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BGBl. III Nr. 139/2024

kundgemacht 06.09.2024 RIS↗Parlament↗
Entscheidung 2012/2 zur Änderung des Wortlauts und der Anhänge II bis IX des Protokolls von 1999 betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon und Aufnahme der neuen Anhänge X und XI
Entscheidung 2012/2 zur Änderung des Wortlauts und der Anhänge II bis IX des Protokolls von 1999 betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon und Aufnahme der neuen Anhänge X und XI
Kundmachung BGBl. III Nr. 139/2024× zu Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung – Protokoll (P8)×

Änderungen durch diese Kundmachung

Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung – Protokoll (P8) 519 § 0↗RIS↗
Anl. 6geändert in Kraft gemeinsam mit BGBl. III Nr. 138/2024Text, Überschrift, Z 1 · A. Vertragsparteien mit Ausnahme von Ka…: Z 2, Z 3 lit a, lit b, lit c, lit d lit i, lit iv, lit v, lit vi, lit vii (neu), Schlussteil (neu), lit e, lit f, lit g, lit h lit i, sublit ii, lit iv, lit v, lit vi, lit vii, lit i, lit j, lit k, lit l, lit m, lit m lit i (entfallen), sublit ii (entfallen), sublit iii (entfallen), lit n, lit o, lit p, lit q, lit r, lit r lit i (neu), sublit ii (neu), lit s, lit t, lit u, lit v, lit w, lit x (neu), lit y (neu), lit z (neu), lit z sublit ii, Z 4 lit a, lit b, lit c (entfallen), lit d (entfallen), lit e (entfallen), lit f (entfallen), lit g (entfallen), Z 5 lit a, lit b, Z 6, Z 6 lit a (entfallen), lit b (entfallen), Z 7, Z 8 lit a lit i, sublit ii, lit b (neu) · Tabelle, Z 11 bis Z 13, Z 14 (neu), Z 17, Z 22 · B. Kanada: Z 23 · C. Vereinigte Staaten von Amerika: Z 24, Z 25 (neu), Text (neu) · Z 3 lit a, Z 4 lit a lit i, sublit ii, Schlussteil, lit b lit i, Z 2 (entfallen), Z 3 lit a Tabelle (entfallen), lit b lit i (entfallen), sublit ii, sublit ii Tabelle (entfallen), sublit iii (entfallen), lit iv (entfallen) · umnummeriert: Z 15, Z 16, Z 18 bis Z 21
vorgesehen ab 11.09.2024 · idF BGBl. III Nr. 138/2024 (kundgemacht am 06.09.2024) · ersetzt durch BGBl. III Nr. 139/2024 (kundgemacht am 06.09.2024) Anl. 6↗RIS↗
in Kraft ab 11.09.2024 · idF BGBl. III Nr. 139/2024 Anl. 6↗RIS↗
ANHANG Anhang VI
GRENZWERTE FÜR EMISSIONEN FLÜCHTIGER ORGANISCHER VERBINDUNGEN AUS ORTSFESTEN QUELLEN Grenzwerte für Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen aus ortsfesten Quellen
1. Abschnitt A gilt für Vertragsparteien mit Ausnahme von Kanada und den Vereinigten Staaten von Amerika, Abschnitt B gilt für Kanada und Abschnitt C für die Vereinigten Staaten von Amerika.
A. Vertragsparteien mit Ausnahme von Kanada und den Vereinigten Staaten von Amerika
2. Dieser Abschnitt des vorliegenden Anhangs behandelt die nachstehend unter den Nummern 8 bis 21 22 aufgelisteten ortsfesten Quellen von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen ohne Methan (NMVOC). Anlagen oder Anlagenteile für Forschung, Entwicklung und Prüfung neuer Produkte und Prozesse fallen nicht darunter. Die Schwellenwerte werden in den branchenspezifischen Tabellen angegeben. Sie beziehen sich allgemein auf den Lösungsmittelverbrauch oder den Emissionsmassenstrom. Führt ein Betreiber in derselben Anlage am selben Ort mehrere Tätigkeiten durch, die unter dieselbe Rubrik fallen, so werden der Lösungsmittelverbrauch oder der Emissionsmassenstrom dieser Tätigkeiten zusammengerechnet. Sofern kein Schwellenwert angegeben wird, findet der genannte Grenzwert auf alle betroffenen Anlagen Anwendung.
3. Für die Zwecke des Abschnitts A dieses Anhangs
a) bedeutet „Lagerung ‚Lagerung und Verteilung von Ottokraftstoffen“ Ottokraftstoffen‘ die Befüllung von Straßentankfahrzeugen, Eisenbahnkesselwagen, Binnentankschiffen und Hochseetankschiffen in Tanklagern und Raffinerieauslieferungslagern, ausgenommen das Betanken einschließlich des Betankens von Kraftfahrzeugen an Tankstellen, das durch einschlägige Dokumente über mobile Quellen geregelt wird;
b) bedeutet „Klebebeschichtung“ jeder Prozess ‚Klebebeschichtung‘ jede Tätigkeit, bei dem der Klebstoff auf eine Oberfläche aufgetragen wird, ausgenommen Klebebeschichtungen und Laminierungen zusammen mit Druckprozessen Drucktätigkeiten bzw. bei Holz- und Kunststofflaminierungen;
c) bedeutet „Holz- ‚Holz- und Kunststofflaminierungen“ jeder Prozess Kunststofflaminierung‘ jede Tätigkeit, bei dem der Holz und/oder Kunststoff zu laminierten Produkten verbunden werden;
d) bedeutet „Beschichtungsprozesse“ das Auftragen von Metall- und Kunststoffoberflächen auf Pkws, Fahrerkabinen von Lkws, Lkws, Busse oder auf Holzoberflächen und umfasst alle Prozesse ‚Beschichtungstätigkeit‘ jede Tätigkeit, bei denen der eine oder mehrere Beschichtungen auf folgende Oberflächen aufgetragen werden:
i) neue Fahrzeuge der Kategorien M1 (siehe unten) und N1, soweit sie in derselben Anlage wie die Fahrzeuge der Kategorie M1 beschichtet werden;
ii) Fahrerkabinen von Lkws als reine Fahrerkabine und alle integrierten Abdeckungen für die technischen Geräte von Fahrzeugen der Kategorien N2 und N3;
iii) Lieferwagen und Lkws der Kategorien N1, N2 und N3, außer Fahrerkabinen von Lkws;
iv) Busse der Kategorien Klassen M2 und M3 und;
v) sonstige Metall- und Kunststoffoberflächen bei Flugzeugen, Schiffen, Zügen usw., Holzoberflächen, Textil-, Gewebe-, Folien- und Papieroberflächen.;
Zu dieser Kategorie von Quellen zählt nicht die Beschichtung von Trägermaterialien mit Metallen durch elektrophoretische und chemische Spritztechniken. Sollte der Beschichtungsprozess eine Stufe enthalten, bei der der entsprechende Artikel bedruckt wird, wird der Druckvorgang als Teil des Beschichtungsprozesses betrachtet. Getrennte Druckprozesse fallen jedoch nicht darunter. Im Rahmen dieser Begriffsbestimmung vi) Holzoberflächen;
vii) Textil-, Gewebe-, Folien- und Papieroberflächen;
viii) Leder.
Zu dieser Kategorie von Quellen zählt nicht die Beschichtung von Trägermaterialien mit Metallen durch elektrophoretische und chemische Spritztechniken. Sollte die Beschichtungstätigkeit eine Stufe enthalten, bei der der entsprechende Artikel bedruckt wird, wird der Druckvorgang als Teil der Beschichtungstätigkeit betrachtet. Getrennte Drucktätigkeiten fallen jedoch nicht darunter. Im Rahmen dieser Begriffsbestimmung
– sind Fahrzeuge der Kategorie M1 Fahrzeuge für den Transport von Personen mit nicht mehr als acht Sitzen zusätzlich zum Fahrersitz;
… 4 unveränderte Absätze
– sind Fahrzeuge der Kategorie M2 Fahrzeuge für den Transport von Personen mit mehr als acht Sitzen zusätzlich zum Fahrersitz und einem Höchstgewicht von nicht mehr als 5 t;
– sind Fahrzeuge der Kategorie M3 Fahrzeuge für den Transport von Personen mit mehr als acht Sitzen zusätzlich zum Fahrersitz und einem Höchstgewicht von mehr als 5 t;
– sind Fahrzeuge der Kategorie N1 Fahrzeuge für den Gütertransport mit einem Höchstgewicht von 3,5 t;
– sind Fahrzeuge der Kategorie N2 Fahrzeuge für den Gütertransport mit einem Höchstgewicht von mehr als 3,5 t und weniger als 12 t;
– sind Fahrzeuge der Kategorie N3 Fahrzeuge für den Gütertransport mit einem Höchstgewicht von mehr als 12 t;
e) bedeutet „Bandblechbeschichtung“ Prozesse, bei denen Bandstahl, bedeutet ‚Bandblechbeschichtung‘ jede Tätigkeit, bei der Bandstahl, rostfreier Stahl, beschichteter Stahl, Kupferlegierungen oder Aluminiumstreifen in einem fortlaufenden Prozess mit einer filmbildenden Beschichtung oder einem Laminat beschichtet werden;
f) bedeutet „chemisch ‚chemisch Reinigen und Trockenreinigen“ Trockenreinigen‘ jede industrielle oder gewerbliche Prozesse Tätigkeit, bei denen der flüchtige organische Verbindungen in einer Anlage zur Reinigung von Kleidungsstücken, Möbeln oder ähnlichen Verbrauchsgütern eingesetzt werden, ausgenommen die manuelle Entfernung von Flecken in der Textil- und Bekleidungsindustrie;
g) bedeutet „Herstellung ‚Herstellung von Beschichtungen, Lacken, Druckfarb- und Klebstoffen“ Klebstoffen‘ die Herstellung von Beschichtungsprodukten, Lacken, Druckfarb- und Klebstoffen sowie deren Zwischenprodukte, die in derselben Anlage durch Mischung von Pigmenten, Harzen und Klebstoffen mit organischen Lösungsmitteln oder anderen Trägerstoffen hergestellt werden. Zu dieser Kategorie gehören auch Dispersion, Vordispersion, Erzielen einer bestimmten Viskosität oder Farbtönung sowie die Abfüllung der Endprodukte in Behälter;
h) bedeutet „Drucken“ jeder Prozess ‚Drucken‘ jede Tätigkeit zur Übertragung von Texten und/oder Bildern, bei dem der mittels eines Bildträgers Druckfarbe auf eine Oberfläche übertragen wird; dazu gehören
i) Flexodruck: ein Druckprozess Druckverfahren, bei dem Druckplatten aus Gummi oder elastischen Fotopolymeren eingesetzt werden, auf denen die Druckfarbe höher als die nicht druckenden Bereiche liegt, wobei flüssige Druckfarbe verwendet wird, die durch Verdunstung trocknet;
ii) heißtrocknendes Rollenoffsetverfahren: ein Rollendruckverfahren, bei dem die druckenden und die nicht druckenden nichtdruckenden Bereiche des Bildträgers in derselben Ebene liegen, wobei „Rollendruck“ ‚Rollendruck‘ bedeutet, dass das zu bedruckende Material der Druckmaschine von einer Rolle und nicht als einzelne Bögen zugeführt wird. Der nicht druckende Bereich ist wasserannahmefähig und damit farbabweisend. Der druckende Bereich ist farbannahmefähig und gibt die Druckfarbe an die zu bedruckende Oberfläche ab. Die Verdunstung findet in einem Ofen statt, in den heiße Luft zur Beheizung des bedruckten Materials eingeblasen wird;
iii) Zeitschriften-Rotationstiefdruck: ein Rotationstiefdruck für den Druck von Zeitschriften, Broschüren, Katalogen oder ähnlichen Produkten mit Druckfarbe auf Toluolbasis;
iv) Rotationstiefdruck: ein Druckprozess Druckverfahren mit einem zylindrischen Bildträger, bei dem der druckende Bereich tiefer liegt als der nicht druckende Bereich; es werden flüssige Druckfarben eingesetzt, die durch Verdunstung trocknen. Die Vertiefungen werden mit Druckfarbe gefüllt und Farbüberschüsse von den nicht druckenden Bereichen entfernt, bevor die zu bedruckende Oberfläche mit dem Zylinder in Kontakt kommt und die Farbe aus den Vertiefungen aufnimmt;
v) Rotationssiebdruck: ein Rotationsdruckverfahren, bei dem die Druckfarbe mittels Pressen durch eine poröse Druckform (Sieb) auf die zu druckende Oberfläche übertragen wird, wobei die druckenden Bereiche offen und die nicht druckenden Bereiche abgedeckt sind; hierbei werden nur Druckfarben eingesetzt, die durch Verdunstung des Lösemittels trocknen. „Rollendruck“ bedeutet hier, die durch Verdunstung des Lösungsmittels trocknen. ‚Rollendruck‘ bedeutet hier, dass das zu bedruckende Material der Druckmaschine von einer Rolle und nicht als einzelne Bögen zugeführt wird;
