BGBl. Nr. 185/1978

§ 1. Personen, die mehr als 15 ha Nutzfläche zur Heranzucht von Salat - Kopf- und Kochsalat (Lactuca sativa L.), Endiviensalat (Cichorium endivia L.) - verwenden wollen, bedürfen hiezu einer Bewilligung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft. Paragraph eins, Personen, die mehr als 15 ha Nutzfläche zur Heranzucht von Salat - Kopf- und Kochsalat (Lactuca sativa L.), Endiviensalat (Cichorium endivia L.) - verwenden wollen, bedürfen hiezu einer Bewilligung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft.

§ 2. Anträge auf Erteilung einer Bewilligung gemäß § 1 sind Paragraph 2, Anträge auf Erteilung einer Bewilligung gemäß Paragraph eins, sind

1. a)Litera a
   für im Herbst gebaute Salatarten bis 1. Juni des jeweiligen Anbaujahres und
2. b)Litera b
   für im Frühjahr gebaute Salatarten bis 1. Jänner des jeweiligen Anbaujahres

§ 3. Geltungsdauer und Wirksamkeitsbeginn einer Bewilligung gemäß § 1 sind, soweit hiefür keine ausdrücklichen Anträge gestellt werden, mit einem Jahr ab Zustellung des Bescheides festzusetzen. Die Geltungsdauer einer Bewilligung darf jedoch auch im Falle eines diesbezüglichen Antrages ein Jahr nicht überschreiten. Paragraph 3, Geltungsdauer und Wirksamkeitsbeginn einer Bewilligung gemäß Paragraph eins, sind, soweit hiefür keine ausdrücklichen Anträge gestellt werden, mit einem Jahr ab Zustellung des Bescheides festzusetzen. Die Geltungsdauer einer Bewilligung darf jedoch auch im Falle eines diesbezüglichen Antrages ein Jahr nicht überschreiten.

§ 4. Für die Heranzucht von Salat zur industriellen Verarbeitung durch den Antragsteller oder im Rahmen des Lieferungsvertrages mit einem Betrieb der Konservenindustrie gilt § 6 Abs. 4 des Landwirtschaftsgesetzes 1976. Paragraph 4, Für die Heranzucht von Salat zur industriellen Verarbeitung durch den Antragsteller oder im Rahmen des Lieferungsvertrages mit einem Betrieb der Konservenindustrie gilt Paragraph 6, Absatz 4, des Landwirtschaftsgesetzes 1976.