BGBl. Nr. 629/1975

Die Ausfuhr nachstehender Waren bedarf einer Bewilligung des Bundeskanzlers gemäß § 4 Abs. 3 des Sicherheitskontrollgesetzes: Die Ausfuhr nachstehender Waren bedarf einer Bewilligung des Bundeskanzlers gemäß Paragraph 4, Absatz 3, des Sicherheitskontrollgesetzes:

1. 1.Ziffer eins
   Kernreaktoren, die mittels Aufrechterhaltung einer kontrollierten, selbst erhaltenden Spalt-Kettenreaktion betrieben werden können, ausgenommen Nullenergie-Reaktoren, das sind Reaktoren, deren maximal vorgesehene Produktionsrate an Plutonium 100 Gramm im Jahr nicht übersteigt.
2. 2.Ziffer 2
   Ausrüstungen für Kernreaktoren, und zwar:

   1. a)Litera a
      Reaktordruckbehälter (Metallgefäße, die besonders konstruiert oder vorbereitet sind, um den Kern eines Reaktors gemäß Z 1 aufzunehmen, und in der Lage sind, dem Betriebsdruck des primären Kühlmittels standzuhalten und erkennbare Teile davon.Reaktordruckbehälter (Metallgefäße, die besonders konstruiert oder vorbereitet sind, um den Kern eines Reaktors gemäß Ziffer eins, aufzunehmen, und in der Lage sind, dem Betriebsdruck des primären Kühlmittels standzuhalten und erkennbare Teile davon.
   2. b)Litera b
      Belade- und Entlademaschinen für Reaktorbrennstoff (Manipulationsausrüstung, die für die Beschickung oder Entnahme von Brennstoff bei einem gemäß Z 1 definierten Reaktor während des Betriebes besonders konstruiert oder vorbereitet ist, oder die technisch hochentwickelte Einrichtungen zur Positionseinstellung und zur Ausrichtung aufweist, sodaß schwierige Brennstoffbeschickungen, bei denen eine direkte Beobachtung oder ein Zugang zum Brennstoff normalerweise nicht möglich ist, durchgeführt werden können).Belade- und Entlademaschinen für Reaktorbrennstoff (Manipulationsausrüstung, die für die Beschickung oder Entnahme von Brennstoff bei einem gemäß Ziffer eins, definierten Reaktor während des Betriebes besonders konstruiert oder vorbereitet ist, oder die technisch hochentwickelte Einrichtungen zur Positionseinstellung und zur Ausrichtung aufweist, sodaß schwierige Brennstoffbeschickungen, bei denen eine direkte Beobachtung oder ein Zugang zum Brennstoff normalerweise nicht möglich ist, durchgeführt werden können).
   3. c)Litera c
      Reaktor-Steuerstäbe (Stäbe, die für die Steuerung der Reaktionsrate in einem gemäß Z 1 definierten Reaktor besonders konstruiert oder vorbereitet sind).Reaktor-Steuerstäbe (Stäbe, die für die Steuerung der Reaktionsrate in einem gemäß Ziffer eins, definierten Reaktor besonders konstruiert oder vorbereitet sind).
   4. d)Litera d
      Reaktor-Druckrohre (Rohre mit einem Betriebsdruck von mehr als 50 Atmosphären, die besonders konstruiert oder vorbereitet sind, um das primäre Kühlmittel in einem Reaktor gemäß Z 1 aufzunehmen).Reaktor-Druckrohre (Rohre mit einem Betriebsdruck von mehr als 50 Atmosphären, die besonders konstruiert oder vorbereitet sind, um das primäre Kühlmittel in einem Reaktor gemäß Ziffer eins, aufzunehmen).
   5. e)Litera e
      Zirkonium-Rohre (Rohre oder Rohrbündel aus Zirkonium oder Zirkoniumlegierungen, die für die Verwendung in Reaktoren gemäß Z 1 konstruiert oder vorbereitet sind und bei denen das Verhältnis von Hafnium zu Zirkonium kleiner ist als 1 : 500 Gewichtsanteile) in Mengen über 500 Kilogramm pro Jahr.Zirkonium-Rohre (Rohre oder Rohrbündel aus Zirkonium oder Zirkoniumlegierungen, die für die Verwendung in Reaktoren gemäß Ziffer eins, konstruiert oder vorbereitet sind und bei denen das Verhältnis von Hafnium zu Zirkonium kleiner ist als 1 : 500 Gewichtsanteile) in Mengen über 500 Kilogramm pro Jahr.
   6. f)Litera f
      Umwälzpumpen für das primäre Kühlmittel

      (Besonders konstruierte oder vorbereitete Pumpen, die zur Umwälzung des Primärkühlmittels in Reaktoren gemäß Z 1 geeignet und aufwendig oder vielfach gedichtet sind.)(Besonders konstruierte oder vorbereitete Pumpen, die zur Umwälzung des Primärkühlmittels in Reaktoren gemäß Ziffer eins, geeignet und aufwendig oder vielfach gedichtet sind.)
3. 3.Ziffer 3
   Deuterium und Deuterium-Verbindungen (z. B. Schweres Wasser), bei denen das Verhältnis von Deuterium zu Wasserstoff den Wert 1: 5000 übersteigt, für die Verwendung in einem Reaktor gemäß Z 1, sofern die Gesamtmenge an Deuteriumatomen für den betreffenden Empfängerstaat innerhalb eines Zeitraumes von 12 Monaten 200 Kilogramm übersteigt.Deuterium und Deuterium-Verbindungen (z. B. Schweres Wasser), bei denen das Verhältnis von Deuterium zu Wasserstoff den Wert 1: 5000 übersteigt, für die Verwendung in einem Reaktor gemäß Ziffer eins,, sofern die Gesamtmenge an Deuteriumatomen für den betreffenden Empfängerstaat innerhalb eines Zeitraumes von 12 Monaten 200 Kilogramm übersteigt.
4. 4.Ziffer 4
   Nuklear-Graphit (Graphit mit einem Gehalt an Bor oder Boräquivalent von weniger als 5 ppm und einer Dichte von mehr als 1,5 Gramm pro cm3) sofern die Gesamtmenge für den betreffenden Empfängerstaat innerhalb eines Zeitraumes von zwölf Monaten 30 Tonnen übersteigt.
5. 5.Ziffer 5
   Anlagen für die Aufbereitung bestrahlter Brennelemente;

1. a)Litera a
   Brennelementzerschneider

   (Ausrüstung zur Öffnung der Umhüllung des Brennstoffes zur Freisetzung des bestrahlten Kernmaterials für die Auflösung, wie besonders konstruierte Metallschneidescheren oder hiefür bestimmte Laser.)
2. b)Litera b
   Auflöser

   (Behälter zur Aufnahme des zerkleinerten abgebrannten Brennstoffs, die geeignet sind, in kritikalitätsmäßig sicherer Weise das bestrahlte Kernmaterial in Salpetersäure aufzulösen und die verbleibenden Hüllen vom Prozeßstrom abzusondern.)
3. c)Litera c
   Extraktionseinrichtungen

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Extraktionskolonnen wie kompakte Kolonnen oder Pulskolonnen, Mischabsetzer oder Zentrifugalextraktoren zur Verwendung in einer Anlage für die Wiederaufbereitung bestrahlten Brennstoffs, die der korrosiven Wirkung von Salpetersäure widerstehen und unter außergewöhnlich hohem Standard - einschließlich besonderer Techniken für Schweißen, Inspektion, Qualitätssicherung und Qualitätskontrolle aus kohlenstoffarmem rostfreien Stahl, Titan, Zirkon oder anderen qualitativ hochwertigen Materialien - hergestellt sind.)
4. d)Litera d
   Rückhalte- oder Lagerbehälter