vi) Laminierung in Verbindung mit einem Druckprozess einer Drucktätigkeit: Auftragen von zwei oder mehr flexiblen Werkstoffen zur Herstellung von Laminaten; und
vii) Lackieren: Prozess Tätigkeit, bei dem der ein Lack oder eine Klebebeschichtung zum späteren Verschließen des Verpackungsmaterials auf einen flexiblen Werkstoff aufgebracht wird;
i) bedeutet „Herstellung ‚Herstellung pharmazeutischer Produkte“ Produkte‘ chemische Synthese, Fermentation, Extraktion, Mischung und Fertigstellung pharmazeutischer Produkte sowie die Herstellung von Halbfertigprodukten in derselben Anlage;
j) bedeutet „Verarbeitung ‚Verarbeitung natürlichen oder künstlichen Kautschuks“ jeder Prozess Kautschuks‘ jede Tätigkeit, bei dem der natürlicher oder künstlicher Kautschuk gemischt, zerkleinert, verschnitten, geglättet, gespritzt und vulkanisiert wird, sowie die Verarbeitung von natürlichem oder künstlichem Kautschuk zur Herstellung eines Endprodukts;
k) bedeutet „Oberflächenreinigung“ jeder Prozess ‚Oberflächenreinigung‘ jede Tätigkeit (außer chemischer Reinigung und Trockenreinigung), bei dem der mit organischen Lösungsmitteln Schmutz von der Oberfläche von Materialien entfernt wird, einschließlich Entfetten; ein Reinigungsprozess eine Reinigungstätigkeit, der die aus mehreren Schritten vor oder nach einer anderen Prozessstufe besteht, wird gilt als ein Reinigungsprozess betrachtet eine Oberflächenreinigungstätigkeit. Der Prozess Die Tätigkeit bezieht sich auf die Reinigung der Produktoberfläche und nicht der Produktionsgeräte;
l) bedeutet „Gewinnung von pflanzlichem Öl und tierischem Fett sowie Raffinieren von pflanzlichem Öl“ die Gewinnung ‚Standardbedingungen‘ eine Temperatur von pflanzlichem Öl aus Samen 273,15 K und sonstigen pflanzlichen Bestandteilen, Verarbeitung trockener Rückstände zur Herstellung von Tierfutter, Klärung einen Druck von Fetten und pflanzlichen Ölen aus Samen und anderen pflanzlichen und/oder tierischen Bestandteilen 101,3 kPa;
m) bedeutet „Nachbehandlung von Fahrzeugen“ jegliche industrielle ‚organische Verbindung‘ eine Verbindung, die zumindest das Element Kohlenstoff und eines oder gewerbliche Beschichtung mehrere der Elemente Wasserstoff, Halogene, Sauerstoff, Schwefel, Phosphor, Silizium oder Stickstoff enthält, ausgenommen Kohlenstoffoxide sowie anorganische Karbonate und die damit zusammenhängende Entfettung wie Bikarbonate;
i) die Beschichtung von Straßenfahrzeugen oder Teilen im Zuge einer Reparatur, Konservierung oder Verschönerung außerhalb der Fertigungsanlagen,
ii) die originale Beschichtung von Straßenfahrzeugen oder Teilen mit Materialien der Nachbehandlung außerhalb der ursprünglichen Fertigungsstraße oder
iii) die Beschichtung von Anhängern (einschließlich Sattelaufliegern);
n) bedeutet „Imprägnierung von Holzoberflächen“ jegliche Prozesse, bei denen Holz mit Schutzmitteln behandelt wird; bedeutet ‚flüchtige organische Verbindung‘ (VOC) eine organische Verbindung und der Kreosotanteil, die bzw. der bei 293,15 K einen Dampfdruck von 0,01 kPa oder mehr hat oder unter den jeweiligen Verwendungsbedingungen eine entsprechende Flüchtigkeit aufweist;
o) bedeutet „Standardbedingungen“ ‚organisches Lösungsmittel‘ eine Temperatur von 273,15 K und einen Druck flüchtige organische Verbindung, die, ohne sich chemisch zu verändern, allein oder in Kombination mit anderen Stoffen Rohstoffe, Produkte oder Abfallstoffe auflöst oder als Reinigungsmittel zur Auflösung von 101,3 kPa Verschmutzungen, als Lösungsmittel, als Dispersionsmittel oder als Mittel zur Einstellung der Viskosität oder der Oberflächenspannung oder als Weichmacher oder Konservierungsmittel verwendet wird;
p) umfassen „NMVOCs“ alle organischen Verbindungen außer Methan, die bei 293,15 K einen Dampfdruck von mindestens 0,01 kPa aufweisen oder unter den entsprechenden Anwendungsbedingungen eine vergleichbare Flüchtigkeit aufweisen; bedeutet ‚Abgase‘, die endgültig in die Luft freigesetzten gasförmigen Emissionen aus einem Schornstein oder einer Abluftreinigungsanlage, die VOCs oder andere Schadstoffe enthalten. Der Volumenstrom wird in m3/h bei Standardbedingungen angegeben;
q) bedeutet „Abgase“ die endgültig in die Luft freigesetzten gasförmigen Emissionen aus einem Schornstein oder einer Abluftreinigungsanlage, die NMVOCs oder andere Schadstoffe enthalten. Der Volumenstrom wird in m3/h bei Standardbedingungen angegeben; bedeutet ‚Gewinnung von pflanzlichem Öl und tierischem Fett sowie Raffinieren von pflanzlichem Öl‘ die Gewinnung von pflanzlichem Öl aus Samen und sonstigen pflanzlichen Bestandteilen, die Verarbeitung trockener Rückstände zur Herstellung von Tierfutter sowie die Klärung von Fetten und pflanzlichen Ölen aus Samen und anderen pflanzlichen und/oder tierischen Bestandteilen;
r) bedeutet „diffuse NMVOC-Emissionen“ alle nicht in Abgasen enthaltenen Emissionen ‚Nachbehandlung von NMVOCs in Luft, Boden und Wasser sowie – sofern nicht anders angegeben – Lösungsmittel in Produkten; sie umfassen NMVOC-Emissionen, die nicht erfasst werden und über Fenster, Türen, Abzüge Fahrzeugen‘ jegliche industrielle oder andere Öffnungen in gewerbliche Beschichtung und die Umwelt abgegeben werden. Die Grenzwerte für diffuse Emissionen werden auf der Grundlage eines Managementplans für Lösungsmittel berechnet (s. Anlage I dieses Anhangs); damit zusammenhängende Entfettung wie
i) die originale Beschichtung von Straßenfahrzeugen oder Teilen mit Materialien der Nachbehandlung außerhalb der ursprünglichen Fertigungsstraße oder die Beschichtung von Anhängern (einschließlich Sattelaufliegern);
ii) Die Nachbehandlung von Fahrzeugen wie die Beschichtung von Straßenfahrzeugen oder Fahrzeugteilen im Zuge einer Reparatur, Konservierung oder Verschönerung außerhalb der Fertigungsanlagen, fällt nicht unter diesen Anhang. Die im Rahmen dieser Tätigkeit verwendeten Produkte werden in Anhang XI erfasst;
s) bedeutet „Gesamtemissionen an NMVOCs“ die Summe aller diffusen Emissionen von NMVOCs sowie NMVOC-Emissionen in Abgasen ‚Holzimprägnierung‘ jede Tätigkeit, mit der Nutzholz konserviert wird;
t) bedeutet „Einsatzstoff“ die eingesetzte Menge organischer Lösungsmittel und ihre Menge in Zubereitungen, die bei einem Prozess verwendet werden, einschließlich der inner- und außerhalb der Anlage zurückgewonnenen Lösungsmittel, wenn sie für die Tätigkeit wieder eingesetzt werden; bedeutet ‚Wickeldrahtbeschichtung‘ jede Tätigkeit zur Beschichtung von metallischen Leitern, die zum Wickeln von Spulen in Transformatoren und Motoren usw. verwendet werden;
u) bedeutet „Grenzwert“ die maximale Menge eines in den Abgasen einer Anlage enthaltenen gasförmigen Stoffes, die beim normalen Betrieb nicht überschritten werden darf. Sofern nichts anderes angegeben ist, wird er als Schadstoffmasse pro Volumen der Abgase (soweit nicht anders angegeben in mg C/Nm3), bezogen auf Standardbedingungen für Temperatur- und Druck von Trockengas ausgedrückt. Für Anlagen, die Lösungsmittel verwenden, werden die Grenzwerte als Masseeinheiten pro charakteristische Einheit der jeweiligen Tätigkeit angegeben. Zu den Abgasen für Kühl- oder Verdünnungszwecke beigefügte Gasvolumina werden bei der Bestimmung der Massenkonzentration des Schadstoffs in den Abgasen nicht berücksichtigt. Die Grenzwerte berücksichtigen grundsätzlich alle flüchtigen organischen Verbindungen außer Methan (sie werden nicht weiter, z. B. nach Reaktivität oder Toxizität, unterschieden); bedeutet ‚diffuse Emissionen‘ alle nicht in Abgasen enthaltenen Emissionen von VOCs in Luft, Boden und Wasser sowie – sofern nicht anders angegeben – Lösungsmittel in Produkten; sie umfassen VOC-Emissionen, die nicht erfasst werden und über Fenster, Türen, Abzüge oder andere Öffnungen in die Umwelt abgegeben werden. Diffuse Emissionen können auf der Grundlage eines Managementplans für Lösungsmittel (siehe Anlage I dieses Anhangs) berechnet werden;
v) bedeutet „normaler Betrieb“ sämtliche Betriebszeiten außer An- und Abfahren der Anlage und Wartungsarbeiten ‚Gesamtemissionen an VOCs‘ die Summe aller diffusen Emissionen von VOCs sowie VOC-Emissionen in Abgasen;
w) werden „für bedeutet ‚Einsatzstoff‘ die menschliche Gesundheit schädliche Stoffe“ eingesetzte Menge organischer Lösungsmittel und ihre Menge in zwei Kategorien aufgeteilt: Zubereitungen, die bei einem Prozess verwendet werden, einschließlich der inner- und außerhalb der Anlage zurückgewonnenen Lösungsmittel, wenn sie für die Tätigkeit wieder eingesetzt werden;
x) bedeutet ‚Emissionsgrenzwert‘ (EGW) die maximale Menge an VOCs (außer Methan), die aus einer Anlage emittiert und beim normalen Betrieb nicht überschritten werden darf. Für Abgase wird er als VOC-Masse pro Volumen der Abgase (soweit nicht anders angegeben in mg C/m3), bezogen auf Standardbedingungen für Temperatur und Druck von Trockengas ausgedrückt. Zu den Abgasen für Kühl- oder Verdünnungszwecke beigefügte Gasvolumina werden bei der Bestimmung der Massenkonzentration des Schadstoffs in den Abgasen nicht berücksichtigt. Emissionsgrenzwerte für Abgase werden als EGWc angegeben; Emissionsgrenzwerte für diffuse Emissionen werden als EGWf angegeben;
y) bedeutet ‚normaler Betrieb‘ sämtliche Betriebszeiten außer An- und Abfahren der Anlage und Wartungsarbeiten;
z) werden ‚für die menschliche Gesundheit schädliche Stoffe‘ in zwei Kategorien aufgeteilt:
i) halogenierte VOCs, die ein potenzielles Risiko irreversibler Auswirkungen haben, und
ii) gefährliche Stoffe, die karzinogen, mutagen oder reproduktionstoxisch sind oder die Krebs verursachen können, vererbbaren genetischen Schaden hervorrufen können, Krebs durch Inhalieren verursachen können, die Fruchtbarkeit beeinträchtigen oder das ungeborene Kind schädigen können.;
aa) bedeutet ‚Schuhherstellung‘ jede Tätigkeit zur Herstellung vollständiger Schuhe oder von Schuhteilen;
bb) bedeutet ‚Lösungsmittelverbrauch‘ die Gesamtmenge an organischen Lösungsmitteln, die in einer Anlage je Kalenderjahr oder innerhalb eines beliebigen Zwölfmonatszeitraums eingesetzt wird, abzüglich aller flüchtigen organischen Verbindungen, die zur Wiederverwendung zurückgewonnen werden.
