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BGBl. III Nr. 179/2023

kundgemacht 17.11.2023 RIS↗
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China über die wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China über die wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit
Kundmachung BGBl. III Nr. 179/2023× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Abkommen zwischen Österreich und China über die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit aufgehoben § 0↗RIS↗
Art. 8aufgehoben
in Kraft 01.02.1981 – 30.11.1996 · idF BGBl. Nr. 544/1980 · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 179/2023 Art. 8↗RIS↗

Artikel 8

Zur Durchführung dieses Abkommens setzen die Vertragsparteien eine Gemischte Kommission ein. Sie tritt auf Antrag einer Vertragspartei abwechselnd in einem der beiden Länder zusammen.

Die Gemischte Kommission kann, falls erforderlich, insbesondere zur Prüfung einzelner Kooperationsbereiche und zur Ausarbeitung von Vorschlägen für die Lösung bestehender Probleme Arbeitsgruppen einsetzen.