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BGBl. III Nr. 179/2023

kundgemacht 17.11.2023 RIS↗
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China über die wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China über die wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit
Kundmachung BGBl. III Nr. 179/2023× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Abkommen zwischen Österreich und China über die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit aufgehoben § 0↗RIS↗
Art. 6aufgehoben
in Kraft 01.02.1981 – 30.11.1996 · idF BGBl. Nr. 544/1980 · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 179/2023 Art. 6↗RIS↗

Artikel 6

Im Hinblick auf die Bedeutung, die die Finanzierung für die Entwicklung der wirtschaftlichen, industriellen und technischen Zusammenarbeit hat, werden die Vertragsparteien Anstrengungen unternehmen, damit derartige Finanzierungen im Rahmen der in beiden Ländern bestehenden Gesetze und Vorschriften zu möglichst günstigen Bedingungen gewährt werden.

Fragen der Finanzierung werden durch Verhandlungen zwischen den Banken beider Länder geregelt werden.