BGBl. I Nr. 113/2006

kundgemacht 24.07.2006 RIS↗Parlament↗

Deregulierungsgesetz 2006 – DRG 2006

Bundesgesetz, mit dem zur weiteren Deregulierung des Bundesrechts Rechtsvorschriften des Bundes aufgehoben sowie das Publizistikförderungsgesetz 1984, das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz 1994, das Heeresgebührengesetz 2001, das Strafvollzugsgesetz, das Bewährungshilfegesetz, das allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Richtwertgesetz, das Ausschreibungsgesetz 1989, das Spanische Hofreitschule-Gesetz, das Arbeitsmarktförderungsgesetz, das Waffengebrauchsgesetz 1969, das Bundes-Schulaufsichtsgesetz, das Schulorganisationsgesetz, die 7. Schulorganisationsgesetz-Novelle, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Akademien-Studiengesetz 1999, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Bildungsdokumentationsgesetz, das Mineralrohstoffgesetz und das Erste Bundesrechtsbereinigungsgesetz geändert werden (Deregulierungsgesetz 2006 – DRG 2006)

Kundmachung BGBl. I Nr. 113/2006× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Salinenarbeiter-Lohnordnung 1968 aufgehoben § 0↗RIS↗

Art. 1 § 3aufgehoben

in Kraft 01.01.1979 – 31.12.2006 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 113/2006 Art. 1 § 3↗RIS↗

Paragraph 3, Sonderzahlungen

Außer dem laufenden Lohn erhält der Salinenarbeiter für jedes Kalendervierteljahr eine Sonderzahlung. Die Sonderzahlung beträgt 50 vom Hundert des Sechsundzwanzigfachen des Schichtlohns und der Haushaltszulage, wobei als Schichtlohn das Sechszweidrittelfache des Stundenlohns zu gelten hat. Im übrigen sind auf diese Sonderzahlungen die Bestimmungen des § 3 Abs. 3 des Gehaltsgesetzes 1956, BGBl. Nr. 54, sinngemäß anzuwenden. Außer dem laufenden Lohn erhält der Salinenarbeiter für jedes Kalendervierteljahr eine Sonderzahlung. Die Sonderzahlung beträgt 50 vom Hundert des Sechsundzwanzigfachen des Schichtlohns und der Haushaltszulage, wobei als Schichtlohn das Sechszweidrittelfache des Stundenlohns zu gelten hat. Im übrigen sind auf diese Sonderzahlungen die Bestimmungen des Paragraph 3, Absatz 3, des Gehaltsgesetzes 1956, Bundesgesetzblatt Nr. 54, sinngemäß anzuwenden.