr. 379/1984)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 505 aus 1993,, zu Paragraph 5,, Bundesgesetzblatt Nr. 379 aus 1984,)

(Anm.: Z 1 Änderung des § 5 des Rundfunkgesetzes)Anmerkung, Ziffer eins, Änderung des Paragraph 5, des Rundfunkgesetzes)

1. 2.Ziffer 2
   Mit Wirkung vom 1. Jänner 1997 ist in § 5 Abs. 6 die Wortfolge „25 Minuten pro Programm“ durch die Wortfolge „30 Minuten pro Programm“ zu ersetzen.Mit Wirkung vom 1. Jänner 1997 ist in Paragraph 5, Absatz 6, die Wortfolge „25 Minuten pro Programm“ durch die Wortfolge „30 Minuten pro Programm“ zu ersetzen.
2. 3.Ziffer 3
   Mit Wirkung vom 1. Jänner 1999 ist in § 5 Abs. 6 die Wortfolge „30 Minuten pro Programm“ durch die Wortfolge „35 Minuten pro Programm“ zu ersetzen.Mit Wirkung vom 1. Jänner 1999 ist in Paragraph 5, Absatz 6, die Wortfolge „30 Minuten pro Programm“ durch die Wortfolge „35 Minuten pro Programm“ zu ersetzen.

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Artikel IIArtikel römisch zwei
Änderung der Rundfunkgesetz-Novelle

(Anm.: aus BGBl. I Nr. 1/1999, zum BGBl. Nr. 379/1984)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 1 aus 1999,, zum Bundesgesetzblatt Nr. 379 aus 1984,)

1. 1.Ziffer eins
   Mit Wirkung vom 1. Jänner 2001 gilt § 5 Abs. 9 des Rundfunkgesetzes in der Fassung des Art. I mit der Maßgabe, daß Fernsehwerbung im Jahresdurchschnitt die Dauer von 5 vH der täglichen Sendezeit pro Programm nicht überschreiten darf, wobei für die Ermittlung der Dauer der zulässigen Fernsehwerbung die tägliche Sendezeit unabhängig vom tatsächlichen Ausmaß mit höchstens 14 Stunden pro Tag und Programm angenommen wird.Mit Wirkung vom 1. Jänner 2001 gilt Paragraph 5, Absatz 9, des Rundfunkgesetzes in der Fassung des Artikel römisch eins, mit der Maßgabe, daß Fernsehwerbung im Jahresdurchschnitt die Dauer von 5 vH der täglichen Sendezeit pro Programm nicht überschreiten darf, wobei für die Ermittlung der Dauer der zulässigen Fernsehwerbung die tägliche Sendezeit unabhängig vom tatsächlichen Ausmaß mit höchstens 14 Stunden pro Tag und Programm angenommen wird.
2. 2.Ziffer 2
   Mit Wirkung vom 1. Jänner 2000 entfällt in § 5 Abs. 8 des Rundfunkgesetzes in der Fassung des Art. I der Satz „Werden dieselben Hörfunkwerbesendungen zur gleichen Zeit in mehreren Programmen gesendet, so sind sie nicht mehrfach zu zählen.“ und ist in § 5 Abs. 8 die Wortfolge „die tägliche Dauer von insgesamt 120 Minuten“ durch die Wortfolge „die tägliche Dauer von insgesamt 172 Minuten“ zu ersetzen und folgender Satz anzufügen: „In einem Programm dürfen Werbesendungen im Jahresdurchschnitt 8 vH der täglichen Sendezeit nicht überschreiten.“Mit Wirkung vom 1. Jänner 2000 entfällt in Paragraph 5, Absatz 8, des Rundfunkgesetzes in der Fassung des Artikel römisch eins, der Satz „Werden dieselben Hörfunkwerbesendungen zur gleichen Zeit in mehreren Programmen gesendet, so sind sie nicht mehrfach zu zählen.“ und ist in Paragraph 5, Absatz 8, die Wortfolge „die tägliche Dauer von insgesamt 120 Minuten“ durch die Wortfolge „die tägliche Dauer von insgesamt 172 Minuten“ zu ersetzen und folgender Satz anzufügen: „In einem Programm dürfen Werbesendungen im Jahresdurchschnitt 8 vH der täglichen Sendezeit nicht überschreiten.“
3. 3.Ziffer 3
   Art. II Z 4 und 5 des Bundesgesetzes, mit dem das Rundfunkgesetz geändert wird (Rundfunkgesetz-Novelle 1993), BGBl. Nr. 505/1993, wird aufgehoben.Artikel römisch zwei, Ziffer 4 und 5 des Bundesgesetzes, mit dem das Rundfunkgesetz geändert wird (Rundfunkgesetz-Novelle 1993), Bundesgesetzblatt Nr. 505 aus 1993,, wird aufgehoben.