BGBl. III Nr. 138/2024

Anhang VIAnhang römisch sechs

Grenzwerte für Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen aus ortsfesten Quellen

1. 1.Ziffer eins
   Abschnitt A gilt für Vertragsparteien mit Ausnahme von Kanada und den Vereinigten Staaten von Amerika, Abschnitt B für Kanada und Abschnitt C für die Vereinigten Staaten von Amerika.

A. Vertragsparteien mit Ausnahme von Kanada und den Vereinigten Staaten von Amerika

1. 2.Ziffer 2
   Dieser Abschnitt des vorliegenden Anhangs behandelt die nachstehend unter den Nummern 8 bis 22 aufgelisteten ortsfesten Quellen von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen. Anlagen oder Anlagenteile für Forschung, Entwicklung und Prüfung neuer Produkte und Prozesse fallen nicht darunter. Die Schwellenwerte werden in den branchenspezifischen Tabellen angegeben. Sie beziehen sich allgemein auf den Lösungsmittelverbrauch oder den Emissionsmassenstrom. Führt ein Betreiber in derselben Anlage am selben Ort mehrere Tätigkeiten durch, die unter dieselbe Rubrik fallen, so werden der Lösungsmittelverbrauch oder der Emissionsmassenstrom dieser Tätigkeiten zusammengerechnet. Sofern kein Schwellenwert angegeben wird, findet der genannte Grenzwert auf alle betroffenen Anlagen Anwendung.
2. 3.Ziffer 3
   Für die Zwecke des Abschnitts A dieses Anhangs

   1. a)Litera a
      bedeutet ‚Lagerung und Verteilung von Ottokraftstoffen‘ die Befüllung von Straßentankfahrzeugen, Eisenbahnkesselwagen, Binnentankschiffen und Hochseetankschiffen in Tanklagern und Raffinerieauslieferungslagern, einschließlich des Betankens von Kraftfahrzeugen an Tankstellen;
   2. b)Litera b
      bedeutet ‚Klebebeschichtung‘ jede Tätigkeit, bei der Klebstoff auf eine Oberfläche aufgetragen wird, ausgenommen Klebebeschichtungen und Laminierungen zusammen mit Drucktätigkeiten bzw. bei Holz- und Kunststofflaminierungen;
   3. c)Litera c
      bedeutet ‚Holz- und Kunststofflaminierung‘ jede Tätigkeit, bei der Holz und/oder Kunststoff zu laminierten Produkten verbunden werden;
   4. d)Litera d
      bedeutet ‚Beschichtungstätigkeit‘ jede Tätigkeit, bei der eine oder mehrere Beschichtungen auf folgende Oberflächen aufgetragen werden:

      1. i)Litera i
         neue Fahrzeuge der Kategorien M1 und N1, soweit sie in derselben Anlage wie die Fahrzeuge der Kategorie M1 beschichtet werden;
      2. ii)Sub-Litera, i, i
         Fahrerkabinen von Lkws als reine Fahrerkabine und alle integrierten Abdeckungen für die technischen Geräte von Fahrzeugen der Kategorien N2 und N3;
      3. iii)iii
         Lieferwagen und Lkws der Kategorien N1, N2 und N3, außer Fahrerkabinen von Lkws;
      4. iv)Sub-Litera, i, v
         Busse der Klassen M2 und M3;
      5. v)Litera v
         sonstige Metall- und Kunststoffoberflächen bei Flugzeugen, Schiffen, Zügen usw.;
      6. vi)Sub-Litera, v, i
         Holzoberflächen;
      7. vii)vii
         Textil-, Gewebe-, Folien- und Papieroberflächen;
      8. viii)viii
         Leder.

      Zu dieser Kategorie von Quellen zählt nicht die Beschichtung von Trägermaterialien mit Metallen durch elektrophoretische und chemische Spritztechniken. Sollte die Beschichtungstätigkeit eine Stufe enthalten, bei der der entsprechende Artikel bedruckt wird, wird der Druckvorgang als Teil der Beschichtungstätigkeit betrachtet. Getrennte Drucktätigkeiten fallen jedoch nicht darunter. Im Rahmen dieser Begriffsbestimmung

      • –Strichaufzählung
        sind Fahrzeuge der Kategorie M1 Fahrzeuge für den Transport von Personen mit nicht mehr als acht Sitzen zusätzlich zum Fahrersitz;
      • –Strichaufzählung
        sind Fahrzeuge der Kategorie M2 Fahrzeuge für den Transport von Personen mit mehr als acht Sitzen zusätzlich zum Fahrersitz und einem Höchstgewicht von nicht mehr als 5 t;
      • –Strichaufzählung
        sind Fahrzeuge der Kategorie M3 Fahrzeuge für den Transport von Personen mit mehr als acht Sitzen zusätzlich zum Fahrersitz und einem Höchstgewicht von mehr als 5 t;
      • –Strichaufzählung
        sind Fahrzeuge der Kategorie N1 Fahrzeuge für den Gütertransport mit einem Höchstgewicht von 3,5 t;
      • –Strichaufzählung
        sind Fahrzeuge der Kategorie N2 Fahrzeuge für den Gütertransport mit einem Höchstgewicht von mehr als 3,5 t und weniger als 12 t;
      • –Strichaufzählung
        sind Fahrzeuge der Kategorie N3 Fahrzeuge für den Gütertransport mit einem Höchstgewicht von mehr als 12 t;
   5. e)Litera e
      bedeutet ‚Bandblechbeschichtung‘ jede Tätigkeit, bei der Bandstahl, rostfreier Stahl, beschichteter Stahl, Kupferlegierungen oder Aluminiumstreifen in einem fortlaufenden Prozess mit einer filmbildenden Beschichtung oder einem Laminat beschichtet werden;
   6. f)Litera f
      bedeutet ‚chemisch Reinigen und Trockenreinigen‘ jede industrielle oder gewerbliche Tätigkeit, bei der flüchtige organische Verbindungen in einer Anlage zur Reinigung von Kleidungsstücken, Möbeln oder ähnlichen Verbrauchsgütern eingesetzt werden, ausgenommen die manuelle Entfernung von Flecken in der Textil- und Bekleidungsindustrie;
   7. g)Litera g
      bedeutet ‚Herstellung von Beschichtungen, Lacken, Druckfarb- und Klebstoffen‘ die Herstellung von Beschichtungsprodukten, Lacken, Druckfarb- und Klebstoffen sowie deren Zwischenprodukte, die in derselben Anlage durch Mischung von Pigmenten, Harzen und Klebstoffen mit organischen Lösungsmitteln oder anderen Trägerstoffen hergestellt werden. Zu dieser Kategorie gehören auch Dispersion, Vordispersion, Erzielen einer bestimmten Viskosität oder Farbtönung sowie die Abfüllung der Endprodukte in Behälter;
   8. h)Litera h
      bedeutet ‚Drucken‘ jede Tätigkeit zur Übertragung von Texten und/oder Bildern, bei der mittels eines Bildträgers Druckfarbe auf eine Oberfläche übertragen wird; dazu gehören