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Rückhalte- oder Lagerbehälter zur Verwendung in einer Anlage für die Wiederaufbereitung abgebrannten Brennstoffs, die der korrosiven Wirkung von Salpetersäure widerstehen und aus Materialien wie kohlenstoffarmem rostfreien Stahl, Titan, Zirkon oder anderen qualitativ hochwertigen Materialien hergestellt sind. Rückhalte- oder Lagerbehälter können für Fernbedienung und Fernwartung ausgelegt sein und die folgenden Merkmale für die Kontrolle der nuklearen Kritikalität aufweisen:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      Wände und Einbauten mit einem Boräquivalent von mindestens zwei Prozent oder
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      ein Maximaldurchmesser von 17,78 cm (7 Zoll) für zylindrische Kessel oder
   3. cc)Sub-Litera, c, c
      eine Maximalweite von 7,62 cm (3 Zoll) für einen platten- oder ringförmigen Kessel.)
5. e)Litera e
   Einrichtungen zur Umwandlung von Plutoniumnitrat in Plutoniumoxid

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Systeme für die Umwandlung von Plutoniumnitrat in Plutoniumoxid, die besonders für die Vermeidung von Kritikalität und Strahlenwirkungen sowie für die Minimierung von Toxizitätsgefahren adaptiert sind.)
6. f)Litera f
   Einrichtungen zur Umwandlung von Plutoniumoxid in Plutoniummetall

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Systeme für die Umwandlung von Plutoniumoxid in Plutoniummetall, die besonders für die Vermeidung von Kritikalität und Strahlenwirkungen sowie für die Minimierung von Toxizitätsgefahren adaptiert sind.)
7. g)Litera g
   Plutoniummetallerzeugungseinrichtungen

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete komplette Systeme für die Erzeugung von Plutoniummetall, die besonders für die Vermeidung von Kritikalität und Strahlenwirkungen sowie für die Minimierung von Toxizitätsgefahren adaptiert sind.)

1. 6.Ziffer 6
   Anlagen für die Herstellung von Brennelementen.
2. 7.Ziffer 7
   Ausrüstung mit Ausnahme analytischer Instrumente, die für die Trennung von Uranisotopen besonders konstruiert oder vorbereitet ist, und zwar:

1. a)Litera a
   Kompletter Rotor

   (Dünnwandiger Zylinder oder eine Anzahl zusammengesetzter dünnwandiger Zylinder, die aus einem der folgenden Werkstoffe mit hohem Festigkeits-zu-Dichte-Verhältnis hergestellt sind:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      „Martensit-aushärtender” Stahl mit einer Zugfestigkeit von 2,05 x 10 hoch 9 N/m2 oder darüber;
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      Aluminium-Legierungen mit einer Zugfestigkeit von 0,46 x 10 hoch 9 N/m2 oder darüber;
   3. cc)Sub-Litera, c, c
      Faserförmige Materialien, die für die Verwendung in Verbundwerkstoffen geeignet sind und die einen spezifischen Elektrizitätsmodul von 12,3 x 10 hoch 6 oder darüber und eine spezifische Zugfestigkeit von 0,3 x 10 hoch 6 oder darüber aufweisen.)
2. b)Litera b
   Rotor-Röhren

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete dünnwandige Zylinder mit Wandstärken von 12 mm oder weniger und einem Durchmesser zwischen 75 mm und 400 mm, die aus einem der in lit. a beschriebenen Werkstoffe mit hohem Festigkeits-zu Dichte-Verhältnis hergestellt sind.)(Besonders konstruierte oder vorbereitete dünnwandige Zylinder mit Wandstärken von 12 mm oder weniger und einem Durchmesser zwischen 75 mm und 400 mm, die aus einem der in Litera a, beschriebenen Werkstoffe mit hohem Festigkeits-zu Dichte-Verhältnis hergestellt sind.)
3. c)Litera c
   Ringe oder Bälge

   (Komponenten, die besonders konstruiert oder vorbereitet sind, um der Rotorröhre örtliche Unterstützung zu geben, oder um eine Anzahl von Rotorröhren miteinander zu verbinden, sofern der Balg aus einem kurzen Zylinder mit 3 mm oder weniger Wandstärke und einem Durchmesser zwischen 75 mm und 400 mm besteht, der Zylinder einen Wulst hat und aus einem der in lit. a beschriebenen Werkstoffe mit hohem Festigkeitszu-Dichte-Verhältnis hergestellt ist.)(Komponenten, die besonders konstruiert oder vorbereitet sind, um der Rotorröhre örtliche Unterstützung zu geben, oder um eine Anzahl von Rotorröhren miteinander zu verbinden, sofern der Balg aus einem kurzen Zylinder mit 3 mm oder weniger Wandstärke und einem Durchmesser zwischen 75 mm und 400 mm besteht, der Zylinder einen Wulst hat und aus einem der in Litera a, beschriebenen Werkstoffe mit hohem Festigkeitszu-Dichte-Verhältnis hergestellt ist.)
4. d)Litera d
   Umlenkplatten

   (Scheibenförmige Komponenten mit einem Durchmesser zwischen 75 mm und 400 mm, die besonders konstruiert oder vorbereitet sind, um innerhalb des Zentrifugenrotors angebracht zu werden, damit die Entnahmekammer von der eigentlichen Separationskammer getrennt wird, und um in einigen Fällen die Zirkulation des UF tief 6-Gases innerhalb der eigentlichen Separationskammer der Rotorröhre zu unterstützen, sofern sie aus einem der in lit. a beschriebenen Werkstoffe mit hohem Festigkeits-zu-Dichte-Verhältnis hergestellt sind.)(Scheibenförmige Komponenten mit einem Durchmesser zwischen 75 mm und 400 mm, die besonders konstruiert oder vorbereitet sind, um innerhalb des Zentrifugenrotors angebracht zu werden, damit die Entnahmekammer von der eigentlichen Separationskammer getrennt wird, und um in einigen Fällen die Zirkulation des UF tief 6-Gases innerhalb der eigentlichen Separationskammer der Rotorröhre zu unterstützen, sofern sie aus einem der in Litera a, beschriebenen Werkstoffe mit hohem Festigkeits-zu-Dichte-Verhältnis hergestellt sind.)
5. e)Litera e
   Obere/Untere Endkappen

   (Scheibenförmige Komponenten mit einem Durchmesser zwischen 75 mm und 400 mm, die besonders konstruiert oder vorbereitet sind

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      um auf die Enden der Rotorröhre zu passen und damit das UF tief 6-Gas in der Rotorröhre einzuschließen,
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      um in einigen Fällen als integrierter Teil ein Element des oberen Lagers (obere Endkappe) zu unterstützen, zu sichern oder zu enthalten, oder
   3. cc)Sub-Litera, c, c
      um die rotierenden Elemente des Motors und des unteren Lagers (untere Endkappe) zu tragen, sofern sie aus einem der in lit. a beschriebenen Werkstoffe mit hohem Festigkeits-zu-Dichte-Verhältnis hergestellt sind).um die rotierenden Elemente des Motors und des unteren Lagers (untere Endkappe) zu tragen, sofern sie aus einem der in Litera a, beschriebenen Werkstoffe mit hohem Festigkeits-zu-Dichte-Verhältnis hergestellt sind).

