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BGBl. Nr. 825/1994

kundgemacht 14.10.1994 RIS↗
825. Verordnung: Deregulierung auf dem Gebiet des Kennzeichnungsrechts
Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Deregulierung auf dem Gebiet des Kennzeichnungsrechts
Kundmachung BGBl. Nr. 825/1994× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Verwendung des Zeichens „Produktdeklaration“ für Geschirrspülmaschinen aufgehoben § 0↗RIS↗
Anl. 1aufgehoben
in Kraft 20.04.1973 – 14.10.1994 · idF BGBl. Nr. 175/1973 · aufgehoben durch BGBl. Nr. 825/1994 Anl. 1↗RIS↗

Anlage

Kennzeichnungselemente

Bemerkungen für die Angaben zu den Kennzeichnungselementen

  1. Ziffer römisch eins
    Bezeichnung:
  1. Ziffer römisch eins
    Anzugeben sind:
  1. Litera a
    Type:
  1. Litera a
    Name und Typennummer (die Angabe einer Marke ist zulässig);
  1. Litera b
    Deklariert durch:
  1. Litera b
    Name bzw. Firma und Sitz (Ort);
  1. Litera c
    Geräteart:
  1. Litera c
    die Bezeichnung „Standmodell“ (ergänzend sind zulässig: „freistehend“, „mit Arbeitsplatte“, „ohne Arbeitsplatte“, „mit abnehmbarer Arbeitsplatte“, „mit Seitenteilen“, „ohne Seitenteile“, „mit abnehmbaren Seitenteilen“, „Unterbauausführung“, „Einbauausführung“), „Tischmodell“, „Wandmodell“ oder „Spülkombination“ bzw. „Spülzentrum“;
  1. Litera d
    Gewicht:
  1. Litera d
    Gewicht ohne Verpackung und ohne Zubehör in Kilogramm;
  1. Litera e
    Abmessungen:
  1. Litera e
    Breite, Höhe (mit oder ohne Arbeitsplatte und verstellbar von ... bis ...) und Tiefe (mit maximalem Vorsprung nach vorne und nach hinten) des Gehäuses in Zentimetern (die zusätzliche graphische Darstellung dieser Abmessungen ist zulässig).
  1. Ziffer römisch zwei
    Entspricht den österreichischen elektrotechnischen Sicherheitsvorschriften.
  1. Ziffer römisch zwei
    Die Angabe eines vorliegenden österreichischen oder von Österreich anerkannten elektrotechnischen Sicherheitszeichens (z. B. ÖVE, E) ist zulässig.

römisch drei. Leistung:

römisch drei.

  1. Ziffer eins
    Technische Angaben:
  1. Ziffer eins
    Anzugeben sind:
  1. Litera a
    Enthärtungsanlage:
  1. Litera a
    1. Sub-Litera, a, a
      „eingebaut, geeignet bis zu ... ° dH bei 10° dH Resthärte“ (zusätzlich darf die Anzahl der Universalprogramme angegeben werden, die mit einer Füllung des Enthärterregenerierungsmittels (Salzfüllung) bei 20° dH Anfangshärte des einlaufenden Wassers durchgeführt werden können) oder

 

  1. Sub-Litera, b, b
    „nachrüstbar“ oder

 

  1. Sub-Litera, c, c
    „keine“;
  1. Litera b
    Fassungsvermögen:
  1. Litera b
    die Anzahl der internationalen Maßgedecke;
  1. Litera c
    Sprühsystem:
  1. Litera c
    die Bezeichnung und die Anzahl der Systeme (Sprüharme, Sprühköpfe) und die Anzahl der Sprühebenen.
  1. Ziffer 2
    Stromversorgung:
  1. Ziffer 2
    Anzugeben sind:
  1. Litera a
    Anschlußwert:
  1. Litera a
    die maximale Leistungsaufnahme in kW, bei mehreren umschaltbaren Bereichen diese;
  1. Litera b
    Spannung:
  1. Litera b
    die Spannung in Volt, bei mehreren umschaltbaren Bereichen der Spannungsbereich von ... bis ... in Volt.
  1. Ziffer 3
    Ausstattung:
  1. Ziffer 3
    Anzugeben sind:
  1. Litera a
    Auskleidung der Spülkammer:
  1. Litera a
    „Edelstahl“, „Email“, „Kunststoff“ oder „kunststoffbeschichtet“;
  1. Litera b
    Ausführung des Außenmantels:
  1. Litera b
    „Edelstahl“, „Email“, „Kunststoff“ oder „kunststoffbeschichtet“ oder „lackiert“;
  1. Litera c
    Bedienung:
  1. Litera c
    „automatisch gesteuert“, „teilautomatisch gesteuert“ (wenn der jeweilige Arbeitsvorgang von Hand eingeleitet und selbsttätig beendet wird) oder „handgesteuert“ (wenn jeder einzelne Arbeitsgang durch Betätigung von Schaltern und/oder Ventilen von Hand eingeleitet und beendet wird);
  1. Litera d
    Anzahl der Programme:
  1. Litera d
    die Anzahl oder „keines“;
  1. Litera e
    Programmaufbau:
  1. Litera e
    der Programmaufbau durch folgende Tabelle, wobei die Programme mit ihrem Namen (wie „Hauptprogramm“, „Feinprogramm“) zu bezeichnen und mit arabischen Ziffern fortlaufend zu nummerieren, die zutreffenden Programmstufen (Vorspülen, Reinigen, Zwischenspülen, Klarspülen, Trocknen) durch ein Kreuz (römisch zehn) im betreffenden Kästchen anzumerken sowie die entsprechenden Angaben für Maximaltemperatur, Wasserverbrauch, Spüldauer und Stromverbrauch im betreffenden Kästchen einzusetzen sind:

 

  1. Litera f
    Anzeigeeinrichtung:
  1. Litera f
    die vorhandenen Anzeigeeinrichtungen für Enthärterregenerierung, Klarspülervorrat und Programmablauf;
  1. Litera g
    Zubehör:
  1. Litera g
    das beigelegte Zubehör (wie Zulaufschlauch, Ablaufschlauch, Rückflußverhinderer).