      1. i)Litera i
         Flexodruck: ein Druckverfahren, bei dem Druckplatten aus Gummi oder elastischen Fotopolymeren eingesetzt werden, auf denen die Druckfarbe höher als die nicht druckenden Bereiche liegt, wobei flüssige Druckfarbe verwendet wird, die durch Verdunstung trocknet;
      2. ii)Sub-Litera, i, i
         heißtrocknendes Rollenoffsetverfahren: ein Rollendruckverfahren, bei dem die druckenden und nichtdruckenden Bereiche des Bildträgers in derselben Ebene liegen, wobei ‚Rollendruck‘ bedeutet, dass das zu bedruckende Material der Druckmaschine von einer Rolle und nicht als einzelne Bögen zugeführt wird. Der nicht druckende Bereich ist wasserannahmefähig und damit farbabweisend. Der druckende Bereich ist farbannahmefähig und gibt die Druckfarbe an die zu bedruckende Oberfläche ab. Die Verdunstung findet in einem Ofen statt, in den heiße Luft zur Beheizung des bedruckten Materials eingeblasen wird;
      3. iii)iii
         Zeitschriften-Rotationstiefdruck: ein Rotationstiefdruck für den Druck von Zeitschriften, Broschüren, Katalogen oder ähnlichen Produkten mit Druckfarbe auf Toluolbasis;
      4. iv)Sub-Litera, i, v
         Rotationstiefdruck: ein Druckverfahren mit einem zylindrischen Bildträger, bei dem der druckende Bereich tiefer liegt als der nicht druckende Bereich; es werden flüssige Druckfarben eingesetzt, die durch Verdunstung trocknen. Die Vertiefungen werden mit Druckfarbe gefüllt und Farbüberschüsse von den nicht druckenden Bereichen entfernt, bevor die zu bedruckende Oberfläche mit dem Zylinder in Kontakt kommt und die Farbe aus den Vertiefungen aufnimmt;
      5. v)Litera v
         Rotationssiebdruck: ein Rotationsdruckverfahren, bei dem die Druckfarbe mittels Pressen durch eine poröse Druckform (Sieb) auf die zu druckende Oberfläche übertragen wird, wobei die druckenden Bereiche offen und die nicht druckenden Bereiche abgedeckt sind; hierbei werden nur Druckfarben eingesetzt, die durch Verdunstung des Lösungsmittels trocknen. ‚Rollendruck‘ bedeutet hier, dass das zu bedruckende Material der Druckmaschine von einer Rolle und nicht als einzelne Bögen zugeführt wird;
      6. vi)Sub-Litera, v, i
         Laminierung in Verbindung mit einer Drucktätigkeit: Auftragen von zwei oder mehr flexiblen Werkstoffen zur Herstellung von Laminaten und
      7. vii)vii
         Lackieren: Tätigkeit, bei der ein Lack oder eine Klebebeschichtung zum späteren Verschließen des Verpackungsmaterials auf einen flexiblen Werkstoff aufgebracht wird;
   9. i)Litera i
      bedeutet ‚Herstellung pharmazeutischer Produkte‘ chemische Synthese, Fermentation, Extraktion, Mischung und Fertigstellung pharmazeutischer Produkte sowie die Herstellung von Halbfertigprodukten in derselben Anlage;
   10. j)Litera j
       bedeutet ‚Verarbeitung natürlichen oder künstlichen Kautschuks‘ jede Tätigkeit, bei der natürlicher oder künstlicher Kautschuk gemischt, zerkleinert, verschnitten, geglättet, gespritzt und vulkanisiert wird, sowie die Verarbeitung von natürlichem oder künstlichem Kautschuk zur Herstellung eines Endprodukts;
   11. k)Litera k
       bedeutet ‚Oberflächenreinigung‘ jede Tätigkeit (außer chemischer Reinigung und Trockenreinigung), bei der mit organischen Lösungsmitteln Schmutz von der Oberfläche von Materialien entfernt wird, einschließlich Entfetten; eine Reinigungstätigkeit, die aus mehreren Schritten vor oder nach einer anderen Prozessstufe besteht, gilt als eine Oberflächenreinigungstätigkeit. Die Tätigkeit bezieht sich auf die Reinigung der Produktoberfläche und nicht der Produktionsgeräte;
   12. l)Litera l
       bedeutet ‚Standardbedingungen‘ eine Temperatur von 273,15 K und einen Druck von 101,3 kPa;
   13. m)Litera m
       bedeutet ‚organische Verbindung‘ eine Verbindung, die zumindest das Element Kohlenstoff und eines oder mehrere der Elemente Wasserstoff, Halogene, Sauerstoff, Schwefel, Phosphor, Silizium oder Stickstoff enthält, ausgenommen Kohlenstoffoxide sowie anorganische Karbonate und Bikarbonate;
   14. n)Litera n
       bedeutet ‚flüchtige organische Verbindung‘ (VOC) eine organische Verbindung und der Kreosotanteil, die bzw. der bei 293,15 K einen Dampfdruck von 0,01 kPa oder mehr hat oder unter den jeweiligen Verwendungsbedingungen eine entsprechende Flüchtigkeit aufweist;
   15. o)Litera o
       bedeutet ‚organisches Lösungsmittel‘ eine flüchtige organische Verbindung, die, ohne sich chemisch zu verändern, allein oder in Kombination mit anderen Stoffen Rohstoffe, Produkte oder Abfallstoffe auflöst oder als Reinigungsmittel zur Auflösung von Verschmutzungen, als Lösungsmittel, als Dispersionsmittel oder als Mittel zur Einstellung der Viskosität oder der Oberflächenspannung oder als Weichmacher oder Konservierungsmittel verwendet wird;
   16. p)Litera p
       bedeutet ‚Abgase‘, die endgültig in die Luft freigesetzten gasförmigen Emissionen aus einem Schornstein oder einer Abluftreinigungsanlage, die VOCs oder andere Schadstoffe enthalten. Der Volumenstrom wird in m3/h bei Standardbedingungen angegeben;
   17. q)Litera q
       bedeutet ‚Gewinnung von pflanzlichem Öl und tierischem Fett sowie Raffinieren von pflanzlichem Öl‘ die Gewinnung von pflanzlichem Öl aus Samen und sonstigen pflanzlichen Bestandteilen, die Verarbeitung trockener Rückstände zur Herstellung von Tierfutter sowie die Klärung von Fetten und pflanzlichen Ölen aus Samen und anderen pflanzlichen und/oder tierischen Bestandteilen;
   18. r)Litera r
       bedeutet ‚Nachbehandlung von Fahrzeugen‘ jegliche industrielle oder gewerbliche Beschichtung und die damit zusammenhängende Entfettung wie