1. f)Litera f
   Magnetisch aufgehängte Lager

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Lager bestehend aus einem Ringmagnet, mit einem Verhältnis zwischen äußerem und innerem Durchmesser von 1,6 zu 1 oder kleiner, der in einem Gehäuse mit einem dämpfenden Medium untergebracht ist, sofern das Gehäuse aus einem UF tief 6 beständigen Werkstoff gefertigt ist. Gegen UF tief 6 korrosionsbeständige Werkstoffe umfassen rostfreien Stahl, Aluminium, Aluminiumlegierungen, Nickel oder Legierungen mit 60% oder mehr Nickel.)
2. g)Litera g
   Lager/Dämpfer

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Lager mit einer Zapfen- und Pfanne-Anordnung, die an einem Dämpfer montiert sind, sofern der Zapfen aus einer gehärteten Stahlwelle besteht, die an einem Ende halbkugelförmig geschliffen ist und am anderen Ende mit einer Möglichkeit zur Befestigung an der unteren Endkappe gemäß lit. e versehen ist.)(Besonders konstruierte oder vorbereitete Lager mit einer Zapfen- und Pfanne-Anordnung, die an einem Dämpfer montiert sind, sofern der Zapfen aus einer gehärteten Stahlwelle besteht, die an einem Ende halbkugelförmig geschliffen ist und am anderen Ende mit einer Möglichkeit zur Befestigung an der unteren Endkappe gemäß Litera e, versehen ist.)
3. h)Litera h
   Molekularpumpen

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Zylinder, die innen gefräste oder gepreßte, spiralförmig verlaufende Rillen und gefräste Bohrungen aufweisen, sofern ihre Innendurchmesser 75 mm - 400 mm, ihre Wandstärke 10 mm oder mehr betragen und ihre Länge zumindest gleich ihrem Durchmesser ist. Die Rillen sind durch eine Mindesttiefe von 2 mm und einen rechteckigen Querschnitt gekennzeichnet).
4. i)Litera i
   Motor-Statoren

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete ringförmige Statoren für mehrphasige Wechselstrom-Hysterese-Motoren hoher Geschwindigkeit für Synchronbetrieb in einem Vakuum bei einem Frequenzbereich zwischen 600 - 2 000 Hertz und einem Leistungsbereich von 50 - 1 000 VA. Die Statoren bestehen aus mehrphasigen Wicklungen auf einem verlustarmen Lamellen-Eisenkern und sind aus dünnen Lagen mit typischen Stärken von 2,0 mm oder weniger aufgebaut).
5. j)Litera j
   Zentrifugengehäuse/Rezipienten

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Komponenten, die aus UF tief 6-korrosionsbeständigen Materialien bestehen oder damit geschützt sind und zur Aufnahme einer oder mehrerer Rotorröhren einer Gaszentrifuge dienen. Diese Gehäuse in Form von stabilen Zylindern weisen eine Wandstärke bis zu 30 mm, präzisionsgefertigte Enden zur Aufnahme der Lager und einen Flansch oder mehrere Flansche zur Befestigung auf. Die Zylinderpräzisionsenden sind parallel zueinander und innerhalb von 0,05 Grad oder weniger rechtwinkelig zur Zylinderlängsachse.)
6. k)Litera k
   Extraktionsröhren

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Röhren mit einem inneren Durchmesser von bis zu 12 mm für die Extraktion von UF tief 6-Gas aus dem Inneren der Rotorröhre durch eine sogenannte Pitotröhre (das ist eine Stauröhre, deren Öffnung gegen den in der Rotorröhre umlaufenden Gasstrom zeigt), welche aus UF tief 6-korrosionsbeständigen Materialien hergestellt oder damit geschützt sind.)
7. l)Litera l
   Einspeise- und Entnahmesysteme

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Prozeßsysteme wie: aa) Einspeise-Autoklaven (oder Stationen) zum Einbringen von

   UF tief 6 in die Zentrifugenkaskade bei einem Druck bis zu 100 kN/m2 (1 bar) und mit einer Rate von 1 kg/Stunde oder mehr;

   1. bb)Sub-Litera, b, b
      Kältefallen zur Entnahme von UF tief 6 aus den Kaskaden bei einem Druck bis zu 3 kN/m2 (0,03 bar). Die Kältefallen sind in einem Temperaturbereich von -70 Grad bis +70 Grad einsatzfähig, sofern Anlage, Ausrüstung und Rohrleitungsnetz entweder zur Gänze aus

      UF tief 6-beständigen Werkstoffen (siehe lit. f) oder mit diesen beschichteten Materialien hergestellt sind und einem sehr hohen Fertigungsstandard hinsichtlich Vakuumdichtheit und Reinheit entsprechen.)UF tief 6-beständigen Werkstoffen (siehe Litera f,) oder mit diesen beschichteten Materialien hergestellt sind und einem sehr hohen Fertigungsstandard hinsichtlich Vakuumdichtheit und Reinheit entsprechen.)
8. m)Litera m
   Rohrsysteme für Maschinenanschluß

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Rohr- und Verteilersysteme aus UF tief 6-beständigen Werkstoffen (siehe lit. f) mit einem sehr hohen Fertigungsstandard hinsichtlich Vakuumdichtheit und Reinheit, die zur Führung von UF tief 6 innerhalb der Zentrifugenkaskaden bestimmt sind.)(Besonders konstruierte oder vorbereitete Rohr- und Verteilersysteme aus UF tief 6-beständigen Werkstoffen (siehe Litera f,) mit einem sehr hohen Fertigungsstandard hinsichtlich Vakuumdichtheit und Reinheit, die zur Führung von UF tief 6 innerhalb der Zentrifugenkaskaden bestimmt sind.)
9. n)Litera n
   UF tief 6-Massenspektromenter/Ionenquellen

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Magnet- oder Quadrupol-Massenspektrometer, die in der Lage sind, während des Betriebs Proben von den UF tief 6-Einspeise- und Entnahmegasströmen zu entnehmen, und die alle folgenden Eigenschaften aufweisen:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      Massenauflösung größer als 320;
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      Ionenquellen, die aus Nichrom oder Monel hergestellt oder damit beschichtet oder mit Nickel plattiert sind;
   3. cc)Sub-Litera, c, c
      Elektronenstoßionisationsquellen;
   4. dd)Sub-Litera, d, d
      Sammelsysteme, die zur Isotopenanalyse geeignet sind.)
10. o)Litera o
    Frequenzumrichter

    (Frequenzumrichter - Konverter oder Inverter -, die zur Versorgung von Motor-Statoren gemäß lit. i besonders konstruiert oder vorbereitet sind, oder Stücke, Bestandteile und vormontierte Teile solcher Frequenzumrichter, die alle folgenden Eigenschaften aufweisen:(Frequenzumrichter - Konverter oder Inverter -, die zur Versorgung von Motor-Statoren gemäß Litera i, besonders konstruiert oder vorbereitet sind, oder Stücke, Bestandteile und vormontierte Teile solcher Frequenzumrichter, die alle folgenden Eigenschaften aufweisen:

    1. aa)Sub-Litera, a, a
       Mehrphasenausgang von 600 Hz bis 2 000 Hz;
    2. bb)Sub-Litera, b, b
       hohe Stabilität (mit Frequenzregelung besser als 0,1%);
    3. cc)Sub-Litera, c, c
       niedere harmonische Verzerrung mit weniger als 2%;
    4. dd)Sub-Litera, d, d
       Wirkungsgrad höher als 80%.)

1. a)Litera a
   Gasdiffusionstrennwände

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete dünne, poröse Filter, mit einer Porengröße von 100-1 000 A (Angström), einer Dicke von 5 mm oder weniger, und bei Röhrenformen einem Durchmesser von 25 mm oder weniger, aus metallischem, polymerischem oder keramischem Material, das gegen UF tief 6 korrosionsbeständig ist, und speziell aufbereitete Verbindungen oder Pulver zur Herstellung derartiger Filter. Zu derartigen Verbindungen und Pulvern zählen Nickel oder Legierungen, die mindestens 60% Nickel enthalten, Aluminiumoxide, oder UF tief 6-beständige vollfluorisierte Kohlenwasserstoffpolymere mit einer Reinheit von 99,9% oder darüber, einer Teilchengröße von weniger als 10 Mikronen, und einem hohen Einheitlichkeitsgrad bei der Teilchengröße, die für die Herstellung von Trennwänden für die Gasdiffusion speziell aufbereitet werden.)
2. b)Litera b
   Diffusorgehäuse

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete hermetisch abgedichtete zylindrische Gefäße mit einem Durchmesser von mehr als 30 cm und einer Länge von mehr als 90 cm, oder rechteckige Gefäße mit vergleichbaren Abmessungen, die über eine Einlaß- und zwei Auslaßverbindungen verfügen, deren Durchmesser jeweils größer als 5 cm ist, um die Gasdiffusionstrennwände anbringen zu können, die aus UF tief 6-beständigem Material hergestellt oder damit ausgekleidet und für horizontale oder vertikale Anbringung geeignet sind.)
3. c)Litera c
   Kompressoren und Gasgebläse