4. Folgende Anforderungen müssen erfüllt werden:
a) Die NMVOC-Emissionen Emissionen sind zu überwachen(1) (1) und in allen Fällen durch Messungen oder Berechnungen1, die mindestens die gleiche Genauigkeit erreichen, zu überwachen. Die Einhaltung der Grenzwerte EGW ist zu überprüfen. Als Prüfverfahren kommen durch kontinuierliche oder diskontinuierliche Messungen, Bauartgenehmigungen oder jedes andere technisch zweckmäßige Verfahren zu überprüfen. Im Falle von Emissionen in Frage; zusätzlich müssen sie wirtschaftlich tragbar sein Form von Abgasen gelten bei kontinuierlichen Messungen die EGW als eingehalten, wenn der validierte Durchschnittswert der täglichen Emissionen den jeweiligen EGW nicht überschreitet. Bei diskontinuierlichen Messungen oder anderen geeigneten Bestimmungsverfahren gelten die EGW als eingehalten, wenn der Durchschnittswert aller Messungen oder anderen Verfahren im Rahmen einer Überwachungsmaßnahme den Grenzwert nicht überschreitet Die Ungenauigkeit der Messverfahren kann für die Zwecke der Überprüfung berücksichtigt werden. Die Grenzwerte für diffuse Emissionen und Gesamtemissionen gelten als Jahresdurchschnittswerte;
b) in gasführenden Rohrleitungen müssen repräsentative Proben für Schadstoffkonzentrationen entnommen werden. Probenahmen und Schadstoffanalysen sowie Referenzmessverfahren zur Kalibrierung von Messeinrichtungen sind auf der Grundlage der Normen des Europäischen Komitees für Normung (CEN) oder der Internationalen Organisation für Normung (ISO) durchzuführen. Bis zur Entwicklung von CEN- oder ISO-Normen sind nationale Normen anzuwenden; Die Überwachung der relevanten Schadstoffe und die Messungen von Verfahrensparametern sowie die Qualitätssicherung von automatisierten Messsystemen und die Referenzmessungen zur Kalibrierung dieser Systeme erfolgen nach den CEN-Normen. Stehen CEN-Normen nicht zur Verfügung, so werden ISO-Normen, nationale Normen oder andere internationale Normen angewandt, mit denen sichergestellt werden kann, dass Daten von gleichwertiger wissenschaftlicher Qualität erhoben werden.
c) sofern NMVOC-Emissionsmessungen erforderlich sind, sollten sie kontinuierlich durchgeführt werden, wenn die NMVOC-Emissionen über 10 kg organischer Kohlenstoff (Gesamt C) pro Stunde in der nach der Abgasreinigungsanlage liegenden Abgasrohrleitung liegen und die Anlage im Jahr mehr als 200 Stunden in Betrieb ist. Bei anderen Anlagen sind zumindest diskontinuierliche Messungen erforderlich. Um die Einhaltung dieser Bestimmung nachzuweisen, dürfen auch eigene Verfahren eingesetzt werden, sofern sie gleich streng sind;
d) bei kontinuierlichen Messungen gelten als Mindestanforderung die Emissionsnormen als eingehalten, wenn der Tagesmittelwert bei normalem Betrieb den Grenzwert nicht überschreitet und keiner der stündlichen Mittelwerte 150 % über den Grenzwerten liegt. Um die Einhaltung dieser Bestimmung nachzuweisen, dürfen auch eigene Verfahren eingesetzt werden, sofern sie gleich streng sind;
e) bei Einzelmessungen gelten als Mindestanforderung die Emissionsnormen als eingehalten, wenn der Mittelwert aller Messungen den Grenzwert nicht überschreitet und keiner der stündlichen Mittelwerte 150 % über dem Grenzwert liegt. Um die Einhaltung dieser Bestimmung nachzuweisen, dürfen auch eigene Verfahren eingesetzt werden, sofern sie gleich streng sind;
f) es werden alle angemessenen Vorkehrungen getroffen, um NMVOC-Emissionen beim An- und Abfahren sowie bei Abweichungen vom Normalbetrieb so weit wie möglich zu verringern;
g) Messungen sind nicht erforderlich, wenn zur Einhaltung der nachfolgend aufgeführten Grenzwerte keine nachgeschalteten Abgasreinigungseinrichtungen erforderlich sind und nachgewiesen werden kann, dass die Grenzwerte nicht überschritten werden.
___________________
(1) (1) Unter Überwachung ist eine umfassende Tätigkeit zu verstehen, die das Messen von Emissionen, das Erstellen von Massenbilanzen usw. umfasst. Sie kann kontinuierlich oder diskontinuierlich durchgeführt werden.
5. Die folgenden Grenzwerte sollten auf Abgase angewendet werden, sofern im Folgenden nichts anderes bestimmt wird: Die folgenden EGW werden auf Abgase angewendet, die für die menschliche Gesundheit schädliche Stoffe enthalten:
a) 20 mg Substanz/m3 mg/m3 (als Summe der Massen der einzelnen Verbindungen) für Emissionen halogenierter flüchtiger organischer Verbindungen ( VOCs,denen der Gefahrensatz „potenzielles Risiko für irreversible Auswirkungen“ die Gefahrensätze ‚Kann vermutlich Krebs erzeugen‘ und/oder ‚Kann vermutlich genetische Defekte verursachen‘ zugeordnet ist) sind, sofern der Massenstrom aller zu berücksichtigenden Verbindungen mindestens 100 g/h beträgt, und
b) 2 mg/m3 (als Masse einzelner Verbindungen) auf Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (denen die folgenden Gefahrensätze zugeordnet sind: kann Krebs verursachen, vererbbaren genetischen Schaden hervorrufen, Krebs durch Inhalieren verursachen, das ungeborene Kind schädigen oder die Fruchtbarkeit beeinträchtigen), 2 mg/m3 (als Summe der Massen der einzelnen Verbindungen) auf Emissionen von VOCs, denen die Gefahrensätze ‚Kann Krebs erzeugen‘, ‚Kann genetische Defekte verursachen‘, ‚Kann Krebs erzeugen beim Einatmen‘, ‚Kann die Fruchtbarkeit beeinträchtigen‘, ‚Kann das Kind im Mutterleib schädigen‘ zugeordnet sind, sofern der Massenstrom aller zu berücksichtigenden Verbindungen mindestens 10 g/h beträgt.
6. Für die unter den Nummern 9 bis 21 22 aufgeführten Kategorien von Quellen kommen folgende Abweichungen in Frage: kann eine Vertragspartei, soweit für eine bestimmte Anlage nachgewiesen werden kann, dass die Einhaltung des Grenzwertes für diffuse Emissionen (EGWf) technisch und wirtschaftlich nicht machbar ist, für diese Anlage eine Ausnahme erteilen, sofern für die menschliche Gesundheit und die Umwelt keine signifikanten Risiken erwartet werden und die besten verfügbaren Techniken angewandt werden.
a) Anstatt die unten aufgeführten Grenzwerte für Anlagen einzuhalten, dürfen die Betreiber der jeweiligen Anlagen einen Minderungsplan einsetzen (s. Anlage II dieses Anhangs). Der Zweck eines Minderungsplans besteht darin, dem Betreiber die Möglichkeit einzuräumen, mit anderen Mitteln Emissionsminderungen zu erzielen, die denen entsprechen, die bei Anwendung der gegebenen Grenzwerte erzielt würden, und
b) für diffuse NMVOC-Emissionen gelten die im Folgenden vorgegebenen Werte für diffuse Emissionen als Grenzwerte. Sofern der zuständigen Behörde jedoch nachgewiesen werden kann, dass dieser Wert für eine bestimmte Anlage technisch und wirtschaftlich nicht machbar ist, kann die zuständige Behörde für diese Anlage eine Ausnahme erteilen, sofern für die menschliche Gesundheit und die Umwelt keine signifikanten Risiken erwartet werden. Bei solchen Ausnahmefällen muss der Betreiber der zuständigen Behörde zufrieden stellend nachweisen, dass die beste verfügbare Technik angewandt wird.
7. Die Grenzwerte für VOC-Emissionen aus den unter Nummer 3 definierten Kategorien von Quellen sind unter den Nummern 8 bis 21 22 festgelegt.
8. Lagerung und Vertrieb von Ottokraftstoffen:
Tabelle 1: Grenzwerte für VOC-Emissionen aus der Lagerung und der Verteilung von Ottokraftstoffen, ausgenommen die Beladung von Hochseeschiffen a) Sofern Lagertanks für Ottokraftstoffe in Auslieferungslagern die in Tabelle 1 genannten Schwellenwerte überschreiten, müssen diese entweder
Kapazität, Technik, weitere Angaben
Schwellenwert
Grenzwert
Dampfrückgewinnungsanlage für Lagerungs- und Umfülleinrichtungen in Tanklagern und Raffinerieanlagen
5 000 m3 Otto-Kraftstoffumschlag pro Jahr
10 g VOC/Nm3 einschließlich Methan
i) Festdachtanks sein, die an eine Dampfrückgewinnungsanlage angeschlossen sind, die die EGW gemäß Tabelle 1 erfüllt, oder
Anmerkung: Die bei der Befüllung von Lagertanks für Ottokraftstoffe verdrängten Dämpfe sind entweder anderen Lagertanks oder Abgasreinigungsanlagen zuzuführen; dabei sind die in Tabelle 1 genannten Grenzwerte einzuhalten. ii) mit einer inneren oder äußeren Schwimmdecke mit Primär- und Sekundärdichtung versehen sein, die den in Tabelle 1 festgelegten Abscheidegrad erfüllen;
b) Abweichend von den vorgenannten Anforderungen müssen Festdachtanks, die vor dem 1. Januar 1996 in Betrieb waren und die nicht an eine Dampfrückgewinnungsanlage angeschlossen sind, mit einer Primärdichtung versehen sein, die einen Abscheidegrad von 90 % gewährleistet.
_____________________
1 Die Berechnungsmethoden sind Leitlinien zu entnehmen, die vom Exekutivorgan angenommen werden.
Tabelle 1
Grenzwerte für VOC-Emissionen aus der Lagerung und der Verteilung von Ottokraftstoffen, ausgenommen die Beladung von Hochseeschiffen (Phase I)
Tätigkeit
Schwellenwert
EGW oder Abscheidegrad
Befüllung und Entleerung beweglicher Behältnisse in Auslieferungslagern
5 000 m3 Otto-Kraftstoffumschlag pro Jahr
10 g VOC/m3 einschließlich Methan a
Lagertanks in Auslieferungslagern
bestehende Auslieferungslager oder Tanklager mit einem Otto-Kraftstoffumschlag von 10 000 t/Jahr oder mehr
neue Auslieferungslager (ohne Schwellenwerte, ausgenommen Auslieferungslager auf abgelegenen Inseln mit einem Umschlag von weniger als 5 000 t/Jahr)
95 Gew.-% b
Tankstellen
Otto-Kraftstoffumschlag von mehr als 100 m3/Jahr
0,01 Gew.-% des Umschlags c
a Die bei der Befüllung von Lagertanks für Ottokraftstoffe verdrängten Dämpfe sind entweder anderen Lagertanks oder Ab- gasreinigungsanlagen zuzuführen; dabei sind die in Tabelle 1 genannten Grenzwerte einzuhalten.
b Der Abscheidegrad wird im Vergleich zu einem Festdachtank ohne Dampfrückhalteeinrichtungen in % angegeben, d. h. Festdachtanks, die nur über Unterdruck-/Überdruckventile verfügen.
c Dämpfe, die bei der Umfüllung von Ottokraftstoff in Tankstellen-Lagertanks und Festdachtanks für die Zwischenlagerung von Dämpfen verdrängt werden, müssen durch eine dampfdichte Verbindungsleitung in das bewegliche Behältnis, mit dem der Ottokraftstoff angeliefert wird, zurückgeführt werden. Eine Befüllung darf nur vorgenommen werden, wenn diese Vorrichtungen angebracht sind und ordnungsgemäß funktionieren. Unter diesen Bedingungen ist keine zusätzliche Überwachung der Einhaltung des Grenzwertes erforderlich.
Tabelle 2
Grenzwerte für VOC-Emissionen für das Betanken von Kraftfahrzeugen an Tankstellen (Stufe II)
Schwellenwerte
Mindest-Dampfabscheidungseffizienz in Gew.-% a
neue Tankstelle, wenn ihr tatsächlicher oder geplanter Jahresdurchsatz mehr als 500 m3 beträgt
bestehende Tankstelle, wenn ihr tatsächlicher oder geplanter Jahresdurchsatz ab 2019 mehr als 3 000 m3 beträgt
bestehende Tankstelle, wenn ihr tatsächlicher oder geplanter Jahresdurchsatz mehr als 500 m3 beträgt und sie von Grund auf renoviert wird
mindestens 85 % (Gew.-%) mit einem Dampf-/Benzinverhältnis größer oder gleich 0,95 und kleiner oder gleich 1,05 (v/v)
a Die Abscheidungseffizienz der Systeme muss vom Hersteller gemäß den maßgeblichen technischen Normen oder Typgenehmigungsverfahren bescheinigt werden.
9. Klebebeschichtung:
Tabelle 2: Grenzwerte für NMVOC-Emissionen aus Klebebeschichtungen 3
Kapazität, Technik, weitere Angaben
Schwellenwert für Lösungsmittelverbrauch (t/Jahr)
Grenzwert
Grenzwert für diffuse NMVOC-Emissionen (in % der eingesetzten Lösungsmittel)
Herstellung von Schuhen; neue und bestehende Anlagen
> 5
25 g Lösungsmittel/Paar
sonstige Klebebeschichtung außer Schuhen; neue und bestehende
Anlagen
5-15
50 (a) mg C/Nm3
25
> 15
50 (a) mg C/Nm3
20
Grenzwerte für Klebebeschichtung
(a) Sofern Techniken eingesetzt werden, mit denen rückgewonnene Lösungsmittel wieder eingesetzt werden können, liegt der Grenzwert bei 150 mg C/Nm3.
Tätigkeit und Schwellenwert
EGW für VOC
(täglich für EGWc und jährlich für EGWf sowie Gesamt-EGW)
Schuhherstellung
(Lösungsmittelverbrauch > 5 t/Jahr)
25 g a VOC/Paar Schuhe
sonstige Klebebeschichtung (Lösungsmittelverbrauch 5-15 t/Jahr)
EGWc = 50 mg b C/m3
EGWf = 25 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 1,2 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
sonstige Klebebeschichtung (Lösungsmittelverbrauch 15-200 t/Jahr)
EGWc = 50 mg b C/m3
EGWf = 20 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 1 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
sonstige Klebebeschichtung (Lösungsmittelverbrauch > 200 t/Jahr)
EGWc = 50 mg c C/m3
EGWf = 15 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 0,8 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
a Die Grenzwerte für Gesamtemissionen sind in Gramm je vollständig hergestelltes Paar Schuhe angegeben.
b Wenn Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung rückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen, gilt der Grenzwert 150 mg C/m3.
c Wenn Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung rückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen, gilt der Grenzwert 100 mg C/m3.