       1. i)Litera i
          die originale Beschichtung von Straßenfahrzeugen oder Teilen mit Materialien der Nachbehandlung außerhalb der ursprünglichen Fertigungsstraße oder die Beschichtung von Anhängern (einschließlich Sattelaufliegern);
       2. ii)Sub-Litera, i, i
          Die Nachbehandlung von Fahrzeugen wie die Beschichtung von Straßenfahrzeugen oder Fahrzeugteilen im Zuge einer Reparatur, Konservierung oder Verschönerung außerhalb der Fertigungsanlagen, fällt nicht unter diesen Anhang. Die im Rahmen dieser Tätigkeit verwendeten Produkte werden in Anhang XI erfasst;Die Nachbehandlung von Fahrzeugen wie die Beschichtung von Straßenfahrzeugen oder Fahrzeugteilen im Zuge einer Reparatur, Konservierung oder Verschönerung außerhalb der Fertigungsanlagen, fällt nicht unter diesen Anhang. Die im Rahmen dieser Tätigkeit verwendeten Produkte werden in Anhang römisch elf erfasst;
   19. s)Litera s
       bedeutet ‚Holzimprägnierung‘ jede Tätigkeit, mit der Nutzholz konserviert wird;
   20. t)Litera t
       bedeutet ‚Wickeldrahtbeschichtung‘ jede Tätigkeit zur Beschichtung von metallischen Leitern, die zum Wickeln von Spulen in Transformatoren und Motoren usw. verwendet werden;
   21. u)Litera u
       bedeutet ‚diffuse Emissionen‘ alle nicht in Abgasen enthaltenen Emissionen von VOCs in Luft, Boden und Wasser sowie – sofern nicht anders angegeben – Lösungsmittel in Produkten; sie umfassen VOC-Emissionen, die nicht erfasst werden und über Fenster, Türen, Abzüge oder andere Öffnungen in die Umwelt abgegeben werden. Diffuse Emissionen können auf der Grundlage eines Managementplans für Lösungsmittel (siehe Anlage I dieses Anhangs) berechnet werden;bedeutet ‚diffuse Emissionen‘ alle nicht in Abgasen enthaltenen Emissionen von VOCs in Luft, Boden und Wasser sowie – sofern nicht anders angegeben – Lösungsmittel in Produkten; sie umfassen VOC-Emissionen, die nicht erfasst werden und über Fenster, Türen, Abzüge oder andere Öffnungen in die Umwelt abgegeben werden. Diffuse Emissionen können auf der Grundlage eines Managementplans für Lösungsmittel (siehe Anlage römisch eins dieses Anhangs) berechnet werden;
   22. v)Litera v
       bedeutet ‚Gesamtemissionen an VOCs‘ die Summe aller diffusen Emissionen von VOCs sowie VOC-Emissionen in Abgasen;
   23. w)Litera w
       bedeutet ‚Einsatzstoff‘ die eingesetzte Menge organischer Lösungsmittel und ihre Menge in Zubereitungen, die bei einem Prozess verwendet werden, einschließlich der inner- und außerhalb der Anlage zurückgewonnenen Lösungsmittel, wenn sie für die Tätigkeit wieder eingesetzt werden;
   24. x)Litera x
       bedeutet ‚Emissionsgrenzwert‘ (EGW) die maximale Menge an VOCs (außer Methan), die aus einer Anlage emittiert und beim normalen Betrieb nicht überschritten werden darf. Für Abgase wird er als VOC-Masse pro Volumen der Abgase (soweit nicht anders angegeben in mg C/m3), bezogen auf Standardbedingungen für Temperatur und Druck von Trockengas ausgedrückt. Zu den Abgasen für Kühl- oder Verdünnungszwecke beigefügte Gasvolumina werden bei der Bestimmung der Massenkonzentration des Schadstoffs in den Abgasen nicht berücksichtigt. Emissionsgrenzwerte für Abgase werden als EGWc angegeben; Emissionsgrenzwerte für diffuse Emissionen werden als EGWf angegeben;
   25. y)Litera y
       bedeutet ‚normaler Betrieb‘ sämtliche Betriebszeiten außer An- und Abfahren der Anlage und Wartungsarbeiten;
   26. z)Litera z
       werden ‚für die menschliche Gesundheit schädliche Stoffe‘ in zwei Kategorien aufgeteilt:

       1. i)Litera i
          halogenierte VOCs, die ein potenzielles Risiko irreversibler Auswirkungen haben, und
       2. ii)Sub-Litera, i, i
          gefährliche Stoffe, die karzinogen, mutagen oder reproduktionstoxisch sind oder die Krebs verursachen können, vererbbaren genetischen Schaden hervorrufen können, Krebs durch Inhalieren verursachen können, die Fruchtbarkeit beeinträchtigen oder das ungeborene Kind schädigen können;

          1. aa)Sub-Litera, a, a
             bedeutet ‚Schuhherstellung‘ jede Tätigkeit zur Herstellung vollständiger Schuhe oder von Schuhteilen;
          2. bb)Sub-Litera, b, b
             bedeutet ‚Lösungsmittelverbrauch‘ die Gesamtmenge an organischen Lösungsmitteln, die in einer Anlage je Kalenderjahr oder innerhalb eines beliebigen Zwölfmonatszeitraums eingesetzt wird, abzüglich aller flüchtigen organischen Verbindungen, die zur Wiederverwendung zurückgewonnen werden.
3. 4.Ziffer 4
   Folgende Anforderungen müssen erfüllt werden:

   1. a)Litera a
      Die Emissionen sind in allen Fällen durch Messungen oder Berechnungen1, die mindestens die gleiche Genauigkeit erreichen, zu überwachen. Die Einhaltung der EGW ist durch kontinuierliche oder diskontinuierliche Messungen, Bauartgenehmigungen oder jedes andere technisch zweckmäßige Verfahren zu überprüfen. Im Falle von Emissionen in Form von Abgasen gelten bei kontinuierlichen Messungen die EGW als eingehalten, wenn der validierte Durchschnittswert der täglichen Emissionen den jeweiligen EGW nicht überschreitet. Bei diskontinuierlichen Messungen oder anderen geeigneten Bestimmungsverfahren gelten die EGW als eingehalten, wenn der Durchschnittswert aller Messungen oder anderen Verfahren im Rahmen einer Überwachungsmaßnahme den Grenzwert nicht überschreitet Die Ungenauigkeit der Messverfahren kann für die Zwecke der Überprüfung berücksichtigt werden. Die Grenzwerte für diffuse Emissionen und Gesamtemissionen gelten als Jahresdurchschnittswerte;
   2. b)Litera b
      in gasführenden Rohrleitungen müssen repräsentative Proben für Schadstoffkonzentrationen entnommen werden. Die Überwachung der relevanten Schadstoffe und die Messungen von Verfahrensparametern sowie die Qualitätssicherung von automatisierten Messsystemen und die Referenzmessungen zur Kalibrierung dieser Systeme erfolgen nach den CEN-Normen. Stehen CEN-Normen nicht zur Verfügung, so werden ISO-Normen, nationale Normen oder andere internationale Normen angewandt, mit denen sichergestellt werden kann, dass Daten von gleichwertiger wissenschaftlicher Qualität erhoben werden.
4. 5.Ziffer 5
   Die folgenden EGW werden auf Abgase angewendet, die für die menschliche Gesundheit schädliche Stoffe enthalten:

   1. a)Litera a
      20 mg/m3 (als Summe der Massen der einzelnen Verbindungen) für Emissionen halogenierter VOCs, denen die Gefahrensätze ‚Kann vermutlich Krebs erzeugen‘ und/oder ‚Kann vermutlich genetische Defekte verursachen‘ zugeordnet sind, sofern der Massenstrom aller zu berücksichtigenden Verbindungen mindestens 100 g/h beträgt, und
   2. b)Litera b
      2 mg/m3 (als Summe der Massen der einzelnen Verbindungen) auf Emissionen von VOCs, denen die Gefahrensätze ‚Kann Krebs erzeugen‘, ‚Kann genetische Defekte verursachen‘, ‚Kann Krebs erzeugen beim Einatmen‘, ‚Kann die Fruchtbarkeit beeinträchtigen‘, ‚Kann das Kind im Mutterleib schädigen‘ zugeordnet sind, sofern der Massenstrom aller zu berücksichtigenden Verbindungen mindestens 10 g/h beträgt.
5. 6.Ziffer 6
   Für die unter den Nummern 9 bis 22 aufgeführten Kategorien von Quellen kann eine Vertragspartei, soweit für eine bestimmte Anlage nachgewiesen werden kann, dass die Einhaltung des Grenzwertes für diffuse Emissionen (EGWf) technisch und wirtschaftlich nicht machbar ist, für diese Anlage eine Ausnahme erteilen, sofern für die menschliche Gesundheit und die Umwelt keine signifikanten Risiken erwartet werden und die besten verfügbaren Techniken angewandt werden.
6. 7.Ziffer 7
   Die Grenzwerte für VOC-Emissionen aus den unter Nummer 3 definierten Kategorien von Quellen sind unter den Nummern 8 bis 22 festgelegt.
7. 8.Ziffer 8
   Lagerung und Vertrieb von Ottokraftstoffen:

