Rechtstracker.atBGBl. III Nr. 179/2023
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China über die wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China über die wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit
Änderungen durch diese Kundmachung
Abkommen zwischen Österreich und China über die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit
aufgehoben
§ 0↗RIS↗
Art. 2aufgehoben
Artikel 2
Die Bedingungen, unter denen die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit im Einzelfalle erfolgen soll, werden durch die jeweils beteiligten Organisationen, Unternehmen und Gesellschaften entsprechend den in beiden Staaten geltenden Gesetzen und Vorschriften durch Verträge festgelegt.
Die Vertragsparteien unterstützen die Vereinbarung und Durchführung von Verträgen über Vorhaben der wirtschaftlichen, industriellen und technischen Zusammenarbeit und werden bei der Durchführung von im beiderseitigen Interesse liegenden Vorhaben alle möglichen Erleichterungen schaffen.