10. Laminieren von Holz und Kunststoff:
Tabelle 3: Grenzwerte für NMVOC-Emissionen beim Laminieren von Holz und Kunststoff 4
Kapazität, Technik, weitere Angaben
Schwellenwert für Lösungsmittelverbrauch (t/Jahr)
Grenzwert für NMVOC-Emissionen (gesamt)
Laminieren von Holz und Kunststoff; neue und bestehende Anlagen
> 5
30 g NMVOC/m2
Grenzwerte für Laminieren von Holz und Kunststoff
11. Beschichtungprozesse (Metall- und Kunststoffoberflächen in Pkws, Fahrerkabinen von Lkws, Lkws, Bussen, Holzoberflächen):
Tätigkeit und Schwellenwert
EGW für VOC (jährlich)
Laminieren von Holz und Kunststoff (Lösungsmittelverbrauch > 5 t/Jahr)
Gesamt-EGW von 30 g VOC/m2 des Endprodukts
Tabelle 4: Grenzwerte für NMVOC-Emissionen aus Beschichtungsprozessen in der Automobilindustrie 11. Beschichtungstätigkeiten (Fahrzeuglackierungsbranche):
Kapazität, Technik, weitere Angaben
Schwellenwert für Lösungsmittelverbrauch (t/Jahr) (a)
Grenzwert (b) für NMVOC-Emissionen (gesamt)
neue Anlagen, Pkw-Beschichtung (M1, M2)
> 15
(und > 5 000 beschichtete Teile pro Jahr)
45 g NMVOC/m2 oder 1,3 kg/Teil und 33 g NMVOC/m2
bestehende Anlagen, Pkw-Beschichtung (M1, M2)
> 15
(und > 5 000 beschichtete Teile pro Jahr)
60 g NMVOC/m2 oder 1,9 kg/Teil und 41 g NMVOC/m2
neue und bestehende Anlagen, Pkw-Beschichtung (M1, M2)
> 15
(und ≤ 5 000 beschichtete Karosserien oder > 3 500 Fahrgestelle pro Jahr)
90 g NMVOC/m2 oder 1,5 kg/Teil und 70 g NMVOC/m2
neue Anlagen, Beschichtung neuer Fahrerkabinen von Lkws (N1, N2, N3)
> 15
(und ≤ 5 000 beschichtete Teile pro Jahr)
65 g NMVOC/m2
neue Anlagen, Beschichtung neuer Fahrerkabinen von Lkws (N1, N2, N3)
> 15
(und > 5 000 beschichtete Teile pro Jahr)
55 g NMVOC/m2
bestehende Anlagen, Beschichtung neuer Fahrerkabinen von Lkws (N1, N2, N3)
> 15
(und ≤ 5 000 beschichtete Teile pro Jahr)
85 g NMVOC/m2
bestehende Anlagen, Beschichtung neuer Fahrerkabinen von Lkws (N1, N2, N3)
> 15
(und > 5 000 beschichtete Teile pro Jahr)
75 g NMVOC/m2
neue Anlagen, Beschichtung neuer Lkws und Nutzfahrzeuge (ohne Kabine) (N1, N2, N3)
> 15
(und ≤ 2 500 beschichtete Teile pro Jahr)
90 g NMVOC/m2
neue Anlagen, Beschichtung neuer Lkws und Nutzfahrzeuge (ohne Kabine) (N1, N2, N3)
> 15
(und > 2 500 beschichtete Teile pro Jahr)
70 g NMVOC/m2
bestehende Anlagen, Beschichtung neuer Lkws und Nutzfahrzeuge (ohne Kabine) (N1, N2, N3)
> 15
(und ≤ 2 500 beschichtete Teile pro Jahr)
120 g NMVOC/m2
bestehende Anlagen, Beschichtung neuer Lkws und Nutzfahrzeuge (ohne Kabine) (N1, N2, N3)
> 15
(und > 2 500 beschichtete Teile pro Jahr)
90 g NMVOC/m2
neue Anlagen, Beschichtung neuer Busse (M3)
> 15
(und ≤ 2 000 beschichtete Teile pro Jahr)
210 g NMVOC/m2
neue Anlagen, Beschichtung neuer Busse (M3)
> 15
(und > 2 000 beschichtete Teile pro Jahr)
150 g NMVOC/m2
Kapazität, Technik, weitere Angaben
Schwellenwert für Lösungsmittelverbrauch (t/Jahr) (a)
Grenzwert (b) für NMVOC-Emissionen (gesamt)
bestehende Anlagen, Beschichtung neuer Busse (M3)
> 15
(und ≤ 2 000 beschichtete Teile pro Jahr)
290 g NMVOC/m2
bestehende Anlagen, Beschichtung neuer Busse (M3)
> 15
(und > 2 000 beschichtete Teile pro Jahr)
225 g NMVOC/m2
Tabelle 5
(a) Bei einem Lösungsmittelverbrauch von ≤ 15 t pro Jahr (Beschichtung von Pkws) findet Tabelle 14 Grenzwerte für die Nachbehandlung von Fahrzeugen Anwendung. Beschichtungstätigkeiten in der Fahrzeugindustrie
(b) Die Grenzwerte (gesamt) werden als emittierte Lösungsmittel (g) pro Produktoberfläche (m2) ausgedrückt. Die Produktoberfläche wird definiert als die Oberfläche, die sich errechnet aus der gesamten mit Hilfe von Elektrophorese beschichteten Fläche und der Oberfläche von zusätzlichen Teilen, die in weiteren aufeinander folgenden Phasen des Beschichtungsprozesses hinzukommen und mit denselben Beschichtungsmitteln beschichtet werden. Die Oberfläche der elektrophoretischen Beschichtungsfläche wird mit folgender Formel berechnet: (2 × Gesamtgewicht der Außenhaut des Produkts): (durchschnittliche Dicke des Bleches × Dichte des Metallblechs).
Tätigkeit und Schwellenwert
EGW für VOC a (jährlicher Gesamt-EGW)
Herstellung von Personenkraftwagen (M1, M2) (Lösungsmittelverbrauch > 15 t/Jahr und ≤ 5 000 beschichtete Teile pro Jahr oder > 3 500 Fahrgestelle)
90 g VOC/m2 oder 1,5 kg/Karosserie + 70 g/m2
Herstellung von Personenkraftwagen (M1, M2) (Lösungsmittelverbrauch 15-200 t/Jahr und > 5 000 beschichtete Teile pro Jahr)
bestehende Anlagen: 60 g VOC/m2 oder 1,9 kg/Karosserie + 41 g/m2
neue Anlagen: 45 g VOC/m2 oder 1,3 kg/Karosserie + 33 g/m2
Herstellung von Personenkraftwagen (M1, M2) (Lösungsmittelverbrauch > 200 t/Jahr und > 5 000 beschichtete Teile pro Jahr)
35 g VOC/m2 oder 1 kg/Karosserie + 26 g/m2 b
Herstellung von Lkw-Fahrerkabinen (N1, N2, N3) (Lösungsmittelverbrauch > 15 t/Jahr und ≤ 5 000 beschichtete Teile pro Jahr)
bestehende Anlagen: 85 g VOC/m2
neue Anlagen: 65 g VOC/m2
Herstellung von Lkw-Fahrerkabinen (N1, N2, N3) (Lösungsmittelverbrauch 15-200 t/Jahr und > 5 000 beschichtete Teile pro Jahr)
bestehende Anlagen: 75 g VOC/m2
neue Anlagen: 55 g VOC/m2
Herstellung von Lkw-Fahrerkabinen (N1, N2, N3) (Lösungsmittelverbrauch > 200 t/Jahr und > 5 000 beschichtete Teile pro Jahr)
55 g VOC/m2
Herstellung von Lkws und Nutzfahrzeugen (Lösungsmittelverbrauch > 15 t/Jahr und ≤ 2 500 beschichtete Teile pro Jahr)
bestehende Anlagen: 120 g VOC/m2
neue Anlagen: 90 g VOC/m2
Herstellung von Lkws und Nutzfahrzeugen (Lösungsmittelverbrauch 15-200 t/Jahr und > 2 500 beschichtete Teile pro Jahr)
bestehende Anlagen: 90 g VOC/m2
neue Anlagen: 70 g VOC/m2
Herstellung von Lkws und Nutzfahrzeugen (Lösungsmittelverbrauch > 200 t/Jahr und > 2 500 beschichtete Teile pro Jahr)
50 g VOC/m2
Herstellung von Bussen (Lösungsmittelverbrauch > 15 t/Jahr und ≤ 2 000 beschichtete Teile pro Jahr)
bestehende Anlagen: 290 g VOC/m2
neue Anlagen: 210 g VOC/m2
Herstellung von Bussen (Lösungsmittelverbrauch 15-200 t/Jahr und > 2 000 beschichtete Teile pro Jahr)
bestehende Anlagen: 225 g VOC/m2
neue Anlagen: 150 g VOC/m2
Herstellung von Bussen (Lösungsmittelverbrauch > 200 t/Jahr und > 2 000 beschichtete Teile pro Jahr)
150 g VOC/m2
Tabelle 5: Grenzwerte für NMVOC-Emissionen aus Beschichtungsprozessen in verschiedenen Industriebranchen a Die Grenzwerte (gesamt) werden als Masse der emittierten organischen Lösungsmittel (g) pro Produktoberfläche (m2) ausgedrückt. Die Produktoberfläche wird definiert als die Oberfläche, die sich errechnet aus der gesamten mit Hilfe von Elektrophorese beschichteten Fläche und der Oberfläche von zusätzlichen Teilen, die in weiteren aufeinander folgenden Phasen des Beschichtungsprozesses hinzukommen und mit denselben Beschichtungsmitteln beschichtet werden. Die Oberfläche der elektrophoretischen Beschichtungsfläche wird mit folgender Formel berechnet: (2 × Gesamtgewicht der Außenhaut des Produkts)/(durchschnittliche Dicke des Metallblechs × Dichte des Metallblechs). Die in der vorstehenden Tabelle aufgeführten Grenzwerte für die Gesamtemissionen beziehen sich auf alle Phasen eines Verfahrens, die in derselben Anlage durchgeführt werden. Dies umfasst die Elektrophorese oder ein anderes Beschichtungsverfahren, die abschließende Wachs- und Polierschicht sowie Lösungsmittel für die Reinigung der Geräte, einschließlich Spritzkabinen und sonstige ortsfeste Ausrüstung, sowohl während als auch außerhalb der Fertigungszeiten.
Kapazität, Technik, weitere Angaben
Schwellenwert für Lösungsmittelver-brauch (t/Jahr)
Grenzwert
(mg C/Nm3)
Grenzwert für diffuse NMVOC-Emissionen (in % der eingesetzten Lösungsmittel)
neue und bestehende Anlagen: sonstige Beschichtung einschließlich Metall, Kunststoff, Textilien, Gewebe, Folie, Papier (ausgenommen Rotationssiebdruck, s. Drucken)
5-15
100 (a) (b)
25 (b)
> 15
50/75 (b) (c) (d)
20 (b)
neue und bestehende Anlagen: Holzbeschichtung
15-25
100 (a)
25
> 25
50/75 (c)
20
b Bei bestehenden Anlagen kann die Einhaltung dieser Grenzwerte unter Umständen mit medienübergreifenden Auswirkungen, hohen Investitionskosten und langen Amortisationszeiten einhergehen. Bedeutende Verringerungen der VOC-Emissionen erfordern Änderungen der Art der Lackieranlage und/oder des Lackauftragssystems und/oder der Trocknungsanlage, was in der Regel entweder die Errichtung einer neuen Anlage oder die vollständige Modernisierung einer Lackiererei und erhebliche Investitionen voraussetzt.
12. Beschichtungstätigkeiten (a) Der Grenzwert gilt für Beschichtungs-Metall, Textilien, Gewebe, Folie, Kunststoff, Papier und Trocknungsprozesse unter gekapselten Bedingungen. Beschichtung von Holzoberflächen):
(b) Wenn nicht unter gekapselten Bedingungen beschichtet werden kann (Bootsbau, Beschichtung von Flugzeugen usw.), dürfen Anlagen von diesen Werten abweichen. Dann ist der Minderungsplan der Nummer Tabelle 6 Buchstabe a) zu verwenden, sofern nicht der zuständigen Behörde zufrieden stellend nachgewiesen werden kann, dass dies technisch und wirtschaftlich nicht machbar ist. In diesem Fall muss der Betreiber der zuständigen Behörde zufrieden stellend nachweisen, dass die beste verfügbare Technik angewandt wird.
(c) Der erste Wert gilt für Trocknungsprozesse, der zweite Grenzwerte für Beschichtungsprozesse. Beschichtungstätigkeiten in verschiedenen Industriebranchen
(d) Wenn für die Textilbeschichtung Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung rückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen, gilt für den Trocknungs- und den Beschichtungsprozess zusammengenommen der Grenzwert 150 mg C/ Nm3.