   1. a)Litera a
      Sofern Lagertanks für Ottokraftstoffe in Auslieferungslagern die in Tabelle 1 genannten Schwellenwerte überschreiten, müssen diese entweder

      1. i)Litera i
         Festdachtanks sein, die an eine Dampfrückgewinnungsanlage angeschlossen sind, die die EGW gemäß Tabelle 1 erfüllt, oder
      2. ii)Sub-Litera, i, i
         mit einer inneren oder äußeren Schwimmdecke mit Primär- und Sekundärdichtung versehen sein, die den in Tabelle 1 festgelegten Abscheidegrad erfüllen;
   2. b)Litera b
      Abweichend von den vorgenannten Anforderungen müssen Festdachtanks, die vor dem 1. Januar 1996 in Betrieb waren und die nicht an eine Dampfrückgewinnungsanlage angeschlossen sind, mit einer Primärdichtung versehen sein, die einen Abscheidegrad von 90 % gewährleistet.

_____________________

1 Die Berechnungsmethoden sind Leitlinien zu entnehmen, die vom Exekutivorgan angenommen werden.

Tabelle 1

Grenzwerte für VOC-Emissionen aus der Lagerung und der Verteilung von Ottokraftstoffen, ausgenommen die Beladung von Hochseeschiffen (Phase I)Grenzwerte für VOC-Emissionen aus der Lagerung und der Verteilung von Ottokraftstoffen, ausgenommen die Beladung von Hochseeschiffen (Phase römisch eins)

1. aLitera a
   Die bei der Befüllung von Lagertanks für Ottokraftstoffe verdrängten Dämpfe sind entweder anderen Lagertanks oder Ab- gasreinigungsanlagen zuzuführen; dabei sind die in Tabelle 1 genannten Grenzwerte einzuhalten.
2. bLitera b
   Der Abscheidegrad wird im Vergleich zu einem Festdachtank ohne Dampfrückhalteeinrichtungen in % angegeben, d. h. Festdachtanks, die nur über Unterdruck-/Überdruckventile verfügen.
3. cLitera c
   Dämpfe, die bei der Umfüllung von Ottokraftstoff in Tankstellen-Lagertanks und Festdachtanks für die Zwischenlagerung von Dämpfen verdrängt werden, müssen durch eine dampfdichte Verbindungsleitung in das bewegliche Behältnis, mit dem der Ottokraftstoff angeliefert wird, zurückgeführt werden. Eine Befüllung darf nur vorgenommen werden, wenn diese Vorrichtungen angebracht sind und ordnungsgemäß funktionieren. Unter diesen Bedingungen ist keine zusätzliche Überwachung der Einhaltung des Grenzwertes erforderlich.

Tabelle 2

Grenzwerte für VOC-Emissionen für das Betanken von Kraftfahrzeugen an Tankstellen (Stufe II)Grenzwerte für VOC-Emissionen für das Betanken von Kraftfahrzeugen an Tankstellen (Stufe römisch zwei)

1. aLitera a
   Die Abscheidungseffizienz der Systeme muss vom Hersteller gemäß den maßgeblichen technischen Normen oder Typgenehmigungsverfahren bescheinigt werden.

1. 9.Ziffer 9
   Klebebeschichtung:

Tabelle 3

Grenzwerte für Klebebeschichtung

1. aLitera a
   Die Grenzwerte für Gesamtemissionen sind in Gramm je vollständig hergestelltes Paar Schuhe angegeben.
2. bLitera b
   Wenn Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung rückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen, gilt der Grenzwert 150 mg C/m3.
3. cLitera c
   Wenn Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung rückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen, gilt der Grenzwert 100 mg C/m3.

1. 10.Ziffer 10
   Laminieren von Holz und Kunststoff:

Tabelle 4

Grenzwerte für Laminieren von Holz und Kunststoff

1. 11.Ziffer 11
   Beschichtungstätigkeiten (Fahrzeuglackierungsbranche):

Tabelle 5

Grenzwerte für Beschichtungstätigkeiten in der Fahrzeugindustrie

1. aLitera a
   Die Grenzwerte (gesamt) werden als Masse der emittierten organischen Lösungsmittel (g) pro Produktoberfläche (m2) ausgedrückt. Die Produktoberfläche wird definiert als die Oberfläche, die sich errechnet aus der gesamten mit Hilfe von Elektrophorese beschichteten Fläche und der Oberfläche von zusätzlichen Teilen, die in weiteren aufeinander folgenden Phasen des Beschichtungsprozesses hinzukommen und mit denselben Beschichtungsmitteln beschichtet werden. Die Oberfläche der elektrophoretischen Beschichtungsfläche wird mit folgender Formel berechnet: (2 × Gesamtgewicht der Außenhaut des Produkts)/(durchschnittliche Dicke des Metallblechs × Dichte des Metallblechs). Die in der vorstehenden Tabelle aufgeführten Grenzwerte für die Gesamtemissionen beziehen sich auf alle Phasen eines Verfahrens, die in derselben Anlage durchgeführt werden. Dies umfasst die Elektrophorese oder ein anderes Beschichtungsverfahren, die abschließende Wachs- und Polierschicht sowie Lösungsmittel für die Reinigung der Geräte, einschließlich Spritzkabinen und sonstige ortsfeste Ausrüstung, sowohl während als auch außerhalb der Fertigungszeiten.
2. bLitera b
   Bei bestehenden Anlagen kann die Einhaltung dieser Grenzwerte unter Umständen mit medienübergreifenden Auswirkungen, hohen Investitionskosten und langen Amortisationszeiten einhergehen. Bedeutende Verringerungen der VOC-Emissionen erfordern Änderungen der Art der Lackieranlage und/oder des Lackauftragssystems und/oder der Trocknungsanlage, was in der Regel entweder die Errichtung einer neuen Anlage oder die vollständige Modernisierung einer Lackiererei und erhebliche Investitionen voraussetzt.

1. 12.Ziffer 12
   Beschichtungstätigkeiten (Metall, Textilien, Gewebe, Folie, Kunststoff, Papier und Beschichtung von Holzoberflächen):

Tabelle 6

Grenzwerte für Beschichtungstätigkeiten in verschiedenen Industriebranchen

1. aLitera a
   Der Grenzwert gilt für Beschichtungs- und Trocknungsprozesse unter gekapselten Bedingungen.
2. bLitera b
   Wenn nicht unter gekapselten Bedingungen beschichtet werden kann (Bootsbau, Beschichtung von Flugzeugen usw.), dürfen Anlagen von diesen Werten abweichen. In diesen Fällen ist der Minderungsplan zu verwenden, es sei denn, dies ist technisch und wirtschaftlich nicht machbar. In diesem Fall wird die beste verfügbare Technik angewandt.
3. cLitera c
   Wenn für die Textilbeschichtung Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung rückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen, gilt für den Trocknungs- und den Beschichtungsprozess zusammengenommen der Grenzwert 150 mg C/m3.

