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BGBl. III Nr. 121/2021

kundgemacht 25.08.2021 RIS↗Parlament↗
Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag samt Anhang und Anlagen I bis V
Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag samt Anhang und Anlagen I bis V
Kundmachung BGBl. III Nr. 121/2021× zu Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag×

Änderungen durch diese Kundmachung

Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag neu § 0↗RIS↗
Art. 8neu
in Kraft ab 26.08.2021 · idF BGBl. III Nr. 121/2021 Art. 8↗RIS↗

ARTIKEL 8

UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG

  1. Ziffer eins
    Beabsichtigte Tätigkeiten nach Absatz 2 unterliegen den in Anlage römisch eins vorgesehenen Verfahren zur vorherigen Prüfung ihrer Auswirkungen auf die antarktische Umwelt oder die abhängigen oder verbundenen Ökosysteme, aufgrund deren ermittelt wird, ob die Tätigkeiten
    1. Absatz a,
      weniger als eine geringfügige oder vorübergehende Auswirkung,
    2. Absatz b,
      eine geringfügige oder vorübergehende Auswirkung oder
    3. Absatz c,
      eine mehr als geringfügige oder vorübergehende Auswirkung verursachen.
  2. Ziffer 2
    Jede Vertragspartei stellt sicher, dass die in Anlage römisch eins vorgesehenen Prüfverfahren im Verlauf der Vorbereitung von Beschlüssen angewandt werden, die alle im Gebiet des Antarktis-Vertrags im Rahmen wissenschaftlicher Forschungsprogramme oder des Tourismus durchgeführten Tätigkeiten und alle sonstigen staatlichen und nichtstaatlichen Tätigkeiten im Gebiet des Antarktis-Vertrags betreffen, für die nach Artikel römisch sieben Absatz 5 des Antarktis-Vertrags eine Vorankündigung erforderlich ist, einschließlich der dazugehörigen logistischen Unterstützung.
  3. Ziffer 3
    Die in Anlage römisch eins vorgesehenen Prüfverfahren finden auf jede Veränderung einer Tätigkeit Anwendung, gleichviel ob sich die Veränderung aus einer Steigerung oder Verringerung der Intensität einer laufenden Tätigkeit, aus der Aufnahme einer zusätzlichen Tätigkeit, der Außendienststellung einer Einrichtung oder auf sonstige Weise ergibt.
  4. Ziffer 4
    Werden Tätigkeiten von mehreren Vertragsparteien gemeinsam geplant, so benennen die beteiligten Vertragspartner eine aus ihrer Mitte zur Koordinierung der Durchführung der in Anlage römisch eins vorgesehenen Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung.