Rechtstracker.atBGBl. III Nr. 90/2017
Nichtanwendung bzw. Beendigung von bilateralen völkerrechtlichen Verträgen mit Grenzbezug zwischen der Republik Österreich und Ungarn bzw. deren Bestimmungen auf Grund der Anwendung des Schengen-Besitzstands durch Ungarn
Kundmachung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend die Nichtanwendung bzw. Beendigung von bilateralen völkerrechtlichen Verträgen mit Grenzbezug zwischen der Republik Österreich und Ungarn bzw. deren Bestimmungen auf Grund der Anwendung des Schengen-Besitzstands durch Ungarn
Änderungen durch diese Kundmachung
Art. 16aufgehoben
Artikel 16.
Die Grenze kann sowohl mit Grenzverkehrsscheinen als auch mit Grenzüberschreitungsbewilligungen in der Regel nur in der Zeit von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang überschritten werden.
Falls besondere örtliche Verhältnisse oder sonstige berücksichtigungswürdige Umstände dies angezeigt erscheinen lassen, kann im beiderseitigen Einvernehmen eine andere Regelung erfolgen.