1. 13.Ziffer 13
   Beschichtungstätigkeiten (Leder- und Wickeldrahtbeschichtung):

Tabelle 7

Grenzwerte für Leder- und Wickeldrahtbeschichtung

1. 14.Ziffer 14
   Beschichtungstätigkeiten (Bandblechbeschichtung):

Tabelle 8

Grenzwerte für Bandblechbeschichtung

1. aLitera a
   Wenn Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung rückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen, gilt der Grenzwert 150 mg C/m3.

1. 15.Ziffer 15
   Chemische Reinigung und Trockenreinigung:

Tabelle 9

Grenzwerte für chemische Reinigung und Trockenreinigung

1. aLitera a
   Grenzwert für Gesamtemissionen von VOCs, berechnet als Masse der emittierten VOCs pro Masse gereinigten und getrockneten Produkts.
2. bLitera b
   Diese Emissionsmenge kann durch den Einsatz von Anlagen des Typs IV (Mindestanforderung) oder effizienteren Anlagen erzielt werden.Diese Emissionsmenge kann durch den Einsatz von Anlagen des Typs römisch vier (Mindestanforderung) oder effizienteren Anlagen erzielt werden.

1. 16.Ziffer 16
   Herstellung von Beschichtungen, Lacken, Druckfarben und Klebstoffen:

Tabelle 10

Grenzwerte für die Herstellung von Beschichtungen, Lacken, Druckfarben und Klebstoffen

1. aLitera a
   Der Grenzwert für diffuse Emissionen schließt keine Lösungsmittel ein, die als Teil einer Zubereitung in einem verschlossenen Behälter verkauft werden.

1. 17.Ziffer 17
   Drucktätigkeiten (Flexodruck, heißtrocknender Rollenoffsetdruck, Zeitschriften-Rotationstiefdruck usw.):

Tabelle 11

Grenzwerte für Drucktätigkeiten

1. aLitera a
   Lösungsmittelrückstände in Endprodukten werden bei der Berechnung der diffusen Emissionen nicht berücksichtigt.

1. 18.Ziffer 18
   Herstellung pharmazeutischer Produkte:

Tabelle 12

Grenzwerte für die Herstellung pharmazeutischer Produkte

1. aLitera a
   Wenn Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung rückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen, gilt der Grenzwert 150 mg C/m3.
2. bLitera b
   Anstatt des EGWc und des EGWf kann ein Gesamtgrenzwert von 5 % des eingesetzten Lösungsmittels angewandt werden.
3. cLitera c
   Anstatt des EGWc und des EGWf kann ein Gesamtgrenzwert von 15 % des eingesetzten Lösungsmittels angewandt werden.

1. 19.Ziffer 19
   Verarbeitung natürlichen oder künstlichen Kautschuks:

Tabelle 13

Grenzwerte für die Verarbeitung natürlichen oder künstlichen Kautschuks

1. aLitera a
   Wenn Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung rückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen, gilt der Grenzwert 150 mg C/m3.
2. bLitera b
   Der Grenzwert für diffuse Emissionen schließt keine Lösungsmittel ein, die als Teil einer Zubereitung in einem verschlossenen Behälter verkauft werden.

1. 20.Ziffer 20
   Oberflächenreinigung:

Tabelle 14

Grenzwerte für Oberflächenreinigung

1. aLitera a
   Anlagen, bei denen der durchschnittliche Anteil organischer Lösungsmittel an allen Reinigungsmitteln nicht über 30 Gew.-% hinausgeht, werden von der Anwendung dieser Werte ausgenommen.

1. 21.Ziffer 21
   Gewinnung von pflanzlichem Öl und tierischem Fett sowie Raffinieren von pflanzlichem Öl:

Tabelle 15

Grenzwerte für die Gewinnung von pflanzlichem Öl und tierischem Fett sowie dem Raffinieren von pflanzlichem Öl

1. aLitera a
   Die Grenzwerte für die Gesamtemissionen von VOCs aus Anlagen, die nur einzelne Chargen von Kernen oder sonstigen pflanzlichen Materialien behandeln, werden von Fall zu Fall von einer Vertragspartei auf der Grundlage der besten verfügbaren Technik festgelegt.
2. bLitera b
   Entfernen des Schleims aus dem Öl.

1. 22.Ziffer 22
   Holzimprägnierung:

Tabelle 16

Grenzwerte für die Holzimprägnierung

1. aLitera a
   Gilt nicht für die Imprägnierung mit Kreosot.

B. Kanada

1. 23.Ziffer 23
   Die Grenzwerte zur Begrenzung von VOC-Emissionen für ortsfeste Quellen werden gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Informationen über die verfügbaren Minderungstechniken, der in anderen Hoheitsgebieten angewandten Grenzwerte und der folgenden Dokumente festgelegt:

   1. (a)Absatz a,
      VOC Concentration Limits for Architectural Coatings Regulations – SOR/2009-264;
   2. (b)Absatz b,
      VOC Concentration Limits for Automotive Refinishing Products. SOR/2009-197;
   3. (c)Absatz c,
      Proposed regulations for VOC Concentrations Limits for Certain Products;
   4. (d)Absatz d,
      Guidelines for the Reduction of Ethylene Oxide Releases from Sterilization Applications;
   5. (e)Absatz e,
      Environmental Guideline for the Control of Volatile Organic Compounds Process Emissions from New Organic Chemical Operations. PN1108;
   6. (f)Absatz f,
      Environmental Code of Practice for the Measurement and Control of Fugitive VOC Emissions from Equipment Leaks. PN1106;
   7. (g)Absatz g,
      A Program to Reduce Volatile Organic Compound Emissions by 40 Percent from Adhesives and Sealants. PN1116;
   8. (h)Absatz h,
      A Plan to Reduce VOC Emissions by 20 Percent from Consumer Surface Coatings. PN1114;
   9. (i)Absatz i,
      Environmental Guidelines for Controlling Emissions of Volatile Organic Compounds from Aboveground Storage Tanks. PN1180;
   10. (j)Absatz j,
       Environmental Code of Practice for Vapour Recovery during Vehicle Refueling at Service Stations and Other Gasoline Dispersing Facilities. PN1184;
   11. (k)Absatz k,
       Environmental Code of Practice for the Reduction of Solvent Emissions from Commercial and Industrial Degreasing Facilities. PN1182;
   12. (l)Absatz l,
       New Source Performance Standards and Guidelines for the Reduction of Volatile Organic Compound Emissions from Canadian Automotive Original Equipment Manufacturer (OEM) Coating Facilities. PN1234;
   13. (m)Absatz m,
       Environmental Guideline for the Reduction of Volatile Organic Compound Emissions from the Plastics Processing Industry. PN1276;
   14. (n)Absatz n,
       National Action Plan for the Environmental Control of Ozone-Depleting Substances (ODS) and Their Halocarbon Alternatives. PN1291;
   15. (o)Absatz o,
       Management Plan for Nitrogen Oxides (NOx) and Volatile Organic Compounds (VOCs) – Phase I. PN1066;Management Plan for Nitrogen Oxides (NOx) and Volatile Organic Compounds (VOCs) – Phase römisch eins. PN1066;
   16. (p)Absatz p,
       Environmental Code of Practice for the Reduction of Volatile Organic Compound Emissions from the Commercial/Industrial Printing Industry. PN1301;
   17. (q)Absatz q,
       Recommended CCME (1) Standards and Guidelines for the Reduction of Standards and Guidelines for the Reduction of VOC Emissions from Canadian Industrial Maintenance Coatings. PN1320 und
   18. (r)Absatz r,
       Guidelines for the Reduction of VOC Emissions in the Wood Furniture Manufacturing Sector. PN1338.

