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BGBl. Nr. 213/1980

kundgemacht 23.05.1980 RIS↗
213. Internationale Energie-Agentur; Durchführungsübereinkommen eines Forschungs- und Entwicklungsprogrammes für eine rationelle Energieverwendung durch eine stufenweise Energienutzung samt Anhang I
INTERNATIONALE ENERGIEAGENTUR DURCHFÜHRUNGSÜBEREINKOMMEN EINES FORSCHUNGS- UND ENTWICKLUNGSPROGRAMMES FÜR EINE RATIONELLE ENERGIEVERWENDUNG DURCH EINE STUFENWEISE ENERGIENUTZUNG
Kundmachung BGBl. Nr. 213/1980× zu Internationale Energie-Agentur - rationelle Energieverwendung×

Änderungen durch diese Kundmachung

Internationale Energie-Agentur - rationelle Energieverwendung neu § 0↗RIS↗
Art. 7neu
in Kraft 09.07.1979 – 20.06.1984 · idF BGBl. Nr. 213/1980 Art. 7↗RIS↗

Artikel 7

INFORMATIONEN UND GEISTIGES EIGENTUM

Es wird erwartet, daß für jedes gemäß diesem Übereinkommen vereinbarte Projekt der geltende Anhang Bestimmungen über Informationen und geistiges Eigentum enthalten wird. Die vom Verwaltungsrat der Internationalen Energieagentur am 21. November 1975 beschlossenen „Allgemeinen Richtlinien betreffend Auskunftserteilung und geistiges Eigentum“ sind bei der Abfassung solcher Bestimmungen zu berücksichtigen.