Rechtstracker.atAbsatz eins,Das Österreichische Statistische Zentralamt hat statistische Erhebungen über alle bestehenden Häuser (Gebäude) und die darin befindlichen Wohnungen und sonstigen Räumlichkeiten durchzuführen.
BGBl. Nr. 30/1981
30. Verordnung: Häuser- und Wohnungszählung 1981
Verordnung des Bundesministers für Bauten und Technik vom 9. Jänner 1981, mit der statistische Erhebungen über bestehende Häuser und die darin befindlichen Wohnungen und sonstigen Räumlichkeiten angeordnet werden (Häuser- und Wohnungszählung 1981)
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 1neu
Paragraph eins,
- Absatz 2,Stichtag für die Erhebung ist der 12. Mai 1981. Die Erhebungen werden gleichzeitig mit der Ordentlichen Volkszählung 1981 und der ordentlichen Arbeitsstättenzählung 1981 durchgeführt.
- Absatz 3,Die Erhebungen haben sich nicht zu erstrecken auf:
- Ziffer einsSchiffe, Wohnwagen, Zelte und sonstige bewegliche Unterkünfte;
- Ziffer 2Kioske, bewegliche Marktstände und Schaubuden;
- Ziffer 3land- oder forstwirtschaftliche Wirtschaftsgebäude, soweit sie nicht auch Wohnzwecken dienen,
- Ziffer 4nicht land- oder forstwirtschaftliche Gebäude für öffentliche oder betriebliche Zwecke mit einer verbauten Grundfläche von weniger als 20 m2, soweit sie nicht auch Wohnzwecken dienen;
- Ziffer 5Häuser (Gebäude), die für Zwecke des Eisenbahnbetriebes oder Eisenbahnverkehrs bestimmt sind, soweit sie nicht auch Wohnzwecken dienen;
- Ziffer 6Häuser (Gebäude), die militärischen Zwecken dienen, ausgenommen die darin befindlichen Wohnungen.
§ 2neu
Paragraph 2,
- Absatz eins,Bei den Erhebungen sind festzustellen:
- Ziffer einsbei Häusern (Gebäuden): Ort, Art, Bestimmung, Baujahr, Ausstattung, Größe, Rechts- und Besitzverhältnisse, Name und Anschrift des Hauseigentümers;
- Ziffer 2bei Wohnungen: Lage, Größe, Ausstattung, Rechtsverhältnisse, die für die Benützung der Wohnung zu entrichtenden Leistungen (Mietzins, Pachtzins, Nutzungsentgelt u. dgl.), Name des Wohnungsinhabers;
- Ziffer 3bei sonstigen Räumlichkeiten (Arbeitsstätten): Größe, Ausstattung, Rechtsverhältnisse, die zu entrichtenden Leistungen.
- Absatz 2,Die Erhebungen haben sich im einzelnen auf folgende Merkmale zu erstrecken:
- Ziffer einsbei Häusern (Gebäuden) auf jene Merkmale, die im Gebäudeblatt (Anlage 1) Anmerkung, Die Anlage ist nicht darstellbar.) angeführt sind;
- Ziffer 2bei Wohnungen auf jene Merkmale, die im Wohnungsblatt (Anlage 2) Anmerkung, Die Anlage ist nicht darstellbar.) angeführt sind;
- Ziffer 3bei sonstigen Räumlichkeiten (Arbeitsstätten) auf nachstehende mit Hilfe eines Ergänzungsblattes zur Arbeitsstättenzählung 1981 festzustellende Merkmale:
- Litera aArt der Arbeitsstätte,
- Litera bRechtsgrund für die Benützung der Arbeitsstätte,
- Litera cdurchschnittlicher Aufwand pro Monat und
- Litera dFläche der Arbeitsstätte.
§ 3neu
Paragraph 3,
- Absatz eins,Das Gebäudeblatt ist vom Eigentümer des Hauses (Gebäudes) oder von seinem Bevollmächtigten, das Wohnungsblatt vom Wohnungsinhaber (Hauptmieter, Nutzungsberechtigter, Wohnungseigentümer) auszufüllen. Das Ergänzungsblatt zur Arbeitsstättenzählung ist vom Inhaber oder verantwortlichen Leiter der Arbeitsstätte auszufüllen.
- Absatz 2,Das Wohnungsblatt und das Ergänzungsblatt zur Arbeitsstättenzählung sind vom Eigentümer des Hauses (Gebäudes) oder von seinem Bevollmächtigten auszufüllen, wenn die begründete Vermutung besteht, daß ein Wohnungsinhaber nicht vorhanden oder nicht erreichbar ist oder daß der Inhaber oder verantwortliche Leiter der Arbeitsstätte nicht erreichbar ist.
§ 4neu
Paragraph 4,
- Absatz eins,Die Gemeinden sind verpflichtet, an den Erhebungen mitzuwirken. Sie haben die bei den Erhebungen einzuhaltende Vorgangsweise anzuordnen und ortsüblich bekanntzumachen.
- Absatz 2,Die zur Auskunft Verpflichteten (Paragraph 3,) haben in der von der Gemeinde angeordneten Vorgangsweise an den Erhebungen mitzuwirken.
§ 5neu
Paragraph 5,
Die Pauschalabfindung für die Kosten, die den Gemeinden bei der Mitwirkung an den Erhebungen erwachsen, beträgt 5 S für jedes ausgefüllte Gebäude- oder Wohnungsblatt.
Anl. 1neu
Anlage 1
Anmerkung, Die Anlage ist nicht darstellbar.)
Anl. 2neu
Anlage 2
Anmerkung, Die Anlage ist nicht darstellbar.)