C. Vereinigte Staaten von Amerika

1. 24.Ziffer 24
   Die Grenzwerte zur Begrenzung von VOC-Emissionen aus ortsfesten Quellen in den folgenden Kategorien ortsfester Quellen, und die Quellen, für die sie gelten, werden in den folgenden Dokumenten aufgeführt:

   1. (a)Absatz a,
      Storage Vessels for Petroleum Liquids – 40 Code of Federal Regulations (C.F.R.) Part 60, Subpart K, and Subpart Ka;
   2. (b)Absatz b,
      Storage Vessels for Volatile Organic Liquids – 40 C.F.R. Part 60, Subpart Kb;
   3. (c)Absatz c,
      Petroleum Refineries – 40 C.F.R. Part 60, Subpart J;
   4. (d)Absatz d,
      Surface Coating of Metal Furniture – 40 C.F.R. Part 60, Subpart EE;
   5. (e)Absatz e,
      Surface Coating for Automobile and Light Duty Trucks – 40 C.F.R. Part 60, Subpart MM;
   6. (f)Absatz f,
      Publication Rotogravure Printing – 40 C.F.R. Part 60, Subpart QQ;
   7. (g)Absatz g,
      Pressure Sensitive Tape and Label Surface Coating Operations – 40 C.F.R. Part 60, Subpart RR;
   8. (h)Absatz h,
      Large Appliance, Metal Coil and Beverage Can Surface Coating – 40 C.F.R. Part 60, Subpart SS, Subpart TT and Subpart WW;
   9. (i)Absatz i,
      Bulk Gasoline Terminals – 40 C.F.R. Part 60, Subpart XX;Bulk Gasoline Terminals – 40 C.F.R. Part 60, Subpart römisch zwanzig;
   10. (j)Absatz j,
       Rubber Tire Manufacturing – 40 C.F.R. Part 60, Subpart BBB;
   11. (k)Absatz k,
       Polymer Manufacturing – 40 C.F.R. Part 60, Subpart DDD;
   12. (l)Absatz l,
       Flexible Vinyl and Urethane Coating and Printing – 40 C.F.R. Part 60, Subpart FFF;
   13. (m)Absatz m,
       Petroleum Refinery Equipment Leaks and Wastewater Systems – 40 C.F.R. Part 60, Subpart GGG and Subpart QQQ;
   14. (n)Absatz n,
       Synthetic Fiber Production – 40 C.F.R. Part 60, Subpart HHH;
   15. (o)Absatz o,
       Petroleum Dry Cleaners – 40 C.F.R. Part 60, Subpart JJJ;
   16. (p)Absatz p,
       Onshore Natural Gas Processing Plants – 40 C.F.R. Part 60, Subpart KKK;
   17. (q)Absatz q,
       SOCMI Equipment Leaks, Air Oxidation Units, Distillation Operations and Reactor Processes – 40 C.F.R. Part 60, Subpart VV, Subpart III, Subpart NNN and Subpart RRR;SOCMI Equipment Leaks, Air Oxidation Units, Distillation Operations and Reactor Processes – 40 C.F.R. Part 60, Subpart VV, Subpart römisch drei, Subpart NNN and Subpart RRR;
   18. (r)Absatz r,
       Magnetic Tape Coating – 40 C.F.R. Part 60, Subpart SSS;
   19. (s)Absatz s,
       Industrial Surface Coatings – 40 C.F.R. Part 60, Subpart TTT;
   20. (t)Absatz t,
       Polymeric Coatings of Supporting Substrates Facilities – 40 C.F.R. Part 60, Subpart VVV;
   21. (u)Absatz u,
       Stationary Internal Combustion Engines – Spark Ignition, 40 C.F.R. Part 60, Subpart JJJJ;
   22. (v)Absatz v,
       Stationary Internal Combustion Engines – Compression Ignition, 40 C.F.R. Part 60, Subpart IIII und
   23. (w)Absatz w,
       New and in-use portable fuel containers – 40 C.F.R. Part 59, Subpart F.
2. 25.Ziffer 25
   Die Grenzwerte zur Begrenzung von VOC-Emissionen aus Quellen, die den Bestimmungen der Nationalen Emissionsnormen für gefährliche Luftschadstoffe (National Emission Standards for Hazardous Air Pollutants – HAPs) unterliegen, werden in folgenden Dokumenten aufgeführt:
3. (a)Absatz a,
   Organic HAPs from the Synthetic Organic Chemical Manufacturing Industry – 40 C.F.R. Part 63, Subpart F;
4. (b)Absatz b,
   Organic HAPs from the Synthetic Organic Chemical Manufacturing Industry: Process Vents, Storage Vessels, Transfer Operations, and Wastewater – 40 C.F.R. Part 63, Subpart G;
5. (c)Absatz c,
   Organic HAPs: Equipment Leaks – 40 C.F.R. Part 63, Subpart H;
6. (d)Absatz d,
   Commercial ethylene oxide sterilizers – 40 C.F.R. Part 63, Subpart O;
7. (e)Absatz e,
   Bulk gasoline terminals and pipeline breakout stations – 40 C.F.R. Part 63, Subpart R;
8. (f)Absatz f,
   Halogenated solvent degreasers – 40 C.F.R. Part 63, Subpart T;
9. (g)Absatz g,
   Polymers and resins (Group I) – 40 C.F.R. Part 63, Subpart U;Polymers and resins (Group römisch eins) – 40 C.F.R. Part 63, Subpart U;
10. (h)Absatz h,
    Polymers and resins (Group II) – 40 C.F.R. Part 63, Subpart W;Polymers and resins (Group römisch zwei) – 40 C.F.R. Part 63, Subpart W;
11. (i)Absatz i,
    Secondary lead smelters – 40 C.F.R. Part 63, Subpart X;Secondary lead smelters – 40 C.F.R. Part 63, Subpart römisch zehn;
12. (j)Absatz j,
    Marine tank vessel loading – 40 C.F.R. Part 63, Subpart Y;
13. (k)Absatz k,
    Petroleum refineries – 40 C.F.R. Part 63, Subpart CC;
14. (l)Absatz l,
    Offsite waste and recovery operations – 40 C.F.R. Part 63, Subpart DD;
15. (m)Absatz m,
    Magnetic tape manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart EE;
16. (n)Absatz n,
    Aerospace manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart GG;
17. (o)Absatz o,
    Oil and natural gas production – 40 C.F.R. Part 63, Subpart HH;
18. (p)Absatz p,
    Ship building and ship repair – 40 C.F.R. Part 63, Subpart II;Ship building and ship repair – 40 C.F.R. Part 63, Subpart römisch zwei;
19. (q)Absatz q,
    Wood furniture – 40 C.F.R. Part 63, Subpart JJ;
20. (r)Absatz r,
    Printing and publishing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart KK;
21. (s)Absatz s,
    Pulp and paper II (combustion) – C.F.R. Part 63, Subpart MM;Pulp and paper römisch zwei (combustion) – C.F.R. Part 63, Subpart MM;
22. (t)Absatz t,
    Storage tanks – 40 C.F.R. Part 63, Subpart OO;
23. (u)Absatz u,
    Containers – 40 C.F.R. Part 63, Subpart PP;
24. (v)Absatz v,
    Surface impoundments – 40 C.F.R. Part 63, Subpart QQ;
25. (w)Absatz w,
    Individual drain systems – 40 C.F.R. Part 63, Subpart RR;
26. (x)Absatz x,
    Closed vent systems – 40 C.F.R. Part 63, Subpart SS;
27. (y)Absatz y,
    Equipment leaks: control level 1-40 C.F.R. Part 63, Subpart TT;
28. (z)Absatz z,
    Equipment leaks: control level 2-40 C.F.R. Part 63, Subpart UU;
29. (aa)Absatz a, a,
    Oil-Water Separators and Organic-Water Separators – 40 C.F.R. Part 63, Subpart VV;
30. (bb)Absatz b, b,
