BGBl. II Nr. 475/2003
Änderungen durch diese Kundmachung
Paragraph eins, Elektro-Haushaltsbacköfen im Sinne dieser Verordnung sind elektrische Backöfen für den Haushaltsgebrauch, die in einem Elektroherd eingebaut sind oder eine selbständige Einheit darstellen.
Paragraph 2, (1) Elektro-Haushaltsbacköfen dürfen nur dann gewerbsmäßig verkauft, feilgehalten oder sonst in Verkehr gesetzt werden, wenn sie nach den Bestimmungen dieser Verordnung gekennzeichnet sind.
- Absatz 2,Ausgenommen von den Bestimmungen dieser Verordnung sind Mikrowellenherde.
Paragraph 3, (1) Die Kennzeichnung ist deutlich sichtbar und lesbar in allen für die Verbraucher (Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 2, des Konsumentenschutzgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 140 aus 1979,) bestimmten Prospekten oder Katalogen, von denen mindestens je ein Exemplar in den Geschäftsräumen des Gewerbetreibenden zur Einsichtnahme durch Kunden aufliegen muß, anzugeben und hat in deutscher Sprache, lateinischen Buchstaben und arabischen Ziffern zu erfolgen.
- Absatz 2,Die Energieverbrauchswerte in Kilowattstunden (kWh) sind mit einer Dezimalstelle anzugeben.
- Absatz 3,Ist ein Gerät mit Elektro-Haushaltsbacköfen ausgestattet, so sind die nach Absatz 4, erforderlichen Angaben für jeden der beiden getrennt anzuführen.
- Absatz 4,Die Kennzeichnungselemente sind:
- Ziffer einsder Name oder die Firma (Firmenschlagwort) des Erzeugers oder Importeurs;
- Ziffer 2die Type des Gerätes;
- Ziffer 3der Nutzinhalt des Backofens in Kubikdezimeter (dm3) oder Liter (l);
- Ziffer 4der Anheizverbrauch (Energieverbrauch für das Anheizen) in Kilowattstunden (kWh);
- Ziffer 5der Energieverbrauch je Stunde im Beharrungszustand in kWh;
- Ziffer 6bei pyrolytischer Reinigung die Angabe des Energieverbrauchs in kWh für einen Reinigungsvorgang;
- Ziffer 7der Anschlußwert in Kilowatt (kW) mit einer Dezimalstelle;
- Ziffer 8die zur Ermittlung der Kennzeichnungselemente der Ziffer 3 bis 7 angewendeten Meßverfahren.
- Absatz 5,In den Meßverfahren zur Ermittlung der Kennzeichnungselemente des Absatz 4, Ziffer 4 und 5 hat die Raumtemperatur 20 Grad C und die Prüftemperatur im Backraum bei Heißluftbacköfen 175 Grad C und bei anderen Backöfen 200 Grad C zu betragen; die Angaben gemäß Absatz 4, Ziffer 8, über diese Meßverfahren müssen diese Temperaturwerte enthalten. Die zusätzliche Angabe der Summe der Energieverbrauchswerte des Absatz 4, Ziffer 4 und 5 in kWh ist zulässig.
- Absatz 6,Die gemäß Absatz 4, anzugebenden Werte müssen nach den anerkannten Regeln der Technik ermittelt worden sein.
Paragraph 4, Diese Verordnung gilt nicht für Elektro-Haushaltsbacköfen, die vor dem 1. Oktober 1979 importiert oder vom Erzeuger ausgeliefert worden sind.