BGBl. I Nr. 56/2026

• BFRG 2026-2029 (ersetzt): Änderungen ansehen · Gesetz ansehen
  • Das Bundesfinanzrahmengesetz 2026 bis 2029 tritt außer Kraft und wird durch das neue Bundesfinanzrahmengesetz 2027 bis 2030 ersetzt.
  • Aufgehoben ab 01.01.2027.
• BFRG 2027-2030 (neu erlassen): Änderungen ansehen · Gesetz ansehen
  • Neu erlassen: legt für die Finanzjahre 2027 bis 2030 die Auszahlungsobergrenzen des Bundes je Rubrik und Untergliederung fest, insgesamt rund 127,9 Milliarden Euro für 2027, sowie die höchstzulässige Personalkapazität des Bundes. Das Bundesfinanzgesetz 2027 darf keine höheren Ausgaben erlauben. Es wird seinerseits durch das Bundesfinanzrahmengesetz 2028 bis 2031 ersetzt.
  • In Kraft ab 01.01.2027. Aufgehoben ab 01.01.2028.
• BFRG 2028-2031 (neu erlassen): Änderungen ansehen · Gesetz ansehen
  • Neu erlassen: legt für die Finanzjahre 2028 bis 2031 die Auszahlungsobergrenzen des Bundes je Rubrik und Untergliederung fest, insgesamt rund 129,2 bis 138,2 Milliarden Euro jährlich, sowie die höchstzulässige Personalkapazität des Bundes. Das Bundesfinanzgesetz 2028 darf keine höheren Ausgaben erlauben.
  • In Kraft ab 01.01.2028.

Grundlage: Vergleich vorher/nachher, Regierungsvorlage 496 BlgNR XXVIII. GP, Ausschussbericht 586 BlgNR XXVIII. GP

KI-Zusammenfassung, Beleg ist der Vergleich darunter. Keine Rechtsberatung.