    Storage Vessels (Tanks): Control Level 2-40 C.F.R. Part 63, Subpart WW;
31. (cc)Absatz c, c,
    Ethylene Manufacturing Process Units – 40 C.F.R. Part 63, Subpart XX;Ethylene Manufacturing Process Units – 40 C.F.R. Part 63, Subpart römisch zwanzig;
32. (dd)Absatz d, d,
    Generic Maximum Achievable Control Technology Standards for several categories – 40 C.F.R. Part 63, Subpart YY;
33. (ee)Absatz e, e,
    Hazardous waste combustors – 40 C.F.R. Part 63, Subpart EEE;
34. (ff)Absatz f, f,
    Pharmaceutical manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart GGG;
35. (gg)Absatz g, g,
    Natural Gas Transmission and Storage – 40 C.F.R. Part 63, Subpart HHH;
36. (hh)Absatz h, h,
    Flexible Polyurethane Foam Production – 40 C.F.R. Part 63, Subpart III;Flexible Polyurethane Foam Production – 40 C.F.R. Part 63, Subpart römisch drei;
37. (ii)Absatz i, i,
    Polymers and Resins: group IV – 40 C.F.R. Part 63, Subpart JJJ;Polymers and Resins: group römisch vier – 40 C.F.R. Part 63, Subpart JJJ;
38. (jj)Absatz j, j,
    Portland cement manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart LLL;
39. (kk)Absatz k, k,
    Pesticide active ingredient production – 40 C.F.R. Part 63, Subpart MMM;
40. (ll)Absatz l, l,
    Polymers and resins: group III – 40 C.F.R. Part 63, Subpart OOO;Polymers and resins: group römisch drei – 40 C.F.R. Part 63, Subpart OOO;
41. (mm)Absatz m, m,
    Polyether polyols – 40 C.F.R. Part 63, Subpart PPP;
42. (nn)Absatz n, n,
    Secondary aluminium production – 40 C.F.R. Part 63, Subpart RRR;
43. (oo)Absatz o, o,
    Petroleum refineries – 40 C.F.R. Part 63, Subpart UUU;
44. (pp)Absatz p, p,
    Publicly owned treatment works – 40 C.F.R. Part 63, Subpart VVV;
45. (qq)Absatz q, q,
    Nutritional Yeast Manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart CCCC;
46. (rr)Absatz r, r,
    Organic liquids distribution (non-gasoline) – 40 C.F.R. Part 63, Subpart EEEE;
47. (ss)Absatz s, s,
    Miscellaneous organic chemical manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart FFFF;
48. (tt)Absatz t, t,
    Solvent Extraction for Vegetable Oil Production – 40 C.F.R. Part 63, Subpart GGGG;
49. (uu)Absatz u, u,
    Auto and Light Duty Truck Coatings – 40 C.F.R. Part 63, Subpart IIII;
50. (vv)Absatz v, v,
    Paper and Other Web Coating – 40 C.F.R. Part 63, Subpart JJJJ;
51. (ww)Absatz w, w,
    Surface Coatings for Metal Cans – 40 C.F.R. Part 63, Subpart KKKK;
52. (xx)Absatz x, x,
    Miscellaneous Metal Parts and Products Coatings – 40 C.F.R. Part 63, Subpart MMMM;
53. (yy)Absatz y, y,
    Surface Coatings for Large Appliances – 40 C.F.R. Part 63, Subpart NNNN;
54. (zz)Absatz z, z,
    Printing, Coating and Dyeing of Fabric – 40 C.F.R. Part 63, Subpart OOOO;
55. (aaa)Absatz a, a, a,
    Surface Coating of Plastic Parts and Products – 40 C.F.R. Part 63, Subpart PPPP;
56. (bbb)Absatz b, b, b,
    Surface Coating of Wood Building Products – 40 C.F.R. Part 63, Subpart QQQQ;
57. (ccc)Absatz c, c, c,
    Metal Furniture Surface Coating – 40 C.F.R. Part 63, Subpart RRRR;
58. (ddd)Absatz d, d, d,
    Surface coating for metal coil – 40 C.F.R. Part 63, Subpart SSSS;
59. (eee)Absatz e, e, e,
    Leather finishing operations – 40 C.F.R. Part 63, Subpart TTTT;
60. (fff)Absatz f, f, f,
    Cellulose products manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart UUUU;
61. (ggg)Absatz g, g, g,
    Boat manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart VVVV;
62. (hhh)Absatz h, h, h,
    Reinforced Plastics and Composites Production – 40 C.F.R. Part 63, Subpart WWWW;
63. (iii)Absatz i, i, i,
    Rubber tire manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart XXXX;Rubber tire manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart römisch 40 ;
64. (jjj)Absatz j, j, j,
    Stationary Combustion Engines – 40 C.F.R. Part 63, Subpart YYYY;
65. (kkk)Absatz k, k, k,
    Stationary Reciprocating Internal Combustion Engines: Compression Ignition – 40 C.F.R. Part 63, Subpart ZZZZ;
66. (lll)Absatz l, l, l,
    Semiconductor manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart BBBBB;
67. (mmm)Absatz m, m, m,
    Iron and steel foundries – 40 C.F.R. Part 63, Subpart EEEEE;
68. (nnn)Absatz n, n, n,
    Integrated iron and steel manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart FFFFF;
69. (ooo)Absatz o, o, o,
    Asphalt Processing and Roofing Manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart LLLLL;
70. (ppp)Absatz p, p, p,
    Flexible Polyurethane Foam Fabrication – 40 C.F.R. Part 63, Subpart MMMMM;
71. (qqq)Absatz q, q, q,
    Engine test cells/stands – 40 C.F.R. Part 63, Subpart PPPPP;
72. (rrr)Absatz r, r, r,
    Friction products manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart QQQQQ;
73. (sss)Absatz s, s, s,
    Refractory products manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart SSSSS;
74. (ttt)Absatz t, t, t,
    Hospital ethylene oxide sterilizers – 40 C.F.R. Part 63, Subpart WWWWW;
75. (uuu)Absatz u, u, u,
    Gasoline Distribution Bulk Terminals, Bulk Plants, and Pipeline Facilities – 40 C.F.R. Part 63, Subpart BBBBBB;
76. (vvv)Absatz v, v, v,
    Gasoline Dispensing Facilities – 40 C.F.R. Part 63, Subpart CCCCCC;
77. (www)Absatz w, w, w,
    Paint Stripping and Miscellaneous Surface Coating Operations at Area Sources – 40 C.F.R. Part 63, Subpart HHHHHH;
78. (xxx)Absatz x, x, x,
    Acrylic Fibers/Modacrylic Fibers Production (Area Sources) – 40 C.F.R. Part 63, Subpart LLLLLL;
79. (yyy)Absatz y, y, y,
    Carbon Black Production (Area Sources) – 40 C.F.R. Part 63, Subpart MMMMMM;
80. (zzz)Absatz z, z, z,
    Chemical Manufacturing Area Sources: Chromium Compounds – 40 C.F.R. Part 63, Subpart NNNNNN;
81. (aaaa)Absatz a, a, a, a,
    Chemical Manufacturing for Area Sources – 40 C.F.R. Part 63, Subpart VVVVVV;
82. (bbbb)Absatz b, b, b, b,
    Asphalt Processing and Roofing Manufacturing (Area Sources) – 40 C.F.R. Part 63, Subpart AAAAAAA und
83. (cccc)Absatz c, c, c, c,
    Paints and Allied Products Manufacturing (Area Sources) – 40 C.F.R. Part 63, Subpart CCCCCCC.

