BGBl. I Nr. 137/2015

kundgemacht 26.11.2015 RIS↗Parlament↗

Änderung des Eisenbahngesetzes 1957

Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957 geändert wird

Kundmachung BGBl. I Nr. 137/2015× zu EisbG×

Änderungen durch diese Kundmachung

Eisenbahngesetz 1957 (EisbG) 421104 § 0↗RIS↗

§ 14geändertAbs 1 Z 1; Abs 2 Z 2

in Kraft 27.07.2006 – 26.11.2015 · idF BGBl. I Nr. 125/2006 · danach: BGBl. I Nr. 137/2015 § 14↗RIS↗

in Kraft ab 27.11.2015 · idF BGBl. I Nr. 137/2015 § 14↗RIS↗

… 5 unveränderte Absätze

3. Teil

Bau und Betrieb von Eisenbahnen, Bau und Betrieb von Schienenfahrzeugen auf Eisenbahnen und Verkehr auf Eisenbahnen

1. Hauptstück

Konzession

Erforderlichkeit der Konzession

§ 14.

(1) Eine Konzession ist erforderlich:

1. zum Bau und zum Betrieb von sowie zur Erbringung von ~~Eisenbahnverkehrsleistungen~~ Eisenbahnverkehrsdiensten auf Straßenbahnen und nicht vernetzten Nebenbahnen;

2. zum Bau und zum Betrieb von Hauptbahnen und von vernetzten Nebenbahnen;

(2) Keine Konzession ist erforderlich:

1. zum Bau und zum Betrieb bundeseigener Haupt- und vernetzter bundeseigener Nebenbahnen;

2. zum Bau und zum Betrieb von sowie zur Erbringung von ~~Eisenbahnverkehrsleistungen~~ Eisenbahnverkehrsdiensten auf nicht vernetzten bundeseigenen Nebenbahnen.