BGBl. I Nr. 79/2018

kundgemacht 30.11.2018 RIS↗Parlament↗

Änderung des Seilbahngesetzes 2003

Bundesgesetz, mit dem das Seilbahngesetz 2003 geändert wird

Kundmachung BGBl. I Nr. 79/2018× zu SeilbG 2003×

Änderungen durch diese Kundmachung

Seilbahngesetz 2003 (SeilbG 2003) 96928 § 0↗RIS↗

§ 119geändertÜberschrift, Text; Abs 2 (entfallen)

in Kraft 22.11.2003 – 30.11.2018 · idF BGBl. I Nr. 103/2003 · danach: BGBl. I Nr. 79/2018 § 119↗RIS↗

in Kraft ab 01.12.2018 · idF BGBl. I Nr. 79/2018 § 119↗RIS↗

~~Abschnitt 22~~ Sprachliche Gleichbehandlung

~~Übergangsbestimmungen~~

§ 119.

(1) Die zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieses Bundesgesetzes für bereits in Betrieb befindliche Seilbahnen erteilten Konzessionen, Genehmigungen, Bewilligungen und Berechtigungen gelten als solche nach diesem Bundesgesetz und bleiben aufrecht. Soweit in diesem Gesetz personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise.

(2) Seilbahnanlagen, die zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieses Bundesgesetzes in Betrieb stehen oder für die bereits eine Baugenehmigung auf Grundlage des Eisenbahngesetztes 1957 erteilt wurde, gelten weiterhin als Seilbahnanlagen nach diesem Bundesgesetz, auch wenn sie nicht mehr unter den Seilbahnbegriff gemäß § 2 fallen.