Anlage

Managementplan für Lösungsmittel Einleitung

1. 1.Ziffer eins
   Diese Anlage des Anhangs über Grenzwerte für die Emissionen von VOCs aus ortsfesten Quellen ist eine Orientierungshilfe für die Durchführung eines Managementplans für Lösungsmittel. Sie zeigt die Grundsätze auf, die es anzuwenden gilt (Nummer 2), liefert einen Rahmen für die Lösungsmittelbilanz (Nummer 3) und weist auf die Erfordernisse für die Überprüfung der Einhaltung hin (Nummer 4).

Grundsätze

1. 2.Ziffer 2
   Der Managementplan für Lösungsmittel dient folgenden Zwecken:

   1. a)Litera a
      Überprüfung der Einhaltung, wie im Anhang festgelegt, und
   2. b)Litera b
      Feststellung künftiger Minderungsmöglichkeiten.

Begriffsbestimmungen

1. 3.Ziffer 3
   Die folgenden Begriffsbestimmungen bieten einen Rahmen für die Durchführung der Lösungsmittelbilanz.

   1. a)Litera a
      Eingesetzte organische Lösungsmittel („Inputs“):

      • –Strichaufzählung
        I1. Die Menge an organischen Lösungsmitteln oder deren Menge in gekauften Zubereitungen, die dem Prozess innerhalb des Zeitrahmens zugeführt werden, für den die Lösungsmittelbilanz berechnet wird.
      • –Strichaufzählung
        I2. Die Menge an organischen Lösungsmitteln oder deren Menge in rückgewonnenen und wiederverwendeten Zubereitungen, die dem Prozess als Lösungsmittel zugeführt werden. (Das rezyklierte Lösungsmittel wird jedes Mal gezählt, wenn es zur Durchführung der Tätigkeit verwendet wird.)
   2. b)Litera b
      Abgegebene Mengen an organischen Lösungsmitteln („Outputs“):

      • –Strichaufzählung
        O1. Emission von VOCs in Abgasen.
      • –Strichaufzählung
        O2. Rückstände organischer Lösungsmittel in Wasser, gegebenenfalls unter Berücksichtigung einer Abwasseraufbereitung bei der Berechnung von O5.
      • –Strichaufzählung
        O3. Die Menge an organischen Lösungsmitteln, die als Verunreinigung oder Rückstand im Produktausstoß aus dem Prozess verbleibt.
      • –Strichaufzählung
        O4. Diffuse Emissionen organischer Lösungsmittel in die Luft. Hierzu gehört die Lüftung von Räumen, aus denen die Luft über Fenster, Türen, Lüftungslöcher und ähnliche Öffnungen nach außen gelangt.
      • –Strichaufzählung
        O5. Verluste organischer Lösungsmittel und/oder organischer Verbindungen infolge chemischer oder physikalischer Reaktionen (dies schließt beispielsweise auch die Zersetzung, z. B. durch Verbrennung oder sonstige Abgas- oder Abwasserbehandlungen oder die Erfassung, z. B. durch Adsorption ein, soweit sie nicht unter O6, O7 oder O8 gezählt wurden).
      • –Strichaufzählung
        O6. Organische Lösungsmittel, die in gesammeltem Abfall enthalten sind.
      • –Strichaufzählung
        O7. Organische Lösungsmittel oder organische Lösungsmittel in Zubereitungen, die als Handelserzeugnisse verkauft werden oder für den Verkauf bestimmt sind.
      • –Strichaufzählung
        O8. Organische Lösungsmittel in Zubereitungen, die zum Zweck der Wiederverwendung, aber nicht als Einsatzmaterial für den Prozess rückgewonnen werden, soweit sie nicht unter O7 gezählt wurden.
      • –Strichaufzählung
        O9. Organische Lösungsmittel, die auf andere Weise freigesetzt wurden.

Anleitung zur Anwendung des Managementplans für Lösungsmittel zur Überprüfung der Einhaltung

1. 4.Ziffer 4
   Die Anwendung des Managementplans für Lösungsmittel wird durch die folgende Beschreibung bestimmt, die zu überprüfen ist:

   1. a)Litera a
      Überprüfung der Einhaltung der unter Nummer 6 Buchstabe a des Anhangs erwähnten Minderungsmöglichkeit mit einem Gesamtgrenzwert ausgedrückt als Lösungsmittelemissionen je Fertigungseinheit oder entsprechend anderslautender Festlegung im Anhang.

      1. i)Litera i
         Für alle Tätigkeiten, bei denen die unter Nummer 6 Buchstabe a des Anhangs erwähnte Minderungsmöglichkeit verwendet wird, soll der Managementplan für Lösungsmittel zur Ermittlung des Verbrauchs jährlich erstellt werden. Der Verbrauch lässt sich nach folgender Gleichung ermitteln:

C = I1 – O8

1. ii)Sub-Litera, i, i
   zur Beurteilung der Einhaltung eines Gesamtgrenzwerts von Lösungsmittelemissionen je Fertigungseinheit oder entsprechend anderslautender Feststellung im Anhang soll der Managementplan für Lösungsmittel zur Ermittlung der Emission von VOCs jährlich erstellt werden. Die Emission von VOCs lässt sich nach folgender Gleichung ermitteln:

E = F + O1

1. b)Litera b
   Ermittlung der diffusen Emission von VOCs zum Vergleich mit den Werten für die diffuse Emission im Anhang:

   1. i)Litera i
      Methodik: Die diffuse Emission von VOCs lässt sich nach folgender Gleichung errechnen:

F = I1 – O1 – O5 – O6 – O7 – O8

F = O2 + O3 + O4 + O9

I = I1 + I2römisch eins = I1 + I2

1. ii)Sub-Litera, i, i
   Häufigkeit: Die Ermittlung der diffusen Emission von VOCs kann durch eine kurze aber umfassende Reihe von Messungen erfolgen. Erst wenn die Anlage geändert wird, müssen diese Messungen erneut vorgenommen werden.