Tätigkeit und Schwellenwert
EGW für VOC (täglich für EGWc und jährlich für EGWf sowie Gesamt-EGW)
Holzbeschichtung (Lösungsmittelverbrauch 15-25 t/Jahr)
EGWc = 100 mg a C/m3
EGWf = 25 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 1,6 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
Holzbeschichtung (Lösungsmittelverbrauch 25-200 t/Jahr)
EGWc = 50 mg C/m3 für Trocknungs- und 75 mg C/m3 für Beschichtungstätigkeiten
EGWf = 20 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 1 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
Holzbeschichtung (Lösungsmittelverbrauch > 200 t/Jahr)
EGWc = 50 mg C/m3 für Trocknungs- und 75 mg C/m3 für Beschichtungstätigkeiten
EGWf = 15 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 0,75 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
Metall- und Kunststoffbeschichtung (Lösungsmittelverbrauch 5-15 t/Jahr)
EGWc = 100 mg a b C/m3
EGWf = 25 Gew.-% b oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 0,6 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
sonstige Beschichtung, einschließlich Textilien, Gewebe, Folie, Papier (ausgenommen Rotationssiebdruck für Textilien, s. Drucken) (Lösungsmittelverbrauch 5-15 t/Jahr)
EGWc = 100 mg a b C/m3
EGWf = 25 Gew.-% b oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 1,6 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
Textilien, Gewebe, Folie, Papier (ausgenommen Rotationssiebdruck für Textilien, s. Drucken) (Lösungsmittelverbrauch > 15 t/Jahr)
EGWc = 50 mg C/m3 für Trocknungs- und 75 mg C/m3 für Beschichtungstätigkeiten b c
EGWf = 20 Gew.-% b oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 1 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
Beschichtung von Kunststoffwerkstücken (Lösungsmittelverbrauch 15-200 t/Jahr)
EGWc = 50 mg C/m3 für Trocknungs- und 75 mg C/m3 für Beschichtungstätigkeiten b
EGWf = 20 Gew.-% b oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 0,375 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
Beschichtung von Kunststoffwerkstücken (Lösungsmittelverbrauch > 200 t/Jahr)
EGWc = 50 mg C/m3 für Trocknungs- und 75 mg C/m3 für Beschichtungstätigkeiten b
EGWf = 20 Gew.-% b oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 0,35 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
Beschichtung von Metalloberflächen (Lösungsmittelverbrauch 15-200 t/Jahr)
EGWc = 50 mg C/m3 für Trocknungs- und 75 mg C/m3 für Beschichtungstätigkeiten b
EGWf = 20 Gew.-% b oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 0,375 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
Ausnahme für direkte Beschichtung von Lebensmitteln:
Gesamt-EGW von 0,5825 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
Beschichtung von Metalloberflächen (Lösungsmittelverbrauch > 200 t/Jahr)
EGWc = 50 mg C/m3 für Trocknungs- und 75 mg C/m3 für Beschichtungstätigkeiten b
EGWf = 20 Gew.-% b oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 0,33 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
Ausnahme für direkte Beschichtung von Lebensmitteln:
Gesamt-EGW von 0,5825 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
12 a Der Grenzwert gilt für Beschichtungs- und Trocknungsprozesse unter gekapselten Bedingungen. Bandblechbeschichtung:
Tabelle 6: Grenzwerte für NMVOC-Emissionen aus der Bandblechbeschichtung b Wenn nicht unter gekapselten Bedingungen beschichtet werden kann (Bootsbau, Beschichtung von Flugzeugen usw.), dürfen Anlagen von diesen Werten abweichen. In diesen Fällen ist der Minderungsplan zu verwenden, es sei denn, dies ist technisch und wirtschaftlich nicht machbar. In diesem Fall wird die beste verfügbare Technik angewandt.
Kapazität, Technik, weitere Angaben
Schwellenwert für Lösungsmittelverbrauch (t/Jahr)
Grenzwert
(mg C/Nm3)
Grenzwert für diffuse NMVOC-Emissionen (in % der eingesetzten Lösungsmittel)
neue Anlagen
> 25
50 (a)
5
bestehende Anlagen
> 25
50 (a)
10
c Wenn für die Textilbeschichtung Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung rückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen, gilt für den Trocknungs- und den Beschichtungsprozess zusammengenommen der Grenzwert 150 mg C/m3.
(a) Wenn Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung rückgewonnener Lösungsmittel gestatten, gilt der Grenzwert 150 mg C/Nm3. 13. Beschichtungstätigkeiten (Leder- und Wickeldrahtbeschichtung):
Tabelle 7
Grenzwerte für Leder- und Wickeldrahtbeschichtung
Tätigkeit und Schwellenwert
EGW für VOC (jährlicher Gesamt-EGW)
Lederbeschichtung in der Möbelherstellung und bei besonderen Lederwaren, die als kleinere Konsumgüter verwendet werden, wie Taschen, Gürtel, Brieftaschen usw. (Lösungsmittelverbrauch > 10 t/Jahr)
Gesamt-EGW von 150 g/m2
sonstige Lederbeschichtung (Lösungsmittelverbrauch 10-25 t/Jahr)
Gesamt-EGW von 85 g/m2
sonstige Lederbeschichtung (Lösungsmittelverbrauch > 25 t/Jahr)
Gesamt-EGW von 75 g/m2
Wickeldrahtbeschichtung (Lösungsmittelverbrauch > 5 t/Jahr)
Gesamt-EGW von 10 g/kg gilt für Anlagen mit einem mittleren Durchmesser von ≤ 0,1 mm
Gesamt-EGW von 5 g/kg gilt für alle anderen Anlagen
14. Beschichtungstätigkeiten (Bandblechbeschichtung):
Tabelle 8
Grenzwerte für Bandblechbeschichtung
Tätigkeit und Schwellenwert
EGW für VOC (täglich für EGWc und jährlich für EGWf sowie Gesamt-EGW)
bestehende Anlagen (Lösungsmittelverbrauch 25-200 t/Jahr)
EGWc = 50 mg a C/m3
EGWf = 10 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 0,45 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
bestehende Anlagen (Lösungsmittelverbrauch > 200 t/Jahr)
EGWc = 50 mg a C/m3
EGWf = 10 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 0,45 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
neue Anlagen (Lösungsmittelverbrauch 25-200 t/Jahr)
EGWc = 50 mg a C/m3
EGWf = 5 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 0,3 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
neue Anlagen (Lösungsmittelverbrauch > 200 t/Jahr)
EGWc = 50 mg a C/m3
EGWf = 5 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 0,3 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
a Wenn Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung rückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen, gilt der Grenzwert 150 mg C/m3.
13 15. Chemische Reinigung und Trockenreinigung:
Tabelle 7: Grenzwerte für NMVOC-Emissionen aus chemischer Reinigung und Trockenreinigung 9
Kapazität, Technik, weitere Angaben
Schwellenwert für Lösungsmittelverbrauch (t/Jahr)
Grenzwert
(NMVOC/kg)
neue und bestehende Anlagen
0
20 g (a)
Grenzwerte für chemische Reinigung und Trockenreinigung
(a) Grenzwert für Gesamtemissionen von NMVOCs, berechnet als Masse des emittierten Lösungsmittels pro Masse gereinigten und getrockneten Produkts.
Tätigkeit
EGW für VOC a b (jährlicher Gesamt-EGW)
Neue und bestehende Anlagen
Gesamt-EGW von 20 g VOC/kg
a Grenzwert für Gesamtemissionen von VOCs, berechnet als Masse der emittierten VOCs pro Masse gereinigten und getrockneten Produkts.
b Diese Emissionsmenge kann durch den Einsatz von Anlagen des Typs IV (Mindestanforderung) oder effizienteren Anlagen erzielt werden.
14 16. Herstellung von Beschichtungen, Lacken, Druckfarben und Klebstoffen:
Tabelle 8: Grenzwerte für NMVOC-Emissionen aus der Herstellung von Beschichtungen, Lacken, Druckfarben und Klebstoffen 10
Kapazität, Technik, weitere Angaben
Schwellenwert für Lösungsmittelverbrauch (t/Jahr)
Grenzwert
(mg C/Nm3)
Grenzwert für diffuse NMVOC-Emissionen (in % der eingesetzten Lösungsmittel)
neue und bestehende Anlagen
100-1 000
150 (a)
5 (a) (c)
> 1 000
150 (b)
3 (b) (c)
Grenzwerte für die Herstellung von Beschichtungen, Lacken, Druckfarben und Klebstoffen
(a) Anstatt des Abgaskonzentrationswerts und des Grenzwerts für diffuse Emissionen von NMVOCs kann ein Gesamtgrenzwert von 5 % des eingesetzten Lösungsmittels angewandt werden.
Tätigkeit und Schwellenwert
EGW für VOC (täglich für EGWc und jährlich für EGWf sowie Gesamt-EGW)
neue und bestehende Anlagen mit einem Lösungsmittelverbrauch von 100 bis 1 000 t/Jahr
EGWc = 150 mg C/m3
EGWf a = 5 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 5 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
neue und bestehende Anlagen mit einem Lösungsmittelverbrauch > 1 000 t/Jahr
EGWc = 150 mg C/m3
EGWf a = 3 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 3 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
(b) Anstatt des Abgaskonzentrationswerts und des Grenzwerts a Der Grenzwert für diffuse Emissionen von NMVOCs kann schließt keine Lösungsmittel ein Gesamtgrenzwert von 3 % des eingesetzten Lösungsmittels angewandt, die als Teil einer Zubereitung in einem verschlossenen Behälter verkauft werden.
(c) Der Grenzwert für diffuse Emissionen schließt keine Lösungsmittel ein, die als Teil einer Zubereitung in einem verschlossenen Behälter verkauft werden. 17. Drucktätigkeiten (Flexodruck, heißtrocknender Rollenoffsetdruck, Zeitschriften-Rotationstiefdruck usw.):
15. Drucken (Flexodruck, heißtrocknender Rollenoffsetdruck, Zeitschriften-Rotationstiefdruck usw.): Tabelle 11
Tabelle 9: Grenzwerte für NMVOC-Emissionen aus Druckprozessen Drucktätigkeiten
Kapazität, Technik, weitere Angaben
Schwellenwert für Lösungsmittelverbrauch (t/Jahr)
Grenzwert
(mg C/Nm3)
Grenzwert für diffuse NMVOC-Emissionen (in % der eingesetzten Lösungsmittel)
Tätigkeit und Schwellenwert
EGW für VOC (täglich für EGWc und jährlich für EGWf sowie Gesamt-EGW)
neue und bestehende Anlagen: heißtrocknender Rollenoffsetdruck
15-25
100
30 (a)
heißtrocknender Rollenoffsetdruck (Lösungsmittelverbrauch 15-25 t/Jahr)
EGWc = 100 mg C/m3
EGWf = 30 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel a
> 25
20
30 (a)
heißtrocknender Rollenoffsetdruck (Lösungsmittelverbrauch 25-200 t/Jahr)
neue und bestehende Anlagen
EGWc = 20 mg C/m3
EGWf = 30 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel a
Kapazität, Technik, weitere Angaben
Schwellenwert für Lösungsmittelverbrauch (t/Jahr)
Grenzwert
(mg C/Nm3)
Grenzwert für diffuse NMVOC-Emissionen (in % der eingesetzten Lösungsmittel)
heißtrocknender Rollenoffsetdruck (Lösungsmittelverbrauch > 200 t/Jahr)
für neue und modernisierte Maschinen
Gesamt-EGW = 10 Gew.-% oder weniger der verbrauchten Druckfarbe a
für bestehende Maschinen
Gesamt-EGW = 15 Gew.-% oder weniger der verbrauchten Druckfarbe a
neue Anlagen: Zeitschriften-Rotationstiefdruck
> 25
75
10
Zeitschriften-Rotationstiefdruck (Lösungsmittelverbrauch 25-200 t/Jahr)
für neue Anlagen
EGWc = 75 mg C/m3
EGWf = 10 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 0,6 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
für bestehende Anlagen
EGWc = 75 mg C/m3
EGWf = 15 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 0,8 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
bestehende Anlagen: Zeitschriften-Rotationstiefdruck
> 25
75
15
Zeitschriften-Rotationstiefdruck (Lösungsmittelverbrauch > 200 t/Jahr)
für neue Anlagen
Gesamt-EGW = 5 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
für bestehende Anlagen
Gesamt-EGW = 7 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
neue und bestehende Anlagen: sonstiger Rotationstiefdruck, Flexodruck, Rotationssiebdruck, Laminieren, Lackieren
15-25
100
25
Rotationstiefdruck und Flexodruck auf Verpackungen (Lösungsmittelverbrauch 15-25 t/Jahr)
EGWc = 100 mg C/m3
EGWf = 25 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 1,2 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
> 25
100
20
Rotationstiefdruck und Flexodruck auf Verpackungen (Lösungsmittelverbrauch 25-200 mg/Jahr) und Rotationssiebdruck (Lösungsmittelverbrauch > 30 t/Jahr)
EGWc = 100 mg C/m3
EGWf = 20 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder Gesamt-EGW von 1,0 kg oder weniger VOC/kg fester Einsatzstoffe
neue und bestehende Anlagen: Rotationssiebdruck auf Textilien, Karton
> 30
100
20
Rotationstiefdruck und Flexodruck auf Verpackungen (Lösungsmittelverbrauch > 200 t/Jahr)
Für Anlagen, bei denen alle Maschinen an eine Oxidationsvorrichtung angeschlossen sind:
Gesamt-EGW = 0,5 kg VOC/kg fester Einsatzstoffe
Für Anlagen, bei denen alle Maschinen an eine Aktivkohleadsorptionsvorrichtung angeschlossen sind:
Gesamt-EGW = 0,6 kg VOC/kg fester Einsatzstoffe
Für gemischte Anlagen, bei denen einige Maschinen unter Umständen nicht an eine Verbrennungs- oder Lösungsmittelrückgewinnungsvorrichtung angeschlossen sind:
Die Emissionen der an die Oxidations- oder Aktivkohleadsorptionsvorrichtungen angeschlossenen Maschinen liegen unter den Emissionsgrenzwerten von 0,5 bzw. 0,6 kg VOC/kg fester Einsatzstoffe.
