Rechtstracker.atAbsatz eins,Nach Prüfung der in Anhang römisch neun Teil A aufgeführten Rechtsvorschriften der Republik Armenien kommt die Europäische Union zu dem Schluss, dass diese Rechtsvorschriften die in Teil B dieses Anhangs festgelegten Voraussetzungen erfüllen.
BGBl. III Nr. 212/2023
Abkommen über eine umfassende und verstärkte Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Armenien andererseits
Abkommen über eine umfassende und verstärkte Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Armenien andererseits
Änderungen durch diese Kundmachung
Abkommen über eine umfassende und verstärkte Partnerschaft zwischen der EU, EURATOM und ihren Mitgliedstaaten – Armenien
neu
§ 0↗RIS↗
Art. 231neu
Artikel 231
Etablierte geografische Angaben
- Absatz 2,Nach Prüfung der in Anhang römisch neun Teil A aufgeführten Rechtsvorschriften der Europäischen Union kommt die Republik Armenien zu dem Schluss, dass diese Rechtsvorschriften die in Teil B dieses Anhangs festgelegten Voraussetzungen erfüllen.
- Absatz 3,Nach Abschluss eines Einspruchsverfahrens und nach Prüfung der in Anhang römisch zehn aufgeführten geografischen Angaben der Europäischen Union, die von der Europäischen Union nach den in Anhang römisch neun Teil A aufgeführten Rechtsvorschriften eingetragen worden sind, gewährt die Republik Armenien diesen geografischen Angaben das in diesem Abkommen festgelegte Schutzniveau.
- Absatz 4,Nach Abschluss eines Einspruchsverfahrens und nach Prüfung der in Anhang römisch zehn aufgeführten geografischen Angaben der Republik Armenien, die von der Republik Armenien nach den in Anhang römisch neun Teil A aufgeführten Rechtsvorschriften eingetragen worden sind, gewährt die Europäische Union diesen geografischen Angaben das in diesem Abkommen festgelegte Schutzniveau.