BGBl. III Nr. 121/2021

ARTIKEL 12

AUFGABEN DES AUSSCHUSSES

1. 1.Ziffer eins
   Der Ausschuss hat die Aufgabe, den Vertragsparteien zur Erörterung auf Konsultativtagungen zum Antarktis-Vertrag im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Protokolls einschließlich seiner Anlagen Ratschläge zu erteilen und Empfehlungen auszuarbeiten, sowie sonstige Aufgaben wahrzunehmen, die ihm von Konsultativtagungen zum Antarktis-Vertrag übertragen werden. Insbesondere berät er über

   1. (a)Absatz a,
      die Wirksamkeit der aufgrund dieses Protokolls getroffenen Maßnahmen;
   2. (b)Absatz b,
      die Notwendigkeit, diese Maßnahmen auf den neuesten Stand zu bringen, zu verstärken oder auf andere Weise zu verbessern;
   3. (c)Absatz c,
      die Notwendigkeit, gegebenenfalls zusätzliche Maßnahmen, insbesondere zusätzliche Anlagen, zu beschließen;
   4. (d)Absatz d,
      die Anwendung und Durchführung der in Artikel 8 und Anlage I vorgesehenen Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung;die Anwendung und Durchführung der in Artikel 8 und Anlage römisch eins vorgesehenen Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung;
   5. (e)Absatz e,
      Möglichkeiten, die Umweltauswirkungen von Tätigkeiten im Gebiet des Antarktis-Vertrags auf ein Mindestmaß zu beschränken oder zu mildern;
   6. (f)Absatz f,
      Verfahren für Situationen, die Sofortmaßnahmen einschließlich Gegenmaßnahmen in umweltgefährdenden Notfällen verlangen;
   7. (g)Absatz g,
      die Anwendung und weitere Ausgestaltung des Systems der geschützten Gebiete der Antarktis;
   8. (h)Absatz h,
      Inspektionsverfahren, einschließlich Formblätter für Inspektionsberichte und Prüflisten für die Durchführung von Inspektionen;
   9. (i)Absatz i,
      Sammlung, Archivierung, Austausch und Auswertung von Informationen über den Umweltschutz;
   10. (j)Absatz j,
       den Zustand der antarktischen Umwelt;
   11. (k)Absatz k,
       die Notwendigkeit wissenschaftlicher Forschung einschließlich der Umweltüberwachung im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Protokolls.
2. 2.Ziffer 2
   Bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben konsultiert der Ausschuss gegebenenfalls den Wissenschaftlichen Ausschuss für Antarktis-Forschung, den Wissenschaftlichen Ausschuss zur Erhaltung der lebenden Meeresschätze der Antarktis und andere fachkundige Organisationen aus den Bereichen Wissenschaft, Umwelt und Technik.