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete axiale, zentrifugale oder mechanische Kompressoren, oder Gasgebläse, sofern diese mit einem Saugvolumen für UF tief 6 von 1 m3/min oder darüber, mit einem Ablaßdruck von bis zu einigen hundert kN/m2 (100 PSI) bzw. für den Langzeit-Einsatz im Nahbereich von UF tief 6 mit oder ohne Elektromotor oder entsprechendem Antrieb ausgelegt sind, sowie auch gesonderte Anlagen derartiger Kompressoren und Gasgebläse, sofern diese Kompressoren und Gasgebläse ein Druckverhältnis zwischen 2/1 und 6/1 haben und aus UF tief 6-beständigem Material hergestellt oder damit ausgekleidet sind.)
4. d)Litera d
   Rotierende Wellendichtungen

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Vakuumdichtungen mit Dichtungseinspeisungs- und Dichtungsauslaßverbindungen, zur Abdichtung der Welle, die den Kompressor oder den Gasgebläserotor mit dem Antriebsmotor verbinden, um eine zuverlässige Dichtung gegen das Eindringen von Luft in die mit UF tief 6 gefüllte innere Kammer des Kompressors oder Gasgebläses zu erreichen, sofern derartige Dichtungen für eine Puffergas-Eindringungsrate von weniger als 1 000 cm3/min ausgelegt sind.)
5. e)Litera e
   Wärmeaustauscher zum Kühlen von UF tief 6

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Wärmeaustauscher, hergestellt aus oder ausgekleidet mit UF tief 6-beständigem Material (mit Ausnahme von rostfreiem Stahl) oder mit Kupfer oder einer Kombination dieser Metalle, die für eine Leckagedruckveränderungsrate von unter 10 N/m2 (0,0015 PSI) pro Stunde bei einem Druckunterschied von 100 kN/m2 (15 PSI) vorgesehen sind.)

1. f)Litera f
   Einspeisungssysteme/Endprodukt- und Tails-Ausfahrsysteme (Besonders konstruierte oder vorbereitete Verfahrenssysteme, die bei Drücken von 300 kN/m2 (45 PSI) oder darunter arbeiten können, dazu gehören:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      Einspeisungsautoklaven (oder -systeme), die dazu verwendet werden, UF tief 6 zu den Gasdiffusionskaskaden zu leiten;
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      Desublimatoren (oder Kühlfallen), die dazu verwendet werden UF tief 6 von den Diffusionskaskaden abzuleiten;
   3. cc)Sub-Litera, c, c
      Verflüssigungsstationen, wo UF tief 6-Gas von den Kaskaden zur Bildung des flüssigen UF tief 6 komprimiert und gekühlt wird;
   4. dd)Sub-Litera, d, d
      Endprodukt- oder „Tails”-stationen, wo das UF tief 6 in Behälter abgefüllt wird.)
2. g)Litera g
   Sammelrohrleitungssysteme

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Rohrleitungssysteme und Sammelleitungssysteme zur Leitung des UF tief 6 innerhalb der Gasdiffusionskaskaden. Dieses Rohrleitungsnetzwerk ist normalerweise vom Typ des „doppelten” Sammelleitungssystems, bei dem jede Zelle mit jedem der Sammler verbunden ist.)
3. h)Litera h
   Vakuumsystem

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete große Vakuumleitungen, Vakuumsammler und Vakuumpumpen mit einer Saugkapazität von 5 m3/min oder mehr.

   Vakuumpumpen, die speziell für den Einsatz im UF tief 6-Nahbereich konzipiert sind, hergestellt aus oder ausgekleidet mit Aluminium, Nickel oder Legierungen mit mehr als 60 Prozent Nickelanteil, sofern diese Pumpen entweder Rotationspumpen oder mechanische Pumpen sind, Verdrängungs- und Fluorkarbondichtungen haben und spezielle Arbeitsflüssigkeiten verwenden.)
4. i)Litera i
   Spezielle Absperr- und Regelventile

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete manuelle oder automatische Absperr- und Regelfaltenbalgventile aus UF tief 6-beständigem Material mit einem Durchmesser von 4 cm bis 1,5 m zur Anbringung in Haupt- und Hilfsvorrichtungen von Gasdiffusionsanreicherungsanlagen.)
5. j)Litera j
   UF tief 6-Massenspektrometer/Ionenquellen

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete magnetische oder vierpolige Massenspektrometer, die direkt Proben der Einspeisung, der Tailsprodukte, von UF tief 6-Gasströmen nehmen können und über alle nachfolgenden Merkmale verfügen:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      Masseneinheitsauflösung größer als 320;
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      Ionenquellen hergestellt aus oder ausgekleidet mit Nichrom oder Monel oder vernickelt;
   3. cc)Sub-Litera, c, c
      Elektronenstoßionenquelle;
   4. dd)Sub-Litera, d, d
      Ausstattung mit einem Kollektorensystem zur Isotopenanalyse)

1. a)Litera a
   Trenndüsen

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Trenndüsen und Trenndüsenbündel, die aus schlitzförmigen, gebogenen Kanälen mit einem Kurvenradius von weniger als 1 mm (typisch 0,1-0,05 mm) bestehen, korrosionsbeständig gegen UF tief 6 sind und eine scharfe Trennkante innerhalb der Düse besitzen, welche das durch die Düse strömende Gas in zwei Fraktionen teilt.)
2. b)Litera b
   Wirbelröhren

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete zylindrische oder konische Wirbelröhren und Wirbelröhrenbündel, die aus UF tief 6-korrosionsbeständigen Materialien hergestellt oder damit geschützt sind, einen Durchmesser von 0,5-4 cm, ein Verhältnis von Länge zu Durchmesser von 20:1 oder weniger und eine oder mehrere tangentiale Einströmöffnungen besitzen. Die Wirbelröhren können an beiden oder an einem Ende mit düsenförmigen Fortsätzen ausgestattet sein, wobei das das an einem Ende oder durch Drallbleche oder an zahlreichen Stellen entlang der Oberfläche der Röhre tangential einströmt.)
3. c)Litera c
   Kompressoren und Gasgebläse

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Axial-, Radial- oder Verdrängungs-Kompressoren oder -Gasgebläse, die aus UF tief 6-korrosionsbeständigen Materialien hergestellt oder damit geschützt sind, eine UF tief 6/Trägergas-Ansaugkapazität von 2m3/min oder mehr besitzen und ein typisches Kompressionsverhältnis zwischen 1,2:1 und 6:1 aufweisen.)
4. d)Litera d
   Wellendichtungen

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Dichtungen mit Dichtungseinspeise- und Dichtungsauslaßanschlüssen zum verläßlichen Abdichten der Welle, die den Kompressorrotor oder den Gasgebläserotor mit dem Antriebsmotor verbindet, gegen Ausströmen von Prozeßgas oder Eindringen von Luft oder Dichtungsgas in die innere, mit dem UF tief 6/Trägergasgemisch gefüllte Kammer des Kompressors oder Gasgebläses.)
5. e)Litera e
   Wärmetauscher zur Gaskühlung

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Wärmetauscher, die aus UF tief 6-korrosionsbeständigen Materialien hergestellt oder damit geschützt sind.)
6. f)Litera f
   Trennelementgehäuse

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Trennelementgehäuse, die aus UF tief 6-korrosionsbeständigen Materialien hergestellt oder damit geschützt sind und zur Aufnahme von Wirbelröhren oder Trenndüsen dienen. Die Gehäuseform kann zylindrisch mit einem Durchmesser von mindestens 300 mm und einer Länge von mindestens 900 mm oder rechteckig mit ähnlicher Dimension und für horizontale oder vertikale Installation geeignet sein.)
7. g)Litera g
   Einspeisesysteme, Endprodukt- und Tails-Entnahmesysteme (Besonders konstruierte oder vorbereitete Prozeßsysteme oder Ausrüstung für Anreicherungsanlagen, die aus UF tief 6-korrosionsbeständigen Materialien hergestellt oder damit geschützt sind, einschließlich:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      Einspeise-Autoklaven, Öfen oder Systeme für das Einbringen des UF tief 6 in den Anreicherungsvorgang;
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      Kondensatoren (oder Kältefallen) zur Entnahme von UF tief 6 aus dem Anreicherungsprozeß;
   3. cc)Sub-Litera, c, c
      Verfestigungs- oder Verflüssigungseinrichtungen zur UF tief 6-Entnahme aus dem Anreicherungsprozeß und
   4. dd)Sub-Litera, d, d
      Endprodukt- oder Tails-Sammelvorrichtungen zum Abfüllen von UF tief 6 in Behälter.)
8. h)Litera h
   Sammelrohrleitungssysteme

