Rechtstracker.atAbsatz eins,Für Arbeiten, die mit besonderen Gefahren, besonderer Erschwernis oder besonderer Verschmutzung verbunden sind sowie für Arbeiten während der Nachtzeit (22 Uhr bis 6 Uhr), sind den Salinenarbeitern zum Stundenlohn angemessene Zuschläge zu gewähren. Ferner können den Salinenarbeitern auch Mehrleistungsvergütungen gewährt werden.
BGBl. I Nr. 113/2006
Deregulierungsgesetz 2006 – DRG 2006
Bundesgesetz, mit dem zur weiteren Deregulierung des Bundesrechts Rechtsvorschriften des Bundes aufgehoben sowie das Publizistikförderungsgesetz 1984, das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz 1994, das Heeresgebührengesetz 2001, das Strafvollzugsgesetz, das Bewährungshilfegesetz, das allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Richtwertgesetz, das Ausschreibungsgesetz 1989, das Spanische Hofreitschule-Gesetz, das Arbeitsmarktförderungsgesetz, das Waffengebrauchsgesetz 1969, das Bundes-Schulaufsichtsgesetz, das Schulorganisationsgesetz, die 7. Schulorganisationsgesetz-Novelle, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Akademien-Studiengesetz 1999, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Bildungsdokumentationsgesetz, das Mineralrohstoffgesetz und das Erste Bundesrechtsbereinigungsgesetz geändert werden (Deregulierungsgesetz 2006 – DRG 2006)
Änderungen durch diese Kundmachung
Art. 1 § 7aufgehoben
Paragraph 7, Nebengebühren
- Absatz 2,Für die Ansprüche der Salinenarbeiter auf Reisegebühren gelten die für die Bundesbeamten bestehenden Vorschriften sinngemäß.
- Absatz 3,Aus Anlaß eines Dienstjubiläums kann dem Salinenarbeiter eine Einmalige Belohnung gewährt werden.