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BGBl. Nr. 382/1927

kundgemacht 31.12.1927 RIS↗
Notenwechsel zwischen der Republik Österreich und der Schweiz vom 19. April 1927, betreffend den Zoll für Zucht- und Nutzvieh.
Kundmachung BGBl. Nr. 382/1927× zu Zoll für Zucht- und Nutzvieh (Schweiz)×

Änderungen durch diese Kundmachung

Zoll für Zucht- und Nutzvieh (Schweiz) neu § 0↗RIS↗
Art. 1neu
in Kraft 01.01.1928 – 28.08.2020 · idF BGBl. Nr. 382/1927 Art. 1↗RIS↗

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement.

Departementvorsteher.

Bern, den 19. April 1927.

Herr Gesandter!

Namens der schweizerischen Regierung beehre ich mich, Euer Exzellenz mitzuteilen, daß die Schweiz auf die im Handelsvertrage zwischen der Schweiz und Österreich vom 6. Jänner 1926, Anlage A, vereinbarte Bindung des Zolles von 25 Goldkronen pro Stück für Nutz- und Zuchtvieh der Simmentaler, Freiburger, Braun- und Eringer Viehrasse (aus Nr. 52 b des österreichischen Zolltarifs) verzichtet.

Indem ich Euer Exzellenz ersuchen darf, mir den Empfang dieser Mitteilung zu bestätigen, benutze ich auch diesen Anlaß, um die Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung zu erneuern.

Schultheß m. p.

Herrn Leo Di Pauli,

österreichischer Gesandter,

Bern.

Bern, den 19. April 1927.

Herr Bundesrat!

Mit Note vom heutigen Tage war es Euer Exzellenz gefällig, folgende Mitteilung an mich zu richten:

Anmerkung, Es folgt der Text der Note.)

Indem ich den Empfang dieser Note bestätige, beehre ich mich gleichzeitig mitzuteilen, daß ich nicht verfehlt habe, meine Regierung hievon in Kenntnis zu setzen.

Genehmigen Euer Exzellenz die Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung.

Di Pauli m. p.

Herrn Bundesrat Schultheß,

Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements,

Bern.