Für Maschinen, die nicht an eine Abgasbehandlungsvorrichtung angeschlossen sind: Verwendung lösungsmittelarmer oder lösungsmittelfreier Produkte, Anschluss an eine Abgasbehandlungsanlage, sofern Kapazitätsreserven vorhanden sind, und Durchführung von Arbeiten, die durch einen hohen Lösungsmittelbedarf gekennzeichnet sind, vorzugsweise an Maschinen mit Abgasbehandlung.
Gesamtemissionen unter 1,0 kg VOC/kg fester Einsatzstoffe
(a) Lösungsmittelrückstände in Endprodukten werden nicht als Teil bei der Berechnung der diffusen NMVOC-Emissionen betrachtet Emissionen nicht berücksichtigt.
16 18. Herstellung pharmazeutischer Produkte:
Tabelle 10: Grenzwerte für NMVOC-Emissionen aus der Herstellung pharmazeutischer Produkte 12
Kapazität, Technik, weitere Angaben
Schwellenwert für Lösungsmittelverbrauch (t/Jahr)
Grenzwert
(mg C/Nm3)
Grenzwert für diffuse NMVOC-Emissionen (in % der eingesetzten Lösungsmittel)
neue Anlagen
> 50
20 (a) (b)
5 (b) (d)
bestehende Anlagen
> 50
20 (a) (c)
15 (c) (d)
Grenzwerte für die Herstellung pharmazeutischer Produkte
(a) Wenn Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung rückgewonnener Lösungsmittel gestatten, gilt der Grenzwert 150 mg C/Nm3.
Tätigkeit und Schwellenwert
EGW für VOC (täglich für EGWc und jährlich für EGWf sowie Gesamt-EGW)
neue Anlagen (Lösungsmittelverbrauch > 50 t/Jahr)
EGWc = 20 mg C/m3 a b
EGWf = 5 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel b
bestehende Anlagen (Lösungsmittelverbrauch > 50 t/Jahr)
EGWc = 20 mg C/m3 a c
EGWf = 15 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel c
(b) Anstatt des Abgaskonzentrationsgrenzwerts und des Grenzwerts für diffuse Emissionen von NMVOCs kann ein Gesamtgrenzwert von 5 % des eingesetzten Lösungsmittels angewandt a Wenn Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung rückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen, gilt der Grenzwert 150 mg C/m3.
(c) b Anstatt des Abgaskonzentrationsgrenzwerts EGWc und des Grenzwerts für diffuse Emissionen von NMVOCs EGWf kann ein Gesamtgrenzwert von 15 5 % des eingesetzten Lösungsmittels angewandt werden.
(d) Der Grenzwert für diffuse Emissionen schließt keine Lösungsmittel c Anstatt des EGWc und des EGWf kann ein, die als Teil einer Beschichtungszubereitung in einem verschlossenen Behälter verkauft Gesamtgrenzwert von 15 % des eingesetzten Lösungsmittels angewandt werden.
17 19. Verarbeitung natürlichen oder künstlichen Kautschuks:
Tabelle 11: Grenzwerte für NMVOC-Emissionen aus der Verarbeitung natürlichen oder künstlichen Kautschuks 13
Kapazität, Technik, weitere Angaben
Schwellenwert für Lösungsmittelverbrauch (t/Jahr)
Grenzwert
(mg C/Nm3)
Grenzwert für diffuse NMVOC-Emissionen (in % der eingesetzten Lösungsmittel)
neue und bestehende Anlagen: Verarbeitung natürlichen oder künstlichen Kautschuks
> 15
20 (a) (b)
25 (a) (c)
Grenzwerte für die Verarbeitung natürlichen oder künstlichen Kautschuks
(a) Anstatt des Abgaskonzentrationsgrenzwerts und des Grenzwerts für diffuse Emissionen von NMVOCs kann ein Gesamtgrenzwert von 25 % des eingesetzten Lösungsmittels angewandt werden.
Tätigkeit und Schwellenwert
EGW für VOC (täglich für EGWc und jährlich für EGWf sowie Gesamt-EGW)
neue und bestehende Anlagen: Verarbeitung natürlichem oder künstlichen Kautschuks (Lösungsmittelverbrauch > 15 t/Jahr)
EGWc = 20 mg C/m3 a
EGWf = 25 Gew.-% der eingesetzten Lösungsmittel b
oder Gesamt-EGW = 25 Gew.-% der eingesetzten Lösungsmittel
(b) a Wenn Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung rückgewonnener Lösungsmittel gestatten ermöglichen, gilt der Grenzwert 150 mg C/Nm3 C/m3.
(c) b Der Grenzwert für diffuse Emissionen schließt keine Lösungsmittel ein, die als Teil einer Zubereitung in einem verschlossenen Behälter verkauft werden.
18 20. Oberflächenreinigung:
Tabelle 12: Grenzwerte für NMVOC-Emissionen aus der Oberflächenreinigung 14
Kapazität, Technik, weitere Angaben
Schwellenwert für Lösungsmittelverbrauch (t/Jahr)
Grenzwert
(mg C/Nm3)
Grenzwert für diffuse NMVOC-Emissionen (in % der eingesetzten Lösungsmittel)
neue und bestehende Anlagen: Oberflächenreinigung unter Verwendung der unter Nummer 3 Buchstabe w) genannten Stoffe
1-5
20
15
> 5
20
10
neue und bestehende Anlagen: sonstige Oberflächenreinigung
2-10
75(a)
20 (a)
> 10
75 (a)
15 (a)
Grenzwerte für Oberflächenreinigung
(a) Anlagenbetreiber, die der zuständigen Behörde nachweisen, dass der durchschnittliche Anteil organischer Lösungsmittel aller Reinigungsmittel nicht über 30 Gew-% hinausgeht, werden von der Anwendung dieser Werte ausgenommen.
Tätigkeit und Schwellenwert
Schwellenwert für Lösungsmittelverbrauch (t/Jahr)
EGW für VOC (täglich für EGWc und jährlich für EGWf sowie Gesamt-EGW)
Oberflächenreinigung unter Verwendung der unter Nummer 3 Buchstabe z Ziffer i dieses Anhangs genannten Stoffe
1-5
EGWc = 20 mg, ausgedrückt als Summe der Massen der einzelnen Verbindungen/m3
EGWf = 15 Gew.-% der eingesetzten Lösungsmittel
> 5
EGWc = 20 mg, ausgedrückt als Summe der Massen der einzelnen Verbindungen/m3
EGWf = 10 Gew.-% der eingesetzten Lösungsmittel
sonstige Oberflächenreinigung
2-10
EGWc = 75 mg C/m3 a
EGWf = 20 Gew.-% a der eingesetzten Lösungsmittel
> 10
EGWc = 75 mg C/m3 a
EGWf = 15 Gew.-% a der eingesetzten Lösungsmittel
a Anlagen, bei denen der durchschnittliche Anteil organischer Lösungsmittel an allen Reinigungsmitteln nicht über 30 Gew.-% hinausgeht, werden von der Anwendung dieser Werte ausgenommen.
19 21. Gewinnung von pflanzlichem Öl und tierischem Fett sowie Raffinieren von pflanzlichem Öl:
Tabelle 13: Grenzwerte für NMVOC-Emissionen aus der Gewinnung von pflanzlichem Öl und tierischem Fett sowie dem Raffinieren von pflanzlichem Öl 15
Kapazität, Technik, weitere Angaben
Schwellenwert für Lösungsmittelverbrauch (t/Jahr)
Gesamtgrenzwert
(kg/t)
neue und bestehende Anlagen
> 10
tierisches Fett:
1,5
Rizinus:
3,0
Rapssamen:
1,0
Sonnenblumensamen:
1,0
Sojabohnen (normal gemahlen):
0,8
Sojabohnen (weiße Flocken):
1,2
sonstige Kerne und Pflanzenmaterialien:
3,0 (a)
alle Verfahren zur Fraktionierung mit Ausnahme der Entschleimung (b):
1,5
Entschleimung:
4,0
Grenzwerte für die Gewinnung von pflanzlichem Öl und tierischem Fett sowie dem Raffinieren von pflanzlichem Öl
(a) Die Grenzwerte für die Gesamtemissionen von NMVOCs aus Anlagen, die nur einzelne Chargen von Kernen oder sonstigen pflanzlichen Materialien behandeln, werden von Fall zu Fall von den zuständigen Behörden auf der Grundlage der besten verfügbaren Technik festgelegt.
Tätigkeit und Schwellenwert
EGW für VOC (jährlicher Gesamt-EGW)
neue und bestehende Anlagen (Lösungsmittelverbrauch > 10 t/Jahr)
Gesamt-EGW (kg VOC/t Produkt)
tierisches Fett:
1,5
Rizinus:
3,0
Rapssamen:
1,0
Sonnenblumensamen:
1,0
Sojabohnen (normal gemahlen):
0,8
Sojabohnen (weiße Flocken):
1,2
sonstige Kerne und Pflanzenmaterial:
3,0 a
alle Verfahren zur Fraktionierung mit Ausnahme der Entschleimung b:
1,5
Entschleimung:
4,0
(b) Entfernen des Schleims a Die Grenzwerte für die Gesamtemissionen von VOCs aus dem Öl Anlagen, die nur einzelne Chargen von Kernen oder sonstigen pflanzlichen Materialien behandeln, werden von Fall zu Fall von einer Vertragspartei auf der Grundlage der besten verfügbaren Technik festgelegt.
20 b Entfernen des Schleims aus dem Öl. Nachbehandlung von Fahrzeugen:
Tabelle 14: Grenzwerte für NMVOC-Emissionen aus der Nachbehandlung von Fahrzeugen 22. Holzimprägnierung:
Kapazität, Technik, weitere Angaben
Schwellenwert für Lösungsmittelverbrauch (t/Jahr)
Grenzwert
(mg C/Nm3)
Grenzwert für diffuse NMVOC-Emissionen (in % der eingesetzten Lösungsmittel)
neue und bestehende Anlagen
> 0,5
50 (a)
25
Tabelle 16
(a) Die Einhaltung der Grenzwerte ist durch Messungen von 15-Minuten-Mittelwerten nachzuweisen. für die Holzimprägnierung
21. Imprägnierung von Holzoberflächen:
Tätigkeit und Schwellenwert
EGW für VOC (täglich für EGWc und jährlich für EGWf sowie Gesamt-EGW)
Holzimprägnierung (Lösungsmittelverbrauch 25-200 t/Jahr)
EGWc = 100 mg a C/m3
EGWf = 45 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder 11 kg oder weniger VOC/m3
Holzimprägnierung (Lösungsmittelverbrauch > 200 t/Jahr)
EGWc = 100 mg a C/m3
EGWf = 35 Gew.-% oder weniger der eingesetzten Lösungsmittel
oder 9 kg oder weniger VOC/m3
Tabelle 15: Grenzwerte von NMVOC-Emissionen aus der a Gilt nicht für die Imprägnierung von Holzoberflächen mit Kreosot.
Kapazität, Technik, weitere Angaben
Schwellenwert für Lösungsmittelverbrauch (t/Jahr)
Grenzwert
(mg C/Nm3)
Grenzwert für diffuse NMVOC-Emissionen (in % der eingesetzten Lösungsmittel)
neue und bestehende Anlagen
> 25
100 (a) (b)
45 (b)
(a) Gilt nicht für die Imprägnierung mit Kreosot.
(b) Anstatt des Abgaskonzentrationswerts und des Grenzwerts für diffuse Emissionen von NMVOCs kann ein Gesamtgrenzwert von 11 kg Lösungsmittel pro m3 behandelten Holzes angewandt werden.
B. Kanada
22 23. Die Grenzwerte für Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOCs) aus neuen ortsfesten Quellen in den folgenden Kategorien ortsfester Quellen werden aufgrund der verfügbaren Informationen über Minderungstechniken und Emissionsniveaus einschließlich der in anderen Ländern angewandten Grenzwerte und folgender Dokumente bestimmt: Die Grenzwerte zur Begrenzung von VOC-Emissionen für ortsfeste Quellen werden gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Informationen über die verfügbaren Minderungstechniken, der in anderen Hoheitsgebieten angewandten Grenzwerte und der folgenden Dokumente festgelegt:
a) Canadian Council of Ministers of the Environment (CCMEa). Environmental Code of Practice VOC Concentration Limits for the Reduction of Solvent Emissions from Dry Cleaning Facilities. December 1992. PN1053 Architectural Coatings Regulations – SOR/2009-264;
b) CCME. Environmental Guideline for the Control of Volatile Organic Compounds Process Emissions from New Organic Chemical Operations. September 1993. PN1108; (b) VOC Concentration Limits for Automotive Refinishing Products. SOR/2009-197;
( c) CCME. Environmental Code of Practice Proposed regulations for the Measurement and Control of Fugitive VOC Emissions from Equipment Leaks. October 1993. PN1106 Concentrations Limits for Certain Products;
( d) CCME. A Program to Reduce Volatile Organic Compound Emissions by 40 Percent Guidelines for the Reduction of Ethylene Oxide Releases from Adhesives and Sealants. March 1994. PN1116 Sterilization Applications;
e) CCME. A Plan to Reduce Volatile Organic Compound Emissions by 20 Percent from Consumer Surface Coatings. March 1994. PN1114; (e) Environmental Guideline for the Control of Volatile Organic Compounds Process Emissions from New Organic Chemical Operations. PN1108;
f) CCME. Environmental Guidelines for Controlling Emissions of Volatile Organic Compounds from Aboveground Storage Tanks. June 1995. PN1180; (f) Environmental Code of Practice for the Measurement and Control of Fugitive VOC Emissions from Equipment Leaks. PN1106;
g) CCME. Environmental Code of Practice for Vapour Recovery during Vehicle Refueling at Service Stations and Other Gasoline Dispersing Facilities. (Stage II) April 1995. PN1184; (g) A Program to Reduce Volatile Organic Compound Emissions by 40 Percent from Adhesives and Sealants. PN1116;
h) CCME. Environmental Code of Practice for the Reduction of Solvent Emissions from Commercial and Industrial Degreasing Facilities. June 1995. PN1182; (h) A Plan to Reduce VOC Emissions by 20 Percent from Consumer Surface Coatings. PN1114;
i) CCME. New Source Performance Standards and Guidelines for the Reduction of Volatile Organic Compound Emissions from Canadian Automotive Original Equipment Manufacturer (OEM) Coating Facilities. August 1995. PN1234; (i) Environmental Guidelines for Controlling Emissions of Volatile Organic Compounds from Aboveground Storage Tanks. PN1180;
j) CCME. Environmental Guideline for the Reduction of Volatile Organic Compound Emissions from the Plastics Processing Industry. July 1997. PN1276; (j) Environmental Code of Practice for Vapour Recovery during Vehicle Refueling at Service Stations and Other Gasoline Dispersing Facilities. PN1184;
k) CCME. National Standards for the Volatile Organic Compound Content of Canadian Commercial/Industrial Surface Coating Products – Automotive Refinishing. August 1997. PN1288. (k) Environmental Code of Practice for the Reduction of Solvent Emissions from Commercial and Industrial Degreasing Facilities. PN1182;
(l) New Source Performance Standards and Guidelines for the Reduction of Volatile Organic Compound Emissions from Canadian Automotive Original Equipment Manufacturer (OEM) Coating Facilities. PN1234;
(m) Environmental Guideline for the Reduction of Volatile Organic Compound Emissions from the Plastics Processing Industry. PN1276;
(n) National Action Plan for the Environmental Control of Ozone-Depleting Substances (ODS) and Their Halocarbon Alternatives. PN1291;
(o) Management Plan for Nitrogen Oxides (NOx) and Volatile Organic Compounds (VOCs) – Phase I. PN1066;
(p) Environmental Code of Practice for the Reduction of Volatile Organic Compound Emissions from the Commercial/Industrial Printing Industry. PN1301;
(q) Recommended CCME (1) Standards and Guidelines for the Reduction of Standards and Guidelines for the Reduction of VOC Emissions from Canadian Industrial Maintenance Coatings. PN1320 und
(r) Guidelines for the Reduction of VOC Emissions in the Wood Furniture Manufacturing Sector. PN1338.
C. Vereinigte Staaten von Amerika
23 24. Die Grenzwerte zur Minderung Begrenzung von VOC-Emissionen aus neuen ortsfesten Quellen in den folgenden Kategorien ortsfester Quellen, und die Quellen, für die sie gelten, werden in den folgenden Dokumenten bestimmt aufgeführt:
( a) Storage Vessels for Petroleum Liquids – 40 Code of Federal Regulations (C.F.R.) Part 60, Subpart K, and Subpart Ka;
( b) Storage Vessels for Volatile Organic Liquids – 40 C.F.R. Part 60, Subpart Kb;
( c) Petroleum Refineries – 40 C.F.R. Part 60, Subpart J;
( d) Surface Coating of Metal Furniture – 40 C.F.R. Part 60, Subpart EE;
( e) Surface Coating for Automobile and Light Duty Trucks – 40 C.F.R. Part 60, Subpart MM;
( f) Publication Rotogravure Printing – 40 C.F.R. Part 60, Subpart QQ;
( g) Pressure Sensitive Tape and Label Surface Coating Operations – 40 C.F.R. Part 60, Subpart RR;
( h) Large Appliance, Metal Coil and Beverage Can Surface Coating – 40 C.F.R. Part 60, Subpart SS, Subpart TT and Subpart WW;
( i) Bulk Gasoline Terminals – 40 C.F.R. Part 60, Subpart XX;
( j) Rubber Tire Manufacturing – 40 C.F.R. Part 60, Subpart BBB;
( k) Polymer Manufacturing – 40 C.F.R. Part 60, Subpart DDD;
( l) Flexible Vinyl and Urethane Coating and Printing – 40 C.F.R. Part 60, Sub-part Subpart FFF;
( m) Petroleum Refinery Equipment Leaks and Wastewater Systems – 40 C.F.R. Part 60, Subpart GGG and Subpart QQQ;
( n) Synthetic Fiber Production – 40 C.F.R. Part 60, Subpart HHH;
( o) Petroleum Dry Cleaners – 40 C.F.R. Part 60, Subpart JJJ;
( p) Onshore Natural Gas Processing Plants – 40 C.F.R. Part 60, Subpart KKK;
( q) SOCMI Equipment Leaks, Air Oxidation Units, Distillation Operations and Reactor Processes – 40 C.F.R. Part 60, Subpart VV, Subpart III, Subpart NNN and Subpart RRR;
( r) Magnetic Tape Coating – 40 C.F.R. Part 60, Subpart SSS;
( s) Industrial Surface Coatings – 40 C.F.R. Part 60, Subpart TTT;
( t) Polymeric Coatings of Supporting Substrates Facilities – 40 C.F.R. Part 60, Subpart VVV.;
Anlage I (u) Stationary Internal Combustion Engines – Spark Ignition, 40 C.F.R. Part 60, Subpart JJJJ;
MANAGEMENTPLAN FÜR LÖSUNGSMITTEL (v) Stationary Internal Combustion Engines – Compression Ignition, 40 C.F.R. Part 60, Subpart IIII und
(w) New and in-use portable fuel containers – 40 C.F.R. Part 59, Subpart F.
25. Die Grenzwerte zur Begrenzung von VOC-Emissionen aus Quellen, die den Bestimmungen der Nationalen Emissionsnormen für gefährliche Luftschadstoffe (National Emission Standards for Hazardous Air Pollutants – HAPs) unterliegen, werden in folgenden Dokumenten aufgeführt:
(a) Organic HAPs from the Synthetic Organic Chemical Manufacturing Industry – 40 C.F.R. Part 63, Subpart F;
(b) Organic HAPs from the Synthetic Organic Chemical Manufacturing Industry: Process Vents, Storage Vessels, Transfer Operations, and Wastewater – 40 C.F.R. Part 63, Subpart G;
(c) Organic HAPs: Equipment Leaks – 40 C.F.R. Part 63, Subpart H;
(d) Commercial ethylene oxide sterilizers – 40 C.F.R. Part 63, Subpart O;
(e) Bulk gasoline terminals and pipeline breakout stations – 40 C.F.R. Part 63, Subpart R;
(f) Halogenated solvent degreasers – 40 C.F.R. Part 63, Subpart T;
(g) Polymers and resins (Group I) – 40 C.F.R. Part 63, Subpart U;
(h) Polymers and resins (Group II) – 40 C.F.R. Part 63, Subpart W;
(i) Secondary lead smelters – 40 C.F.R. Part 63, Subpart X;
(j) Marine tank vessel loading – 40 C.F.R. Part 63, Subpart Y;
(k) Petroleum refineries – 40 C.F.R. Part 63, Subpart CC;
(l) Offsite waste and recovery operations – 40 C.F.R. Part 63, Subpart DD;
(m) Magnetic tape manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart EE;
(n) Aerospace manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart GG;
(o) Oil and natural gas production – 40 C.F.R. Part 63, Subpart HH;
(p) Ship building and ship repair – 40 C.F.R. Part 63, Subpart II;
(q) Wood furniture – 40 C.F.R. Part 63, Subpart JJ;
(r) Printing and publishing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart KK;
(s) Pulp and paper II (combustion) – C.F.R. Part 63, Subpart MM;
(t) Storage tanks – 40 C.F.R. Part 63, Subpart OO;
(u) Containers – 40 C.F.R. Part 63, Subpart PP;
(v) Surface impoundments – 40 C.F.R. Part 63, Subpart QQ;
(w) Individual drain systems – 40 C.F.R. Part 63, Subpart RR;
(x) Closed vent systems – 40 C.F.R. Part 63, Subpart SS;
(y) Equipment leaks: control level 1-40 C.F.R. Part 63, Subpart TT;
(z) Equipment leaks: control level 2-40 C.F.R. Part 63, Subpart UU;
(aa) Oil-Water Separators and Organic-Water Separators – 40 C.F.R. Part 63, Subpart VV;
(bb) Storage Vessels (Tanks): Control Level 2-40 C.F.R. Part 63, Subpart WW;
(cc) Ethylene Manufacturing Process Units – 40 C.F.R. Part 63, Subpart XX;
(dd) Generic Maximum Achievable Control Technology Standards for several categories – 40 C.F.R. Part 63, Subpart YY;
(ee) Hazardous waste combustors – 40 C.F.R. Part 63, Subpart EEE;
(ff) Pharmaceutical manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart GGG;
(gg) Natural Gas Transmission and Storage – 40 C.F.R. Part 63, Subpart HHH;
(hh) Flexible Polyurethane Foam Production – 40 C.F.R. Part 63, Subpart III;
(ii) Polymers and Resins: group IV – 40 C.F.R. Part 63, Subpart JJJ;
(jj) Portland cement manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart LLL;
(kk) Pesticide active ingredient production – 40 C.F.R. Part 63, Subpart MMM;
(ll) Polymers and resins: group III – 40 C.F.R. Part 63, Subpart OOO;
(mm) Polyether polyols – 40 C.F.R. Part 63, Subpart PPP;
(nn) Secondary aluminium production – 40 C.F.R. Part 63, Subpart RRR;
(oo) Petroleum refineries – 40 C.F.R. Part 63, Subpart UUU;
(pp) Publicly owned treatment works – 40 C.F.R. Part 63, Subpart VVV;
(qq) Nutritional Yeast Manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart CCCC;
(rr) Organic liquids distribution (non-gasoline) – 40 C.F.R. Part 63, Subpart EEEE;
(ss) Miscellaneous organic chemical manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart FFFF;
(tt) Solvent Extraction for Vegetable Oil Production – 40 C.F.R. Part 63, Subpart GGGG;
(uu) Auto and Light Duty Truck Coatings – 40 C.F.R. Part 63, Subpart IIII;
(vv) Paper and Other Web Coating – 40 C.F.R. Part 63, Subpart JJJJ;
(ww) Surface Coatings for Metal Cans – 40 C.F.R. Part 63, Subpart KKKK;
(xx) Miscellaneous Metal Parts and Products Coatings – 40 C.F.R. Part 63, Subpart MMMM;
(yy) Surface Coatings for Large Appliances – 40 C.F.R. Part 63, Subpart NNNN;
(zz) Printing, Coating and Dyeing of Fabric – 40 C.F.R. Part 63, Subpart OOOO;
(aaa) Surface Coating of Plastic Parts and Products – 40 C.F.R. Part 63, Subpart PPPP;
(bbb) Surface Coating of Wood Building Products – 40 C.F.R. Part 63, Subpart QQQQ;
(ccc) Metal Furniture Surface Coating – 40 C.F.R. Part 63, Subpart RRRR;
(ddd) Surface coating for metal coil – 40 C.F.R. Part 63, Subpart SSSS;
(eee) Leather finishing operations – 40 C.F.R. Part 63, Subpart TTTT;
(fff) Cellulose products manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart UUUU;
(ggg) Boat manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart VVVV;
(hhh) Reinforced Plastics and Composites Production – 40 C.F.R. Part 63, Subpart WWWW;
(iii) Rubber tire manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart XXXX;
(jjj) Stationary Combustion Engines – 40 C.F.R. Part 63, Subpart YYYY;
(kkk) Stationary Reciprocating Internal Combustion Engines: Compression Ignition – 40 C.F.R. Part 63, Subpart ZZZZ;
(lll) Semiconductor manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart BBBBB;
(mmm) Iron and steel foundries – 40 C.F.R. Part 63, Subpart EEEEE;
(nnn) Integrated iron and steel manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart FFFFF;
(ooo) Asphalt Processing and Roofing Manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart LLLLL;
(ppp) Flexible Polyurethane Foam Fabrication – 40 C.F.R. Part 63, Subpart MMMMM;
(qqq) Engine test cells/stands – 40 C.F.R. Part 63, Subpart PPPPP;
(rrr) Friction products manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart QQQQQ;
(sss) Refractory products manufacturing – 40 C.F.R. Part 63, Subpart SSSSS;
(ttt) Hospital ethylene oxide sterilizers – 40 C.F.R. Part 63, Subpart WWWWW;
(uuu) Gasoline Distribution Bulk Terminals, Bulk Plants, and Pipeline Facilities – 40 C.F.R. Part 63, Subpart BBBBBB;
(vvv) Gasoline Dispensing Facilities – 40 C.F.R. Part 63, Subpart CCCCCC;
(www) Paint Stripping and Miscellaneous Surface Coating Operations at Area Sources – 40 C.F.R. Part 63, Subpart HHHHHH;
(xxx) Acrylic Fibers/Modacrylic Fibers Production (Area Sources) – 40 C.F.R. Part 63, Subpart LLLLLL;
(yyy) Carbon Black Production (Area Sources) – 40 C.F.R. Part 63, Subpart MMMMMM;
(zzz) Chemical Manufacturing Area Sources: Chromium Compounds – 40 C.F.R. Part 63, Subpart NNNNNN;
(aaaa) Chemical Manufacturing for Area Sources – 40 C.F.R. Part 63, Subpart VVVVVV;
(bbbb) Asphalt Processing and Roofing Manufacturing (Area Sources) – 40 C.F.R. Part 63, Subpart AAAAAAA und
(cccc) Paints and Allied Products Manufacturing (Area Sources) – 40 C.F.R. Part 63, Subpart CCCCCCC.
Anlage
Managementplan für Lösungsmittel
Einleitung
1. Diese Anlage des Anhangs über Grenzwerte für die Emissionen von nicht-methanhaltigen flüchtigen organischen Verbindungen (NMVOC) VOCs aus ortsfesten Quellen ist eine Orientierungshilfe für die Durchführung eines Managementplans für Lösungsmittel. Er Sie zeigt die Grundsätze auf, die es anzuwenden gilt (Nummer 2), liefert einen Rahmen für die Lösungsmittelbilanz (Nummer 3) und weist auf die Erfordernisse für die Überprüfung der Einhaltung hin (Nummer 4).
Grundsätze
… 3 unveränderte Absätze
2. Der Managementplan für Lösungsmittel dient folgenden Zwecken:
a) Überprüfung der Einhaltung, wie im Anhang festgelegt, und
b) Feststellung künftiger Minderungsmöglichkeiten.
Begriffsbestimmungen
3. Die folgenden Begriffsbestimmungen bieten einen Rahmen für die Durchführung der Lösungsmittelbilanz:.
a) Eingesetzte organische Lösungsmittel („Inputs“):
– I1. Die Menge an organischen Lösungsmitteln oder deren Menge in gekauften Zubereitungen, die dem Prozess innerhalb des Zeitrahmens zugeführt werden, für den die Lösungsmittelbilanz berechnet wird.
– I2. Die Menge an organischen Lösungsmitteln oder deren Menge in rück-gewonnenen rückgewonnenen und wiederverwendeten Zubereitungen, die dem Prozess als Lösungsmittel zugeführt werden. (Das rezyklierte Lösungsmittel wird jedes Mal gezählt, wenn es zur Durchführung der Tätigkeit verwendet wird.)
b) Abgegebene Mengen an organischen Lösungsmitteln („Outputs“):
– O1. Emission von NMVOC VOCs in Abgasen.
– O2. Rückstände organischer Lösungsmittel in Wasser, gegebenenfalls unter Berücksichtigung einer Abwasserbehandlung Abwasseraufbereitung bei der Berechnung von O5.
– O3. Die Menge an organischen Lösungsmitteln, die als Verunreinigung oder Rückstand im Produktausstoß aus dem Prozess verbleibt.
– O4. Diffuse Emissionen organischer Lösungsmittel in die Luft. Hierzu gehört die Lüftung von Räumen, aus denen die Luft über Fenster, Türen, Lüftungslöcher und ähnliche Öffnungen nach außen gelangt.
– O5. Verluste organischer Lösungsmittel und/oder organischer Verbindungen infolge chemischer oder physikalischer Reaktionen (dies schließt beispielsweise auch die Zersetzung, z. B. durch Verbrennung oder sonstige Abgas- oder Abwasserbehandlungen oder die Erfassung, z. B. durch Adsorption ein, soweit sie nicht unter O6, O7 oder O8 gezählt wurden).
– O6. Organische Lösungsmittel, die in gesammeltem Abfall enthalten sind.
– O7. Organische Lösungsmittel oder organische Lösungsmittel in Zubereitungen, die als Handelserzeugnisse verkauft werden oder für den Verkauf bestimmt sind.
– O8. Organische Lösungsmittel in Zubereitungen, die zum Zweck der Wiederverwendung, aber nicht als Einsatzmaterial für den Prozess rückgewonnen werden, soweit sie nicht unter O7 gezählt wurden.
– O9. Organische Lösungsmittel, die auf andere Weise freigesetzt wurden.
Anleitung zur Anwendung des Managementplans für Lösungsmittel zur Überprüfung der Einhaltung
4. Die Anwendung des Managementplans für Lösungsmittel wird durch die folgende Beschreibung bestimmt, die zu überprüfen ist:
a) Überprüfung der Einhaltung der unter Nummer 6 Buchstabe a) des Anhangs erwähnten Minderungsmöglichkeit mit einem Gesamtgrenzwert ausgedrückt als Lösungsmittelemissionen je Fertigungseinheit oder entsprechend anders lautender anderslautender Festlegung im Anhang.
i) Für alle Tätigkeiten, bei denen die unter Nummer 6 Buchstabe a) des Anhangs erwähnte Minderungsmöglichkeit verwendet wird, soll der Managementplan für Lösungsmittel zur Ermittlung des Verbrauchs jährlich erstellt werden. Der Verbrauch lässt sich nach folgender Gleichung ermitteln:
C = I1 – O8
Parallel hierzu sollen die in Beschichtungen verwendeten Feststoffe ermittelt werden, damit für jedes Jahr die Jahresreferenzemission und die Zielemission abgeleitet werden können;
ii) zur Beurteilung der Einhaltung eines Gesamtgrenzwerts von Lösungsmittelemissionen je Fertigungseinheit oder entsprechend anders lautender anderslautender Feststellung im Anhang soll der Managementplan für Lösungsmittel zur Ermittlung der Emission von NMVOC VOCs jährlich erstellt werden. Die Emission von NMVOC VOCs lässt sich nach folgender Gleichung ermitteln:
E = F + O1
Dabei stellt F die diffuse Emission von NMVOC VOCs entsprechend Buchstabe b) Ziffer i) dar. Die Emissionssumme soll durch den entsprechenden Produktparameter geteilt werden;
b) Ermittlung der diffusen Emission von NMVOC VOCs zum Vergleich mit den Werten für die diffuse Emission im Anhang:
i) Methodik: Die diffuse Emission von NMVOC VOCs lässt sich nach folgender Gleichung errechnen:
F = I1 – O1 -O5 – O5 – O6 – O7 – O8
oder
F = O2 + O3 + O4 + O9
Diese Menge lässt sich durch direkte Messung der Mengen ermitteln. Alternativ hierzu kann eine gleichwertige Errechnung auf andere Weise erfolgen, zum Beispiel unter Berücksichtigung des Wirkungsgrads der Abgaserfassung des Prozesses. Der Wert für die diffuse Emission wird ausgedrückt als Anteil der eingesetzten Menge, die sich nach folgender Gleichung errechnen lässt:
Der Wert für die diffuse Emission wird ausgedrückt als Anteil der eingesetzten Menge, die sich nach folgender Gleichung errechnen lässt: I = I1 + I2
I = I1 + I2
ii) Häufigkeit: Die Ermittlung der diffusen Emission von NMVOC kann durch eine kurze aber umfassende Reihe von Messungen erfolgen. Erst wenn die Anlage geändert wird, müssen diese Messungen erneut vorgenommen werden.
Anlage II
MINDERUNGSPLAN
Grundsätze
1. Mit dem Minderungsplan soll dem Betreiber die Möglichkeit eingeräumt werden, mit anderen Mitteln Emissionsminderungen zu erzielen, die denen entsprechen, die bei Anwendung der Grenzwerte erzielt würden. Zu diesem Zweck kann der Betreiber einen beliebigen, speziell für seine Anlage konzipierten Minderungsplan einsetzen, sofern am Ende eine gleichwertige Emissionsminderung erreicht wird. Die Vertragsparteien berichten über den Fortschritt beim Erreichen dieser gleichwertigen Emissionsminderung einschließlich der Erfahrungen aus der Anwendung des Minderungsplans.
Praxis
2. Der folgende Plan kann für den Auftrag von Beschichtungen, Lacken, Klebstoffen oder Druckfarben verwendet werden. Für die Fälle, in denen er ungeeignet ist, darf die zuständige Behörde einem Betreiber gestatten, einen alternativen Ausnahmeplan anzuwenden, sofern sie davon überzeugt ist, dass er die hier dargestellten Grundsätze erfüllt. Die Gestaltung des Plans berücksichtigt folgende Umstände:
a) In den Fällen, in denen sich Ersatzstoffe mit geringem oder keinem Anteil an Lösungsmitteln noch in der Entwicklung befinden, muss dem Betreiber für die Umsetzung seiner Emissionsminderungspläne eine Fristverlängerung gewährt werden;
b) der Referenzpunkt für die Minderung von Emissionen soll so weit wie möglich den Emissionen entsprechen, die sich ohne Minderungsmaßnahme ergeben hätten.
3. Der folgende Plan gilt für Anlagen, bei denen von einem konstanten Gehalt an Fest-Stoffen ausgegangen werden kann, der für die Bestimmung des Referenzpunkts für die Minderung von Emissionen genutzt wird:
a) Der Betreiber legt einen Emissionsminderungsplan vor, der insbesondere die Abnahmen des durchschnittlichen Lösungsmittelgehalts des gesamten Einsatzmaterials enthält und/oder einen höheren Wirkungsgrad hat bei der Verwendung von Feststoffen zur Erreichung einer Minderung der Gesamtemissionen aus der Anlage auf einen gegebenen Prozentsatz der jährlichen Referenzemission, Zielemission genannt. Dies muss innerhalb der folgenden Fristen erfolgen:
Zeitraum
höchste zulässige jährliche Gesamtemissionen
neue Anlagen
bestehende Anlagen
bis zum 31.10.2001
bis zum 31.10.2005
Zielemission × 1,5
bis zum 31.10.2004
bis zum 31.10.2007
Zielemission
b) Die jährliche Referenzemission wird wie folgt berechnet:
i) Die Gesamtmenge an Feststoffen in der in einem Jahr verbrauchten Menge Beschichtung und/oder Druckfarbe, Lack oder Klebstoff wird ermittelt. Feststoffe sind alle Materialien in Beschichtungen, Druckfarben, Lacken und Klebstoffen, die fest werden, sobald sich Wasser oder flüchtige organische Verbindungen verflüchtigt haben;
ii) die jährlichen Referenzemissionen werden errechnet, indem die nach Ziffer i) ermittelte Menge mit dem entsprechenden Faktor aus der nachstehenden Tabelle multipliziert wird. Die zuständigen Behörden dürfen diese Faktoren einzelnen Anlagen anpassen, um die dokumentierte gesteigerte Wirksamkeit bei der Verwendung von Feststoffen zu verdeutlichen. Häufigkeit: Die Ermittlung der diffusen Emission von VOCs kann durch eine kurze aber umfassende Reihe von Messungen erfolgen. Erst wenn die Anlage geändert wird, müssen diese Messungen erneut vorgenommen werden.
Tätigkeit
Multiplikationsfaktor für Buchstabe b) Ziffer ii)
Tiefdruck; Flexodruck; Laminieren als Teil einer Drucktätigkeit; Drucken; Lackieren als Teil einer Drucktätigkeit; Beschichten von Holz; Beschichten von Textilien, Gewebe, Folie oder Papier; Klebebeschichtung
4
Spulenbeschichtung; Fahrzeugnachbehandlung
3
direkte Beschichtung von Lebensmitteln; Beschichtung in der Luft- und Raumfahrttechnik
2,33
sonstige Beschichtungen und Rotationssiebdruck
1,5
iii) Die Zielemission entspricht der jährlichen Referenzemission multipliziert mit einem Prozentsatz, der gleich ist
– (dem Wert der diffusen Emission + 15) für Anlagen in den folgenden Bereichen:
○ Fahrzeugbeschichtung (Lösungsmittelverbrauch < 15 t/Jahr) und Fahrzeugnachbehandlung;
○ Beschichtung von Metall, Kunststoff, Textilien, Gewebe, Folie und Papier (Lösungsmittelverbrauch zwischen 5 und 15 t/Jahr);
○ Beschichtung von Holzoberflächen (Lösungsmittelverbrauch zwischen 15 und 25 t/Jahr);
– (dem Wert der diffusen Emission + 5) für alle anderen Anlagen;
iv) die Einhaltung ist gegeben, wenn die tatsächliche Emission an Lösungsmitteln nach Maßgabe des Managementplans für Lösungsmittel unterhalb oder gleich der Zielemission ist.
Schlagworte
Holzlaminierung, Metalloberfläche, Textiloberfläche, Gewebeoberfläche, Folienoberfläche, Textilindustrie, Druckfarbstoff, Temperaturgas, Kühlzweck, Anfahren, Lagerungseinrichtung Primärdichtung, Wachsschicht, Trocknungstätigkeit, Metallbeschichtung, Beschichtungsprozess, Abgasbehandlung, Luftfahrttechnik Verbrennungsvorrichtung, Oxidationsvorrichtung, Abgasbehandlung