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BGBl. Nr. 544/1980

kundgemacht 16.12.1980 RIS↗
544. Abkommen zwischen der österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China über die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China über die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit
Kundmachung BGBl. Nr. 544/1980× zu Abkommen zwischen Österreich und China über die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit×

Änderungen durch diese Kundmachung

Abkommen zwischen Österreich und China über die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit neu § 0↗RIS↗
Art. 2neu
in Kraft 01.02.1981 – 30.11.1996 · idF BGBl. Nr. 544/1980 · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 179/2023 Art. 2↗RIS↗

Artikel 2

Die Bedingungen, unter denen die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit im Einzelfalle erfolgen soll, werden durch die jeweils beteiligten Organisationen, Unternehmen und Gesellschaften entsprechend den in beiden Staaten geltenden Gesetzen und Vorschriften durch Verträge festgelegt.

Die Vertragsparteien unterstützen die Vereinbarung und Durchführung von Verträgen über Vorhaben der wirtschaftlichen, industriellen und technischen Zusammenarbeit und werden bei der Durchführung von im beiderseitigen Interesse liegenden Vorhaben alle möglichen Erleichterungen schaffen.