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Sammelrohrleitungssysteme, die aus

   UF tief 6-korrosionsbeständigen Materialien hergestellt oder damit geschützt sind und für den Transport von UF tief 6 zwischen den aerodynamischen Trennkaskaden dienen. Solche Rohrleitungssysteme werden üblicherweise nach dem „doppelten”-Sammelleiterprinzip ausgeführt, bei dem jede Stufe oder jede Gruppe von Stufen mit jedem Sammler verbunden ist.)
9. i)Litera i
   Vakuumsysteme und -pumpen

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Vakuumsysteme und Vakuumpumpen:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      Vakuumsysteme mit einem Durchsatz von mindestens 5 m3/min, die aus Vakuumleitungen und Vakuumpumpen bestehen und für den Gebrauch in UF tief 6-enthaltenden Atmosphären bestimmt sind;
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      Vakuumpumpen für den Gebrauch in UF tief 6-enthaltenden Atmosphären, welche aus UF tief 6-korrosionsbeständigen Materialien hergestellt oder damit geschützt sind, wobei in den Pumpen Fluorkohlenwasserstoffdichtungen und spezielle Betriebsmittel verwendet werden können.)
10. j)Litera j
    Spezielle Absperr- und Regelventile

    (Besonders konstruierte oder vorbereitete Federbalgventile zum manuellen oder automatischen Absperren und Regeln, welche aus UF tief 6-korrosionsbeständigen Materialien hergestellt oder damit geschützt sind, einen Durchmesser von 40-1 500 mm aufweisen und zur Installation in Haupt- oder Hilfssystemen von aerodynamischen Anreicherungsanlagen geeignet sind.)
11. k)Litera k
    UF tief 6-Massenspektrometer/Ionenquellen

    (Besonders konstruierte oder vorbereitete Magnet- oder Quadrupol-Massenspektrometer, die während des Anreicherungsprozesses Proben von Zufuhr, Endprodukt oder Tails aus UF tief 6-Gasströmen entnehmen können und alle folgenden Eigenschaften aufweisen:

    1. aa)Sub-Litera, a, a
       Massenauflösung größer als 320;
    2. bb)Sub-Litera, b, b
       Ionenquellen, die aus Nichrome oder Monel hergestellt oder damit beschichtet oder mit Nickel plattiert sind,
    3. cc)Sub-Litera, c, c
       Elektronenstoßionisationsquellen;
    4. dd)Sub-Litera, d, d
       Sammelsysteme, die zur Isotopenanalyse geeignet sind.)
12. l)Litera l
    UF tief 6/Trägergas-Trennsysteme

    (Besonders konstruierte oder vorbereitete Prozeßsysteme zur Trennung von UF tief 6 vom Trägergas Wasserstoff oder Helium, sofern sie den UF tief 6-Gehalt im Trägergas auf 1 ppm oder weniger reduzieren und insbesondere folgende Ausstattung beinhalten:

    1. aa)Sub-Litera, a, a
       Tieftemperaturwärmetauscher und Kälteseparatoren, die für Temperaturen von -120 Grad oder weniger geeignet sind,
    2. bb)Sub-Litera, b, b
       Tieftemperaturkühleinheiten, die für Temperaturen von -120 Grad oder weniger geeignet sind,
    3. cc)Sub-Litera, c, c
       Trenndüsen oder Wirbelröhren für die Trennung von UF tief 6 vom Trägergas, oder
    4. dd)Sub-Litera, d, d
       UF tief 6-Kältefallen, die für Temperaturen von -20 Grad oder weniger geeignet sind.)”

1. a)Litera a
   Gegenstromaustauschsäulen

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Gegenstromaustauschsäulen mit mechanischem Antrieb, die eine Verweilzeit pro Stufe von 30 Sekunden oder weniger aufweisen und deren Bestandteile zur Korrosionsbeständigkeit gegenüber konzentrierter Salzsäure aus geeigneten Plastikmaterialien, wie zB Fluorkohlenwasserstoffpolymeren oder Glas, hergestellt oder damit geschützt sind.)

1. b)Litera b
   Fliehkraftextraktoren

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Fliehkraftextraktoren, die die Flüssigphasen durch Rotation vermischen und anschließend durch die Wirkung der Zentrifugalkräfte wieder trennen und zur Korrosionsbeständigkeit gegenüber konzentrierter Salzsäure aus geeigneten Kunststoffen, wie zB Fluorkohlenwasserstoffpolymeren oder Glas, hergestellt oder damit geschützt sind, und eine Verweilzeit pro Stufe von 30 Sekunden oder weniger aufweisen.)
2. c)Litera c
   Uranreduktionssysteme und -ausrüstung

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Uranreduktionssysteme und -ausrüstung wie:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      Elektrochemische Zellen zur Reduzierung der chemischen Wertigkeit des Urans, deren Zellenmaterial gegenüber konzentrierter Salzsäure korrosionsbeständig ist und deren Kathodenteil aus einem geeigneten festen Leiter, zB Graphit, besteht und so beschaffen ist, daß eine Reoxidation des Urans zu einer höheren Wertigkeit verhindert wird. Um ein Austreten des Urans aus dem Kathodenbereich zu verhindern, können die Zellen mit einer undurchlässigen Membran aus speziellem Kationenaustauschmaterial ausgestattet sein;
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      Systeme am Produktende der Kaskade zur Entnahme von

      U hoch 4 +, zur pH-Wert-Anpassung und -Kontrolle der Lösung und zur Beschickung der elektrochemischen Reduktionszellen, die aus geeigneten Materialien - wie Glas, Fluorkohlenwasserstoffpolymeren, Poliphenylsulfaten, Poliäthersulfonen und harzimprägniertem Graphit - hergestellt oder damit geschützt sind, um Verunreinigungen mit bestimmten störenden Metallionen zu verhindern.)
3. d)Litera d
   Systeme zur Herstellung der Einspeiselösung

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Systeme zur Herstellung von hochreinen Uranchlorid-Einspeiselösungen, sofern:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      sie aus Vorrichtungen zur Auflösung, zur Lösungsmittelextraktion und/oder zum Ionenaustausch, zur Reinigung, sowie aus elektrolytischen Zellen zur Reduktion des U hoch 6 + oder U hoch 4 + zu U hoch 3 + bestehen, und
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      die Uranchloridlösungen metallische Verunreinigungen wie Chrom, Eisen, Vanadium, Molybdän und andere zwei- oder mehrwertige Kationen von nur einigen ppm enthalten.

   Zu den Konstruktionsmaterialien für die Systemteile zur Verarbeitung von hochreinem U hoch 3+ zählen Glas, Fluorkohlenwasserstoffpolymere, Poliphenylsulfate, Poliäthersulfone oder plastikbeschichteter und harzimprägnierter Graphit.)
4. e)Litera e
   Uranoxidationssysteme

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Systeme zur Oxidation von U hoch 3 + zu U hoch 4 + zur Rückführung in die Uranisotopentrennkaskade, die insbesondere folgende Ausrüstung beinhalten:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      Ausrüstung für die Zusammenführung von Chlor und Sauerstoff mit der wäßrigen Lösung aus der Isotopentrennung und für die Extraktion des resultierenden

      U hoch 4+;
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      Ausrüstung zur Trennung von Wasser und Salzsäure, sodaß das Wasser und die konzentrierte Salzsäure wieder an den geeigneten Stellen in den Prozeß rückgeführt werden können.)

