BGBl. I Nr. 60/2022

Anzeigepflicht bei Aufschluss- und Datenerhebungsarbeiten

1. 1.Ziffer eins
   Personen oder Unternehmen, insbesondere wenn sie im staatlichen Auftrag tätig werden, haben Aufschluss- und Datenerhebungsarbeiten

   1. a)Litera a
      spätestens vierzehn Tage vor Beginn der Aufschluss- und Datenerhebungsarbeiten, wenn dafür Bohrtiefen von über 50 Metern oder Grabtiefen von über 25 Metern vorgesehen sind, ansonsten
   2. b)Litera b
      spätestens drei Tage vor Beginn der Aufschluss- und Datenerhebungsarbeiten

   der GSA anzuzeigen. Den Organen gemäß § 10 Abs. 1 steht der Zutritt zu allen Bohrungen und sonstigen Aufschlüssen jederzeit offen. Auf Verlangen von Organen gemäß § 10 Abs. 1 sind diesen die für die Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß § 4 Abs. 3 Z 1, 2 oder 5 erforderlichen Fach-, Nachweis- oder Bewertungsdaten (§ 3 Z 8 bis 10) samt Forschungsmaterial (§ 2b Z 6 FOG) zu übermitteln.der GSA anzuzeigen. Den Organen gemäß Paragraph 10, Absatz eins, steht der Zutritt zu allen Bohrungen und sonstigen Aufschlüssen jederzeit offen. Auf Verlangen von Organen gemäß Paragraph 10, Absatz eins, sind diesen die für die Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß Paragraph 4, Absatz 3, Ziffer eins, 2, oder 5 erforderlichen Fach-, Nachweis- oder Bewertungsdaten (Paragraph 3, Ziffer 8, bis 10) samt Forschungsmaterial (Paragraph 2 b, Ziffer 6, FOG) zu übermitteln.
2. 2.Ziffer 2
   Anzeigen gemäß Z 1 habenAnzeigen gemäß Ziffer eins, haben

   1. a)Litera a
      das Gebiet,
   2. b)Litera b
      den voraussichtlichen Umfang sowie
   3. c)Litera c
      das Verfahren

   der geplanten Aufschluss- und Datenerhebungsarbeiten zu umfassen.
3. 3.Ziffer 3
   Die Pflichten gemäß Z 1 bestehen nicht, wenn die zu erwartenden Daten den Organen gemäß § 10 Abs. 1 bereits aus anderen Gründen digital zugänglich sind.Die Pflichten gemäß Ziffer eins, bestehen nicht, wenn die zu erwartenden Daten den Organen gemäß Paragraph 10, Absatz eins, bereits aus anderen Gründen digital zugänglich sind.
4. 4.Ziffer 4
   Die Bundesministerin oder der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung

   1. a)Litera a
      kann durch Verordnung von Z 1 lit. a abweichende Bohr- und Grabtiefen festlegen undkann durch Verordnung von Ziffer eins, Litera a, abweichende Bohr- und Grabtiefen festlegen und
   2. b)Litera b
      hat durch Verordnung die Bohr- und Grabtiefen, ab denen die Pflichten gemäß Z 1 lit. b bestehen, mit Verordnung festzulegen.hat durch Verordnung die Bohr- und Grabtiefen, ab denen die Pflichten gemäß Ziffer eins, Litera b, bestehen, mit Verordnung festzulegen.
5. 5.Ziffer 5
   Die Kriterien für die Festlegung der Bohr- und Grabtiefen gemäß Z 4 sind:Die Kriterien für die Festlegung der Bohr- und Grabtiefen gemäß Ziffer 4, sind:

   1. a)Litera a
      die Erforderlichkeit der zu erwartenden Daten für die Aufgabenerfüllung gemäß § 4 Abs. 3 Z 1, 2 oder 5,die Erforderlichkeit der zu erwartenden Daten für die Aufgabenerfüllung gemäß Paragraph 4, Absatz 3, Ziffer eins, 2, oder 5,
   2. b)Litera b
      die zu erwartende oder bekannte Beschaffenheit des jeweiligen Gebietes sowie
   3. c)Litera c
      der aktuellen Stand der Wissenschaft und Technik.