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BGBl. Nr. 56/1930

kundgemacht 26.02.1930 RIS↗
Internationales Abkommen vom 8. November 1927 zur Abschaffung der Ein- und Ausfuhrverbote und -beschränkungen samt einem Ergänzungsabkommen vom 11. Juli 1928, nebst den zugehörigen Protokollen und Zusatzerklärungen
Kundmachung BGBl. Nr. 56/1930× zu Abschaffung der Ein- und Ausfuhrverbote und -beschränkungen×

Änderungen durch diese Kundmachung

Abschaffung der Ein- und Ausfuhrverbote und -beschränkungen neu § 0↗RIS↗
Art. 16neu ab 01.01.1930, im RIS bis 31.12.1929
vorgesehen ab 01.01.1930 · idF BGBl. Nr. 56/1930 (kundgemacht am 26.02.1930) · im RIS bis 31.12.1929 Art. 16↗RIS↗

Artikel 16.

Vom 1. Jänner 1929 ab kann jedes Mitglied des Völkerbundes und jeder im Artikel 14 erwähnte Staat diesem Abkommen beitreten.

Der Beitritt erfolgt durch eine Mitteilung an den Generalsekretär des Völkerbundes, die in den Archiven des Sekretariats niedergelegt wird. Der Generalsekretär teilt die Niederlegung sofort allen Staaten mit, die dieses Abkommen unterzeichnet haben oder ihm beigetreten sind.