1. f)Litera f
   Schnellreagierende Ionenaustauscherharze/Adsorber (Besonders konstruierte oder vorbereitete schnell reagierende Ionenaustauscherharze/Adsorber zur Urananreicherung durch Ionenaustausch einschließlich poröser, netzartiger Harze und/oder häutchenförmiger Strukturen, in welchen die aktiven chemischen Austauschgruppen auf eine Oberflächenbeschichtung einer inaktiven, porösen Stützstruktur beschränkt sind, und andere zusammengesetzte Strukturen einschließlich Teilchen und Fasern, sofern die Ionenaustauscherharze/Adsorber folgende Eigenschaften aufweisen:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      Durchmesser 0,2 mm oder weniger;
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      chemische Beständigkeit gegenüber konzentrierter Salzsäure;
   3. cc)Sub-Litera, c, c
      ausreichende strukturelle Stärke, um während des Austauschprozesses nicht an Qualität zu verlieren;
   4. dd)Sub-Litera, d, d
      Eignung für eine sehr schnelle Uranisotopenaustauschkinetik (Austauschhalbwertszeit weniger als 10 Sekunden);
   5. ee)Sub-Litera, e, e
      Verwendbarkeit in einem Temperaturbereich von 100-200 Grad C.)
2. g)Litera g
   Ionenaustauschsäulen

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete zylindrische Säulen mit einem Durchmesser von mehr als 1 000 mm zur Aufnahme und Unterstützung von kompakten Bettungen von Ionenaustauscherharzen/Adsorbern, welche aus gegen konzentrierte Salzsäurelösungen korrosionsbeständigen Materialien, wie Titan oder Fluorkohlenwasserstoffpolymeren, hergestellt oder damit geschützt sind und sich für die Verwendung im Temperaturbereich von 100-200 Grad C sowie bei Drücken über 0,7 MPa eignen.)
3. h)Litera h
   Ionenaustauscherrückführungssysteme

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete chemische oder elektrochemische Reduktions- und Oxidationssysteme:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      Reduktionssysteme für die Regenerierung der chemischen Reduktionsmittel;
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      Oxidationssysteme für die Regenerierung der chemischen Oxidationsmittel.)

E. Besonders konstruierte oder vorbereitete Systeme, Ausrüstung und Komponenten zum Gebrauch in Anreicherungsanlagen auf Laserbasis AVLIS-Verfahren (Atomic Vapor Laser Isotope Separation)

1. a)Litera a
   Uranverdampfungssysteme

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Uranverdampfungssysteme, die Hochleistungs-Ionisations- oder Rasterelektronenstrahlkanonen mit einer Targetnennleistung von mehr als 2,5 kW/cm beinhalten.)
2. b)Litera b
   Systeme für den Umgang mit flüssigem Uranmetall (Besonders konstruierte oder vorbereitete Systeme für den Umgang mit flüssigem Uranmetall oder Uranlegierungen. Diese Systeme bestehen aus Schmelztiegeln und zugehöriger Kühlausrüstung, wobei alle Teile, die mit flüssigem Uran oder Uranlegierungen in Kontakt kommen, aus Materialien mit geeigneter Korrosions- und Hitzebeständigkeit hergestellt oder damit geschützt sind. Zu diesen Materialien gehören Tantal, mit Oxiden seltener Erden beschichteter Graphit oder Mischungen davon.)
3. c)Litera c
   Systeme zur Sammlung von Endprodukt- und Tails-Uranmetall (Besonders konstruierte oder vorbereitete Systeme zur Sammlung von Endprodukt- und Tails-Uranmetall in fester oder flüssiger Form, deren Komponenten aus Materialien hergestellt oder damit geschützt sind, die gegenüber dampfförmigem oder flüssigem Uranmetall korrosions- und hitzebeständig sind - wie Tantal oder yttriumoxidbeschichteter Graphit - und die Leitungen, Ventile, Armaturen, Abflußbauteile, Durchführungen, Wärmetauscher und Sammelplatten für magnetische, elektrostatische oder andere Trennmethoden beinhalten können.)
4. d)Litera d
   Trennmodulgehäuse

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete zylindrische oder rechteckige Behälter zur Aufnahme der Uranmetalldampfquellen, der Elektronenstrahlkanone und der Endprodukt- und Tails-Kollektoren, die viele Elektro- und Wasserdurchführungen, Laserstrahlfenster, Vakuumpumpenanschlüsse sowie Vorrichtungen zur Diagnose und Überwachung aufweisen und Öffnungs- und Schließvorrichtungen für den Austausch von Bestandteilen im Inneren besitzen.)

1. e)Litera e
   Überschallexpansionsdüsen

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete UF tief 6- korrosionsbeständige Überschallexpansionsdüsen zur Abkühlung des UF tief 6/Trägergasgemisches auf -120 Grad C oder weniger.)
2. f)Litera f
   Uranpentafluorid-Kollektoren

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete UF tief 5-Feststoffkollektoren, die aus Filter-, Aufprall- oder Fliehkraftkollektoren oder Zusammensetzungen davon bestehen und gegenüber UF tief 5/UF tief 6-Umgebungen korrosionsbeständig sind.)
3. g)Litera g
   UF tief 6/Trägergaskompressoren

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Kompressoren für UF tief 6/Trägergasmischungen, die für eine Langzeitverwendung in einer UF tief 6-Umgebung geeignet sind und deren Komponenten, die mit dem Prozeßgas in Verbindung kommen, aus UF tief 6-korrosionsbeständigen Materialien hergestellt oder damit geschützt sind.)
4. h)Litera h
   Wellendichtungen

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Dichtungen mit Dichtungseinspeise- und Dichtungsauslaßanschlüssen zum verläßlichen Abdichten der Welle, die den Kompressorrotor mit dem Antriebsmotor verbindet, gegen Ausströmen von Prozeßgas oder Eindringen von Luft oder Dichtungsgas in die innere, mit dem UF tief 6/Trägergasgemisch gefüllte Kammer des Kompressors.)
5. i)Litera i
   Fluorierungssysteme

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Systeme zur Fluorierung von festem UF tief 5 zu gasförmigem UF tief 6 für die nachfolgende Lagerung in Behältern oder für den Transfer zu Anreicherungsanlagen, wobei alle derartigen Verfahren Ausrüstung zur Lagerung und zum Transfer von Fluor oder anderen geeigneten fluorierenden Substanzen sowie zur Sammlung und zum Transport von UF tief 6 benützen.)
6. j)Litera j
   UF tief 6-Massenspektromenter/Ionenquellen

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Magnet- oder Quadrupol-Massenspektrometer, die während des Anreicherungsprozesses Proben aus dem UF tief 6-Gasstrom entnehmen können und alle folgenden Eigenschaften aufweisen:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      Massenauflösung größer 320;
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      Ionenquellen, die aus Nichrome oder Monel hergestellt oder beschichtet oder mit Nickel plattiert sind;
   3. cc)Sub-Litera, c, c
      Elektronenstoßionisationsquellen;
   4. dd)Sub-Litera, d, d
      Sammelsysteme, die für die Isotopenanalyse geeignet sind.)
7. k)Litera k
   Einspeisesysteme, Endprodukt- und Tails-Entnahmesysteme (Besonders konstruierte oder vorbereitete Prozeßsysteme oder Ausrüstung für Anreicherungsanlagen, die aus UF tief 6-korrosionsbeständigen Materialien hergestellt oder damit geschützt sind, einschließlich:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      Einspeise-Autoklaven, Ofen oder Systeme für den Transport des UF tief 6 zum Anreicherungsvorgang;
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      Kondensatoren (oder Kältefallen) zur Entnahme von UF tief 6 aus dem Anreicherungsprozeß;
   3. cc)Sub-Litera, c, c
      Verfestigungs- oder Verflüssigungseinrichtungen, die zur UF tief 6-Entnahme aus dem Anreicherungsprozeß durch Komprimierung und Umwandlung von UF tief 6 in den festen oder flüssigen Zustand verwendet werden;
   4. dd)Sub-Litera, d, d
      Endprodukt- oder Tails-Sammelvorrichtungen zum Transfer von UF tief 6 in Behälter.)
8. l)Litera l
   UF tief 6/Trägergas-Trennsysteme

