Rechtstracker.at

BGBl. Nr. 60/1957

kundgemacht 07.03.1957 RIS↗
60. Bundesgesetz: Eisenbahngesetz 1957.
Bundesgesetz vom 13. Feber 1957 über das Eisenbahnwesen (Eisenbahngesetz 1957).
Kundmachung BGBl. Nr. 60/1957× zu EisbG×

Änderungen durch diese Kundmachung

Eisenbahngesetz 1957 (EisbG) neu § 0↗RIS↗
§ 41neu
in Kraft 08.03.1957 – 26.07.2006 · idF BGBl. Nr. 60/1957 · danach: BGBl. I Nr. 125/2006 § 41↗RIS↗

Paragraph 41, (1) Die Behörde hat auf Antrag des Eisenbahnunternehmens die Beseitigung eines durch verbotswidriges Verhalten herbeigeführten Zustandes anzuordnen.

  1. Absatz 2,Die innerhalb des Gefährdungsbereiches durch Naturereignisse (wie Lawinen, Erdrutsch, natürlicher Pflanzenwuchs) eingetretenen Gefährdungen der Eisenbahn (Paragraph 39, Absatz eins,) sind vom Eisenbahnunternehmen zu beseitigen. Wenn der Verfügungsberechtigte hiezu seine Zustimmung verweigert, so hat ihm die Behörde auf Antrag des Eisenbahnunternehmens die Duldung der Beseitigung aufzutragen.