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Artikel IIArtikel römisch zwei

(Anm.: aus BGBl. Nr. 275/1982, zu den §§ 25 und 55, BGBl. Nr. 159/1960)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 275 aus 1982,, zu den Paragraphen 25 und 55, Bundesgesetzblatt Nr. 159 aus 1960,)

1. (1)Absatz eins,Straßenverkehrszeichen, die Art. I Z 3 dieses Bundesgesetzes nicht entsprechen, sind bei einem allfälligen Austausch, spätestens aber bis 31. Dezember 1985, durch Zeichen nach diesem Bundesgesetz zu ersetzen. Bis dahin gelten Zeichen nach den bisher geltenden Bestimmungen als Zeichen im Sinne dieses Bundesgesetzes.Straßenverkehrszeichen, die Artikel römisch eins, Ziffer 3, dieses Bundesgesetzes nicht entsprechen, sind bei einem allfälligen Austausch, spätestens aber bis 31. Dezember 1985, durch Zeichen nach diesem Bundesgesetz zu ersetzen. Bis dahin gelten Zeichen nach den bisher geltenden Bestimmungen als Zeichen im Sinne dieses Bundesgesetzes.
2. (2)Absatz 2,Bodenmarkierungen nach den bisher geltenden Bestimmungen sind bei einer allfälligen Erneuerung, spätestens aber bis 31. Dezember 1988, durch Bodenmarkierungen nach diesem Bundesgesetz zu ersetzen.

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Artikel IIArtikel römisch zwei

(Anm.: aus BGBl. Nr. 174/1983, zu den §§ 38, 48 bis 57 und 66, BGBl. Nr. 159/1960)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 174 aus 1983,, zu den Paragraphen 38, 48 bis 57 und 66, Bundesgesetzblatt Nr. 159 aus 1960,)

1. (1)Absatz eins,Verkehrslichtsignalanlagen, die den Bestimmungen des § 38 in der Fassung dieses Bundesgesetzes nicht entsprechen, sind bei einem allfälligen Umbau, spätestens aber bis 31. Dezember 1988 diesen Bestimmungen anzupassen. Bis dahin sind Lichtzeichen nach den bisher geltenden Bestimmungen zu beachten.Verkehrslichtsignalanlagen, die den Bestimmungen des Paragraph 38, in der Fassung dieses Bundesgesetzes nicht entsprechen, sind bei einem allfälligen Umbau, spätestens aber bis 31. Dezember 1988 diesen Bestimmungen anzupassen. Bis dahin sind Lichtzeichen nach den bisher geltenden Bestimmungen zu beachten.
2. (2)Absatz 2,Straßenverkehrszeichen und Verkehrsleiteinrichtungen, die den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes nicht entsprechen, sind bei einem allfälligen Austausch, spätestens aber bis 31. Dezember 1993 durch Zeichen und Leiteinrichtungen nach diesem Bundesgesetz zu ersetzen. Bis dahin sind Zeichen und Einrichtungen nach den bisher geltenden Bestimmungen zu beachten.
3. (3)Absatz 3,Fahrräder, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bereits im Verkehr sind und der Bestimmung des § 66 Abs. 2 Z 7 nicht entsprechen, dürfen weiterverwendet werden; sie sind bis 31. Dezember 1988 der genannten Bestimmung entsprechend auszurüsten. Feilgeboten werden dürfen Fahrräder, die der Bestimmung des § 66 Abs. 2 Z 7 nicht entsprechen, nur noch bis 31. Dezember 1984.Fahrräder, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bereits im Verkehr sind und der Bestimmung des Paragraph 66, Absatz 2, Ziffer 7, nicht entsprechen, dürfen weiterverwendet werden; sie sind bis 31. Dezember 1988 der genannten Bestimmung entsprechend auszurüsten. Feilgeboten werden dürfen Fahrräder, die der Bestimmung des Paragraph 66, Absatz 2, Ziffer 7, nicht entsprechen, nur noch bis 31. Dezember 1984.

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Artikel IIArtikel römisch zwei

(Anm.: aus BGBl. Nr. 86/1989, zu § 38, BGBl. Nr. 159/1960)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 86 aus 1989,, zu Paragraph 38,, Bundesgesetzblatt Nr. 159 aus 1960,)

Art. II Abs. 1 der 10. StVO-Novelle, BGBl. Nr. 174/1983, wird insoweit geändert, als Lichtzeichen zur gesonderten Regelung des Fußgängerverkehrs, die dem § 38 Abs. 8 nicht entsprechen, bei einem allfälligen Umbau, spätestens aber bis zum 31. Dezember 1993 diesen Bestimmungen anzupassen sind.Artikel römisch zwei, Absatz eins, der 10. StVO-Novelle, Bundesgesetzblatt Nr. 174 aus 1983,, wird insoweit geändert, als Lichtzeichen zur gesonderten Regelung des Fußgängerverkehrs, die dem Paragraph 38, Absatz 8, nicht entsprechen, bei einem allfälligen Umbau, spätestens aber bis zum 31. Dezember 1993 diesen Bestimmungen anzupassen sind.

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Artikel IIArtikel römisch zwei

(Anm.: aus BGBl. Nr. 209/1969, zu den §§ 94a und 97, BGBl. Nr. 159/1960)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 209 aus 1969,, zu den Paragraphen 94 a und 97, Bundesgesetzblatt Nr. 159 aus 1960,)

Falls die Landesregierung gemäß § 94a Abs. 1 und 2 den Einsatz von Organen der Landespolizeidirektion verfügt, haben diese Organe neben den im § 97 Abs. 1 angeführten Obliegenheiten auch an der Vollziehung allerFalls die Landesregierung gemäß Paragraph 94 a, Absatz eins und 2 den Einsatz von Organen der Landespolizeidirektion verfügt, haben diese Organe neben den im Paragraph 97, Absatz eins, angeführten Obliegenheiten auch an der Vollziehung aller

1. a)Litera a
   das öffentliche Sicherheitswesen,
2. b)Litera b
   das Kraftfahrwesen sowie
3. c)Litera c
   die gewerbsmäßige Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen und den Werkverkehr