BGBl. I Nr. 51/2016

kundgemacht 08.07.2016 RIS↗Parlament↗

Änderung des Vermessungsgesetzes

Bundesgesetz, mit dem das Vermessungsgesetz geändert wird

Änderungen durch diese Kundmachung

Vermessungsgesetz (VermG) 426 § 0↗RIS↗

§ 10geändertAbs 2

in Kraft 25.04.2012 – 08.07.2016 · idF BGBl. I Nr. 31/2012 · danach: BGBl. I Nr. 51/2016 § 10↗RIS↗

in Kraft ab 09.07.2016 · idF BGBl. I Nr. 51/2016 § 10↗RIS↗

… 8 unveränderte Absätze

§ 10.

(1) Im Grenzkataster sind für Grundstücke unter Verwendung der in den Z 1 bis 8 festgelegten Bezeichnungen die Benützungsarten einzutragen:

1. Bauflächen

2. landwirtschaftlich genutzte Grundflächen

3. Gärten

4. Weingärten

5. Alpen

6. Wald

7. Gewässer

8. Sonstige

(2) Der Bundesminister für ~~Wirtschaft~~ Wissenschaft, ~~Familie~~ Forschung und ~~Jugend~~ Wirtschaft kann mit Verordnung Mindestflächen für auszuweisende Benützungsarten festlegen sowie eine weitere Unterteilung und nähere Beschreibung der in Abs. 1 genannten Benützungsarten vornehmen. Maßgeblich sind hiefür der jeweilige Stand von Wissenschaft und Technik sowie die Erfordernisse der Wirtschaftlichkeit und der Bedürfnisse von Verwaltung und Wirtschaft.