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BGBl. III Nr. 90/2017

kundgemacht 22.06.2017 RIS↗
Nichtanwendung bzw. Beendigung von bilateralen völkerrechtlichen Verträgen mit Grenzbezug zwischen der Republik Österreich und Ungarn bzw. deren Bestimmungen auf Grund der Anwendung des Schengen-Besitzstands durch Ungarn
Kundmachung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend die Nichtanwendung bzw. Beendigung von bilateralen völkerrechtlichen Verträgen mit Grenzbezug zwischen der Republik Österreich und Ungarn bzw. deren Bestimmungen auf Grund der Anwendung des Schengen-Besitzstands durch Ungarn
Kundmachung BGBl. III Nr. 90/2017× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Kleiner Grenzverkehr - Personenverkehr (Ungarn) aufgehoben § 0↗RIS↗
Art. 11aufgehoben
in Kraft 25.12.1926 – 20.12.2007 · idF BGBl. Nr. 35/1927 · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 90/2017 Art. 11↗RIS↗

b) Grenzüberschreitungsbewilligungen.

Artikel 11.

Grenzüberschreitungsbewilligungen berechtigen den Inhaber zur einmaligen Überschreitung der Grenze (Hin- und Rückweg) und können auf eine Gültigkeitsdauer von höchstens 3 Tagen, vom Tage des Grenzübertrittes an gerechnet, ausgestellt werden. In besonders dringenden und berücksichtigungswürdigen Fällen kann die zuständige Behörde des anderen Staates die Bewilligung zu einem weiteren Aufenthalte von höchstens 3 Tagen erteilen.

Werden Grenzüberschreitungsbewilligungen innerhalb einer Frist von einem Monat, vom Tage des Ausstellung an gerechnet, nicht in Anspruch genommen, so verlieren sie ihre Gültigkeit.