Amtstitel
§ 145a. (1) Für die Beamten des Exekutivdienstes sind folgende Amtstitel vorgesehen:Paragraph 145 a, (1) Für die Beamten des Exekutivdienstes sind folgende Amtstitel vorgesehen:
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in der in der ab der Amtstitel
Verwendungsgruppe Funktionsgruppe Gehaltsstufe
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E 1 Leutnant
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5 Oberleutnant
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- 8 Hauptmann
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1 bis 11 7
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10 Major
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- 19,
siebentes
Jahr
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1 19,
drittes
Jahr Oberstleutnant
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2 18
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E 1 3 16
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4 und 5 14
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6 bis 11 13
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3 19,
drittes
Jahr
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4 19
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5 18 Oberst
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6 17
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7 16
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8 bis 11 15
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E 2a Gruppeninspektor
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- 12
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1 11,
zweites Bezirksinspektor
Jahr
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2 bis 7 11
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3 und 4 15 Abteilungsinspektor
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5 14 Kontrollinspektor
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6 13,
zweites
Jahr Chefinspektor
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7 13
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E 2b Inspektor
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4 Revierinspektor
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15 Gruppeninspektor
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E 2c Aspirant
(2)Absatz 2,Beamten der Verwendungsgruppe E 2b gebührt
der im Abs. 1 vorgesehene Amtstitel „Revierinspektor'' jedenfalls erst nach einer im Exekutivdienst tatsächlich zurückgelegten Dienstzeit von sechs Jahren,der im Absatz eins, vorgesehene Amtstitel „Revierinspektor'' jedenfalls erst nach einer im Exekutivdienst tatsächlich zurückgelegten Dienstzeit von sechs Jahren,
nach einer im Exekutivdienst tatsächlich zurückgelegten Dienstzeit von 30 Jahren abweichend vom Abs. 1 der Amtstitel „Bezirksinspektor''.nach einer im Exekutivdienst tatsächlich zurückgelegten Dienstzeit von 30 Jahren abweichend vom Absatz eins, der Amtstitel „Bezirksinspektor''.
(3)Absatz 3,Für die Dauer der Verwendung als Leiter des Gendarmeriezentralkommandos oder des Generalinspektorates der Wiener Sicherheitswache kann - wenn die betreffende Planstelle jedoch nicht mit einem Beamten der Besoldungsgruppe „Exekutivdienst'' besetzt ist, als Stellvertreter - der Amtstitel „General'' verliehen werden.
(4)Absatz 4,Beamten der Verwendungsgruppe E 1, die gemäß den §§ 1 bis 1b des Bundesverfassungsgesetzes über die Entsendung von Personen und Einheiten zur Hilfeleistung in das Ausland auf Ersuchen internationaler Organisationen, BGBl. Nr. 173/1965, entsendet sind und in einer Funktion verwendet werden, die im Rahmen dieses Auslandseinsatzes nach der internationalen Übung die Führung eines höheren Amtstitels erfordert, kann für die Dauer dieser Verwendung der in ihrer Verwendungsgruppe vorgesehene entsprechend höhere Amtstitel verliehen werden.Beamten der Verwendungsgruppe E 1, die gemäß den Paragraphen eins bis eins b des Bundesverfassungsgesetzes über die Entsendung von Personen und Einheiten zur Hilfeleistung in das Ausland auf Ersuchen internationaler Organisationen, Bundesgesetzblatt Nr. 173 aus 1965,, entsendet sind und in einer Funktion verwendet werden, die im Rahmen dieses Auslandseinsatzes nach der internationalen Übung die Führung eines höheren Amtstitels erfordert, kann für die Dauer dieser Verwendung der in ihrer Verwendungsgruppe vorgesehene entsprechend höhere Amtstitel verliehen werden.
(5)Absatz 5,Soweit in dienst- oder besoldungsrechtlichen Vorschriften Rechtsfolgen an die Innehabung bestimmter Amtstitel geknüpft werden, ist bei den im Abs. 4 angeführten Beamten des Exekutivdienstes von jenem Amtstitel auszugehen, der ihnen auf Grund ihrer dienstrechtlichen Stellung im Inland gebührt hätte.Soweit in dienst- oder besoldungsrechtlichen Vorschriften Rechtsfolgen an die Innehabung bestimmter Amtstitel geknüpft werden, ist bei den im Absatz 4, angeführten Beamten des Exekutivdienstes von jenem Amtstitel auszugehen, der ihnen auf Grund ihrer dienstrechtlichen Stellung im Inland gebührt hätte.
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