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BGBl. I Nr. 75/2020

kundgemacht 24.07.2020 RIS↗Parlament↗
Forschungsfinanzierungsnovelle 2020
Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Finanzierung von Forschung, Technologie und Innovation (Forschungsfinanzierungsgesetz – FoFinaG) erlassen wird sowie das Austria Wirtschaftsservice-Gesetz, das Forschungs- und Technologieförderungsgesetz, das Forschungsförderungsgesellschaftsgesetz, das Forschungsorganisationsgesetz, das IST-Austria-Gesetz, das OeAD-Gesetz und das ÖAW-Gesetz geändert werden (Forschungsfinanzierungsnovelle 2020)
Kundmachung BGBl. I Nr. 75/2020× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Forschungsfinanzierungsgesetz (FoFinaG) neu § 0↗RIS↗
§ 1neu
in Kraft ab 25.07.2020 · idF BGBl. I Nr. 75/2020 § 1↗RIS↗

Zielsetzungen und Gegenstand

Paragraph eins,

  1. Absatz eins,Ziele dieses Bundesgesetzes sind
    1. Ziffer eins
      die langfristige, wachstumsorientierte Planungs- und Finanzierungssicherheit von Forschung, Technologie und Innovation (FTI) im Wirkungsbereich des Absatz 2,,
    2. Ziffer 2
      die strategische Ausrichtung und Steuerung von FTI,
    3. Ziffer 3
      die Verwaltungsvereinfachung bei der Bereitstellung von Bundesmitteln zur Ausführung und Förderung von FTI sowie die Erhöhung der Effizienz in den Umsetzungsstrukturen und
    4. Ziffer 4
      die Verbesserung von FTI-Leistungen und Analyse der erzielten Wirkungen.
  2. Absatz 2,Gegenstand dieses Bundesgesetzes ist die Finanzierung und Steuerung der zentralen Einrichtungen (Paragraph 3,) im Rahmen ihrer gesetzlichen oder sonst übertragenen Aufgaben sowie die sonstige Forschungsfinanzierung in den für Forschung vorgesehenen Untergliederungen des jeweiligen Bundesfinanzrahmengesetzes im Wirkungsbereich
    1. Ziffer eins
      der Bundesministerin oder des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung,
    2. Ziffer 2
      der Bundesministerin oder des Bundesministers für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort sowie
    3. Ziffer 3
      der Bundesministerin oder des Bundesministers für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie.