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Artikel VArtikel römisch fünf

(Anm.: aus BGBl. Nr. 236/1967, zu § 41, BGBl. Nr. 340/1965)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 236 aus 1967,, zu Paragraph 41,, Bundesgesetzblatt Nr. 340 aus 1965,)

Auf Ruhe- und Versorgungsgenüsse, die auf der Grundlage eines bis zum 31. Dezember 1966 in Geltung gestandenen Gehaltsansatzes der Verwendungsgruppe S 4 (§ 65 Abs. 1 des Gehaltsgesetzes 1956) ermittelt worden sind, ist die Bestimmung des § 41 Abs. 2 des Pensionsgesetzes 1965, BGBl. Nr. 340, derart anzuwenden, daß als entsprechende Änderung des ruhegenußfähigen Monatsbezuges die Änderung zu gelten hat, die beim Gehalt eines Beamten der Allgemeinen Verwaltung der Dienstklasse V, Gehaltsstufe 2 jeweils eintritt.Auf Ruhe- und Versorgungsgenüsse, die auf der Grundlage eines bis zum 31. Dezember 1966 in Geltung gestandenen Gehaltsansatzes der Verwendungsgruppe S 4 (Paragraph 65, Absatz eins, des Gehaltsgesetzes 1956) ermittelt worden sind, ist die Bestimmung des Paragraph 41, Absatz 2, des Pensionsgesetzes 1965, Bundesgesetzblatt Nr. 340, derart anzuwenden, daß als entsprechende Änderung des ruhegenußfähigen Monatsbezuges die Änderung zu gelten hat, die beim Gehalt eines Beamten der Allgemeinen Verwaltung der Dienstklasse römisch fünf, Gehaltsstufe 2 jeweils eintritt.

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Artikel VArtikel römisch fünf

(Anm.: Zu § 41 Abs. 2 PG 1965, BGBl. Nr. 340)Anmerkung, Zu Paragraph 41, Absatz 2, PG 1965, Bundesgesetzblatt Nr. 340)

1. (1)Absatz eins,Mit Wirkung vom 1. Jänner 1977 bildet die Verwaltungsdienstzulage auch bei den Beamten der Allgemeinen Verwaltung und den Beamten in handwerklicher Verwendung, die vor dem 1. Dezember 1972 aus dem Dienststand ausgeschieden sind, einen Bestandteil des ruhegenußfähigen Monatsbezuges.
2. (2)Absatz 2,Die Erhöhung des Ruhegenusses, die sich aus der Einbeziehung der Verwaltungsdienstzulage in den ruhegenußfähigen Monatsbezug ergibt, gebührt

vom 1. Jänner 1977 an im Ausmaß von 40 vH,

vom 1. Jänner 1978 an im Ausmaß von 70 vH

und

vom 1. Jänner 1979 an im vollen Ausmaß.

1. (3)Absatz 3,Die Bestimmungen der Abs. 1 und 2 gelten für die Angehörigen und Hinterbliebenen der im Abs. 1 bezeichneten Beamten sinngemäß.Die Bestimmungen der Absatz eins und 2 gelten für die Angehörigen und Hinterbliebenen der im Absatz eins, bezeichneten Beamten sinngemäß.