Rechtstracker.atBGBl. Nr. 414/1986
414. Verordnung: Bemessung und Pauschalierung einer Gefahrenzulage für Beamte im Gefangenenaufsichtsdienst und für Erzieher an Justizanstalten
Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 10. Juli 1986 über die Bemessung und Pauschalierung einer Gefahrenzulage für Beamte im Gefangenenaufsichtsdienst und für Erzieher an Justizanstalten
Änderungen durch diese Kundmachung
Bemessung und Pauschalierung einer Gefahrenzulage für Beamte im Gefangenenaufsichtsdienst und für Jugenderzieher an Justizanstalten
aufgehoben
§ 0↗RIS↗
§ 1aufgehoben
Paragraph eins,
Den Beamten der Justizwache und den Jugenderziehern an Justizanstalten sowie den Beamten des Dienstzweiges “Höherer Dienst in Justizanstalten” soweit sie im Vollzugsdienst stehen, gebührt für jede Stunde einer tatsächlichen dienstlichen Tätigkeit im unmittelbaren Gefangenenaufsichtsdienst (Erzieherdienst) eine Gefahrenzulage.
§ 2aufgehoben
Paragraph 2,
Die Gefahrenzulage beträgt für jede Stunde 1 vT des Gehaltes (einschließlich allfälliger Teuerungszulagen) der Gehaltsstufe 2 der Dienstklasse römisch fünf der Beamten der Allgemeinen Verwaltung. Für Bruchteile von Stunden gebührt der verhältnismäßige Teil der Gefahrenzulage.
§ 3aufgehoben
Paragraph 3,
Diese Verordnung tritt mit 1. Mai 1973 in Kraft.