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BGBl. Nr. 544/1980

kundgemacht 16.12.1980 RIS↗
544. Abkommen zwischen der österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China über die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China über die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit
Kundmachung BGBl. Nr. 544/1980× zu Abkommen zwischen Österreich und China über die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit×

Änderungen durch diese Kundmachung

Abkommen zwischen Österreich und China über die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit neu § 0↗RIS↗
Art. 9neu
in Kraft 01.02.1981 – 30.11.1996 · idF BGBl. Nr. 544/1980 · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 179/2023 Art. 9↗RIS↗

Artikel 9

Dieses Abkommen soll am ersten Tag des dritten Monats in Kraft treten, der auf den Monat folgt, in dem die Unterzeichnung stattfindet, und soll für die Dauer von zehn Jahren gelten. Es verlängert sich automatisch jeweils um ein weiteres Jahr, sofern es nicht von einer Vertragspartei sechs Monate vor Ende jeden weiteren Jahres schriftlich auf diplomatischem Wege gekündigt wird.

Der Ablauf der Gültigkeit des vorliegenden Abkommens hat keinen Einfluß auf die Rechtsgültigkeit und die Abwicklung von noch vor diesem Zeitpunkt abgeschlossenen Verträgen und Vereinbarungen zwischen Organisationen, Unternehmen und Gesellschaften beider Länder.

Geschehen zu Wien, am 5. November 1980, in zwei Urschriften in deutscher und chinesischer Sprache, wobei beide Texte gleichermaßen verbindlich sind.