BGBl. I Nr. 103/2021

kundgemacht 04.06.2021 RIS↗Parlament↗

Düngemittelgesetz 2021 – DMG 2021

Bundesgesetz über den Verkehr mit Düngemitteln und sonstigen Düngeprodukten (Düngemittelgesetz 2021 – DMG 2021)

Änderungen durch diese Kundmachung

Düngemittelgesetz 2021 (DMG 2021) neu § 0↗RIS↗

§ 6neu

Absatz eins,Schadstoffe sind Stoffe, deren Vorhandensein in Düngeprodukten bei der Anwendung auf nutzbaren Böden oder Pflanzen geeignet ist,
1. Ziffer eins
  die Fruchtbarkeit oder Gesundheit des Bodens oder
2. Ziffer 2
  die Gesundheit von Mensch und Tier oder
3. Ziffer 3
  den Naturhaushalt
zu gefährden oder nachteilig zu beeinflussen.
Absatz 2,Kommunale Klärschlämme oder Klärschlammkomposte dürfen in Düngeprodukten nicht enthalten sein.
Absatz 3,Die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus hat, soweit es zur Erhaltung der Fruchtbarkeit des Bodens, zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier sowie des Naturhaushaltes erforderlich ist, durch Verordnung zu bestimmen:
1. Ziffer eins
  Schadstoffe, von denen keine nachweisbaren Anteile vorhanden sein dürfen, und
2. Ziffer 2
  Grenzwerte für andere Schadstoffe.