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Prozeßsysteme für die Trennung von UF tief 6 vom Trägergas, zB Stickstoff oder Argon, wie:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      Tieftemperaturwärmetauscher oder Kälteseparatoren, die für Temperaturen von -120 Grad C oder weniger geeignet sind;
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      Tieftemperaturkühleinheiten, die für Temperaturen von -120 Grad C oder weniger geeignet sind;
   3. cc)Sub-Litera, c, c
      UF tief 6-Kältefallen, die für Temperaturen von -20 Grad C oder weniger geeignet sind.)
9. m)Litera m
   Lasersysteme für die AVLIS-, MLIS- und CRISLA (Chemical Reaction by Isotope Selective Laser Activation)-Verfahren (Besonders konstruierte oder vorbereitete Lasersysteme für die Trennung von Uranisotopen, die eine oder mehrere der folgenden Komponenten enthalten:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      Kupferdampf-Laser mit einer Durchschnittsausgangsleistung von 40 W oder mehr und einer Wellenlänge zwischen 500 nm und 600 nm;
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      Argon-Ionen-Laser mit einer Durchschnittsausgangsleistung von 40 W oder mehr und einer Wellenlänge zwischen 400 nm und 515 nm;
   3. cc)Sub-Litera, c, c
      Neodym-dotierte (nicht-Glas-) Laser, die

      (1) pulsangeregt und leistungsgesteuert sind, eine Wellenlänge zwischen 1 000 nm und 1 100 nm und eine Pulsdauer von 1 ns oder mehr sowie eine

      „single- mode”-Durchschnittsausgangsleistung, die 40 W, bzw. eine „multiple-mode”- Durchschnittsausgangsleistung, die 50 W überschreitet, aufweisen;

      (2) eine Wellenlänge zwischen 1 000 nm und 1 100 nm sowie eine Frequenzverdopplungseinrichtung besitzen, sodaß die Wellenlänge zwischen 500 nm und 550 nm liegt und die bei der doppelten Frequenz eine Durchschnittsausgangsleistung von 40 W oder mehr aufweisen;
   4. dd)Sub-Litera, d, d
      durchstimmbare, gepulste Farbstoffoszillatoren mit einer Durchschnittsausgangsleistung von 1 W oder mehr, einer Wiederholungsrate von 1 kHz oder mehr, einer Pulsdauer von weniger als 100 ns und einer Wellenlänge zwischen 300 nm und 800 nm;
   5. ee)Sub-Litera, e, e
      durchstimmbare, gepulste Farbstoff-Laserverstärker und Oszillatoren, ausgenommen jene unter dd) spezifizierten, mit einer Durchschnittsausgangsleistung von 30 W oder mehr, einer Wiederholungsrate von 1 kHz oder mehr, einer Pulsdauer von weniger als 100 ns und einer Wellenlänge zwischen 300 nm und 800 nm;
   6. ff)Sub-Litera, f, f
      Alexandrit-Laser mit einer Bandbreite von 0.005 nm oder weniger, einer Wiederholungsrate von 125 Hz oder mehr, einer mittleren Durchschnittsausgangsleistung von 30 W oder mehr und einer Wellenlänge zwischen 720 nm und 800 nm;
   7. gg)Sub-Litera, g, g
      gepulste CO tief 2-Laser mit einer Wiederholungsrate von 250 Hz oder mehr, einer mittleren Durchschnittsausgangsleistung von 500 W oder mehr, einer Pulsdauer von weniger als 200 ns und einer Wellenlänge zwischen 9 000 nm und 11 000 nm;
   8. hh)Sub-Litera, h, h
      gepulste Excimer-Laser (XeF, XeCl, KrF) mit einer Wiederholungsrate von 250 Hz oder mehr, einer mittleren Durchschnittsausgangsleistung von 500 W oder mehr und einer Wellenlänge zwischen 240 nm und 360 nm;
   9. ii)Sub-Litera, i, i
      Parawasserstoff-Raman-Shifter, die bei einer Wellenlänge von 16 um und einer Wiederholungsrate von 250 Hz oder mehr arbeiten.

   Die Lasersysteme für den AVLIS-Prozeß bestehen üblicherweise aus einem Kupferdampf- und einem Farbstoff-Laser, während das Lasersystem für das MLIS-Verfahren üblicherweise aus einem CO tief 2- oder einem Excimer-Laser und einer optischen Zelle mit Drehspiegeln an beiden Enden besteht. Laser oder Lasersysteme für beide Prozesse benötigen einen Schwingungsfrequenzstabilisator für den Betrieb über ausgedehnte Zeiträume.)

F. Besonders konstruierte oder vorbereitete Systeme, Ausrüstung und Komponenten für die Verwendung in Plasmaseparationsanreicherungsanlagen

1. aa)Sub-Litera, a, a
   Magnetfeldstärke von 2 T oder mehr;
2. bb)Sub-Litera, b, b
   Verhältnis von Länge zu innerem Durchmesser mehr als 2;
3. cc)Sub-Litera, c, c
   innerer Durchmesser mehr als 300 mm;
4. dd)Sub-Litera, d, d
   Magnetfeld, das innerhalb der zentralen 50% des Volumens weniger als 1% vom Sollwert abweicht.

1. a)Litera a
   Mikrowellenenergieversorgungsanlagen und Mikrowellenantennen (Besonders konstruierte oder vorbereitete Mikrowellenenergieversorgungsanlagen und Mikrowellenantennen für die Erzeugung oder Beschleunigung von Ionen mit einer Frequenz größer als 30 GHz und einer mittleren Leistung von mehr als 50 kW.)
2. b)Litera b
   Ionenanregungsspulen

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Hochfrequenzionenanregungsspulen, die für Frequenzen von mindestens 100 kHz und für den Betrieb bei einer mittleren Leistung von mehr als 40 kW geeignet sind.)
3. c)Litera c
   Systeme zur Erzeugung von Uranplasma

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Systeme für die Erzeugung von Uranplasma, die Ionisations- oder Rasterelektronenstrahlkanonen mit einer Targetnennleistung von mehr als 2,5 kW/cm verwenden.)
4. d)Litera d
   Systeme für den Umgang mit flüssigem Uranmetall (Besonders konstruierte oder vorbereitete Systeme für den Umgang mit flüssigem Uranmetall oder Uranlegierungen, die aus Schmelztiegeln und zugehöriger Kühlausrüstung bestehen, wobei die Schmelztiegel und andere Teile des Systems, die mit dem flüssigen Uran oder den Uranlegierungen in Kontakt kommen, aus Materialien mit geeigneter Korrosions- und Hitzebeständigkeit hergestellt oder damit geschützt sind. Zu diesen Materialien gehören Tantal, mit Oxiden seltener Erden beschichteter Graphit oder Mischungen davon.)
5. e)Litera e
   Systeme zur Sammlung des Uranmetallprodukts und der Tails (Besonders konstruierte oder vorbereitete Endprodukt- und Tails-Sammelsysteme für Uranmetall in fester Form, die aus gegenüber dampfförmigem Uranmetall hitze- und korrosionsbeständigen Materialien bestehen oder damit geschützt sind, wie Tantal oder yttriumoxidbeschichteter Graphit.)
6. f)Litera f
   Trennmodulgehäuse

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete zylindrische Behälter zur Verwendung in Plasmaseparationsanreicherungsanlagen für die Aufnahme der Uranplasmaquelle, der Hochfrequenzspule und der Endprodukt- und Tails-Kollektoren, welche eine Vielzahl von Diffusionspumpenanschlüssen und elektrischen Durchführungen für Diagnose- und Überwachungsinstrumente aufweisen, Öffnungs- und Schließvorrichtung für den Austausch von internen Komponenten besitzen und aus geeigneten nicht-magnetischen Materialien, wie zB rostfreiem Stahl, bestehen.)

G. Besonders konstruierte oder vorbereitete Systeme, Ausrüstung und Komponenten für die Verwendung in elektromagnetischen Anreicherungsanlagen

1. a)Litera a
   Elektromagnetische Isotopenseparatoren

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete elektromagnetische Isotopenseparatoren für die Trennung von Uranisotopen und Ausrüstung und Komponenten hiefür, welche folgende Teile beinhalten:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      Ionenquellen

      (Besonders konstruierte oder vorbereitete Einzel- oder Mehrfachuranionenquellen, die aus Verdampfer, Ionisator und Strahlbeschleuniger bestehen, wobei diese Bauteile wiederum aus geeigneten Materialien wie Graphit, rostfreiem Stahl oder Kupfer hergestellt und in der Lage sind, einen Ionenstrahlstrom von 50 mA oder mehr zu erzeugen.)
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      Ionenkollektoren

      (Besonders konstruierte oder vorbereitete, zur Sammlung von angereicherten und abgereicherten Uranionenstrahlen geeignete Kollektorplatten, welche aus zwei oder mehr Schlitzen und Taschen sowie aus geeigneten Materialien, wie Graphit oder rostfreiem Stahl, bestehen.)
   3. cc)Sub-Litera, c, c
      Vakuumbehälter

      (Besonders konstruierte oder vorbereitete Vakuumbehälter, die aus geeigneten nicht-magnetischen Materialien, wie rostfreiem Stahl, bestehen, für den Betrieb bei Drücken von 0,1 Pa oder niedriger geeignet und besonders konstruiert sind, um die Ionenquelle, die Kollektorplatten und die wassergekühlten Auskleidungen aufzunehmen und Vorrichtungen für den Anschluß von Diffusionspumpen sowie Öffnungs- und Schließeinrichtungen zur Entnahme und Wiederinstallierung von solchen Komponenten besitzen.)
   4. dd)Sub-Litera, d, d
      Magnetbestandteile

      (Besonders konstruierte oder vorbereitete Magnetteile mit einem Durchmesser von mehr als 2 m zur Erzeugung eines konstanten Magnetfeldes und für dessen Überleitung zwischen benachbarten elektromagnetischen Isotopenseparatoren.))
2. b)Litera b
   Hochspannungsversorgungseinrichtungen

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Hochspannungsversorgungseinrichtungen für Ionenquellen, die alle folgenden Eigenschaften aufweisen:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      Eignung für kontinuierlichen Betrieb;
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      Ausgangsspannung 20 000 V oder höher;Ausgangsspannung 20 000 römisch fünf oder höher;
   3. cc)Sub-Litera, c, c
      Ausgangsstrom 1 A oder größer;
   4. dd)Sub-Litera, d, d
      Spannungskonstanz über eine Zeitdauer von 8 Stunden besser als 0,01%.)
3. c)Litera c
   Energieversorgungseinrichtungen für Magnete

   (Besonders konstruierte oder vorbereitete Hochleistungsgleichstromversorgungseinrichtungen für Magnete, die alle folgenden Eigenschaften aufweisen:

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      Eignung für kontinuierlichen Betrieb;
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      Ausgangsstrom mindestens 500 A bei einer Spannung von mindestens 100 V;Ausgangsstrom mindestens 500 A bei einer Spannung von mindestens 100 römisch fünf;
   3. cc)Sub-Litera, c, c
      Strom- oder Spannungskonstanz über eine Zeitdauer von 8 Stunden besser als 0,01%.)

1. 8.Ziffer 8
   Ausgangsmaterial (Material gemäß Art. II § 1 Abs. 2 Z 3 des Sicherheitskontrollgesetzes) in Mengen von mehr als 0,5 Kilogramm.Ausgangsmaterial (Material gemäß Artikel römisch zwei, Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 3, des Sicherheitskontrollgesetzes) in Mengen von mehr als 0,5 Kilogramm.
2. 9.Ziffer 9
   Besonderes spaltbares Material (Material gemäß Art. II § 1 Abs. 2 Z 1 des Sicherheitskontrollgesetzes) in Mengen von mehr als 0,5 Gramm.Besonderes spaltbares Material (Material gemäß Artikel römisch zwei, Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer eins, des Sicherheitskontrollgesetzes) in Mengen von mehr als 0,5 Gramm.
3. 10.Ziffer 10
   Anlagen für die Erzeugung von Schwerwasser, Deuterium und Deuteriumverbindungen und Ausrüstung, die dafür besonders konstruiert oder vorbereitet ist

   1. a)Litera a
      Schwefelwasserstoff-Wasser-Austauschanlagen

      (Besonders konstruierte oder vorbereitete Austauschanlagen zur Schwerwasserproduktion, welche nach dem Schwefelwasserstoff-Wasser-Austauschverfahren arbeiten und alle folgenden Eigenschaften aufweisen:

      1. aa)Sub-Litera, a, a
         hochwertiger Kohlenstoff-Stahl wie zB ASTM 516;
      2. bb)Sub-Litera, b, b
         Durchmesser 6-9 m;
      3. cc)Sub-Litera, c, c
         Betriebsdruck größer oder gleich 2 MPa;
      4. dd)Sub-Litera, d, d
         zulässige Korrosionstoleranz mindestens 6 mm.)
   2. b)Litera b
      Gebläse und Kompressoren

      (Besonders konstruierte oder vorbereitete Radialgebläse oder -kompressoren zur Schwerwasserproduktion, welche zur Umwälzung von Schwefelwasserstoffgas dienen und alle folgenden Eigenschaften aufweisen:

      1. aa)Sub-Litera, a, a
         Durchsatz mindestens 56 m3/s;
      2. bb)Sub-Litera, b, b
         Betriebsdruck mindestens 1,8 MPa;
      3. cc)Sub-Litera, c, c
         Schwefelwasserstoff-beständige Dichtungen.)
   3. c)Litera c
      Ammoniak-Wasserstoff-Austauschanlagen

      (Besonders konstruierte oder vorbereitete Ammoniak-Wasserstoff-Austauschanlagen zur Schwerwasserproduktion, welche alle folgenden Eigenschaften aufweisen:

      1. aa)Sub-Litera, a, a
         Höhe mindestens 35 m;
      2. bb)Sub-Litera, b, b
         Durchmesser 1,5-2,5 m;
      3. cc)Sub-Litera, c, c
         Betriebsdruck mehr als 15 MPa;
      4. dd)Sub-Litera, d, d
         zumindest eine große axiale Öffnung für Einbau oder Entnahme interner Bestandteile.)
   4. d)Litera d
      Anlagenbestandteile und Pumpen

      (Besonders konstruierte oder vorbereitete Bauteile und Pumpen zur Verwendung in Anlagen zur Schwerwasserproduktion nach dem Ammoniak-Wasserstoff-Austauschverfahren. Die Bauteile dienen zur Herstellung eines engen Kontakts zwischen Gas und Flüssigkeit, während die (Tauch-)Pumpen für die Umwälzung von flüssigem Ammoniak innerhalb der Kontaktstufen der Anlage verwendet werden.)
   5. e)Litera e
      Ammoniak-Destillationskolonnen

      (Besonders konstruierte oder

      vorbereitete Ammoniak-Destillationskolonnen zur Schwerwasserproduktion nach dem Ammoniak-Wasserstoff-Austauschverfahren mit einem Betriebsdruck von mindestens 3 MPa.)
   6. f)Litera f
      Infrarotabsorptions-Analysegeräte (Infrarotabsorptions-AnalysegerÄte zur Online-Messung des Wasserstoff-Deuterium-Verhältnisses bei Deuteriumkonzentrationen von 90% oder mehr.)
   7. g)Litera g
      Katalytische Verbrennungsanlagen

      (Besonders konstruierte oder vorbereitete katalytische Verbrennungsanlagen zur Schwerwasserproduktion für die Konversion von angereichertem Deuteriumgas zu Schwerwasser nach dem Ammoniak-Wasserstoff-Austauschverfahren.)