BGBl. Nr. 159/1960

§ 103. Inkrafttreten und Aufhebung.Paragraph 103, Inkrafttreten und Aufhebung.

1. (1)Absatz eins,Dieses Bundesgesetz tritt, sofern sich aus Abs. 2 nichts anderes ergibt, am 1. Jänner 1961 in Kraft.Dieses Bundesgesetz tritt, sofern sich aus Absatz 2, nichts anderes ergibt, am 1. Jänner 1961 in Kraft.
2. (2)Absatz 2,Der § 95 dieses Bundesgesetzes tritt in den einzelnen Ländern mit dem Inkrafttreten des ihm entsprechenden Landesgesetzes (Art. 15 Abs. 4 B.-VG.), frühestens jedoch zugleich mit den übrigen Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in Kraft.Der Paragraph 95, dieses Bundesgesetzes tritt in den einzelnen Ländern mit dem Inkrafttreten des ihm entsprechenden Landesgesetzes (Artikel 15, Absatz 4, B.-VG.), frühestens jedoch zugleich mit den übrigen Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in Kraft.
3. (3)Absatz 3,Mit dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes tritt das Straßenpolizeigesetz vom 12. Dezember 1946, BGBl. Nr. 46/1947, mit Ausnahme der darin enthaltenen Verfassungsbestimmungen, außer Kraft.Mit dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes tritt das Straßenpolizeigesetz vom 12. Dezember 1946, Bundesgesetzblatt Nr. 46 aus 1947,, mit Ausnahme der darin enthaltenen Verfassungsbestimmungen, außer Kraft.