Rechtstracker.atBGBl. II Nr. 373/2021
Änderung der AEV Nichteisen – Metallindustrie und der AEV Edelmetalle und Quecksilber
Verordnung der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, mit der die AEV Nichteisen – Metallindustrie und die AEV Edelmetalle und Quecksilber geändert werden
Änderungen durch diese Kundmachung
Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Aufbereitung, Veredelung und Weiterverarbeitung von Blei-, Wolfram- oder Zinkerzen sowie aus der Aluminium-, Blei-, Kupfer-, Molybdän-, Wolfram- oder Zinkmetallherstellung und -verarbeitung (AEV Nichteisen – Metallindustrie)
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§ 0↗RIS↗
Anl. 3geändertText, Überschrift, Tabelle (neu), lit a, lit b, lit c, Schlussteil (neu), lit d, lit e, lit f, lit g, lit h
Emissionsbegrenzungen gemäß § 1 Abs. 3
(Molybdän- und Wolframmetallherstellung und -verarbeitung)
I) Anforderungen an Einleitungen in ein Fließgewässer | II) Anforderungen an Einleitungen in eine Öffentliche Kanalisation | ||
C.1 Allgemeine Parameter | |||
Temperatur | 30ºC | 35 ºC | |
Fischeitoxizität GF,Ei a) | 4 | keine Beeinträchtigung der biologischen Abbauvorgänge | |
Abfiltrierbare Stoffe b) | 50 mg/L | 250 mg/L | |
pH-Wert | 6,5–8,5 | 6,5–9,5 | |
C.2 Anorganische Parameter | |||
Aluminium ber. als Al | 3,0 mg/L | durch abfiltrierbare Stoffe begrenzt | |
Arsen ber. als As | 0,1 mg/L | 0,1 mg/L | |
Cobalt ber. als Co | 1,0 mg/L | 1,0 mg/L | |
Eisen ber. als Fe | 3,0 mg/L | durch abfiltrierbare Stoffe begrenzt | |
Kupfer ber. als Cu | 0,5 mg/L | 0,5 mg/L | |
Mangan ber. als Mn | 1,0 mg/L | 1,0 mg/L | |
Molybdän ber. als Mo c) | 5,0 mg/L 60 g/t | 5,0 mg/L 60 g/t | |
Nickel ber. als Ni | 0,5 mg/L | 0,5 mg/L | |
Silber ber. als Ag | 0,1 mg/L | 0,1 mg/L | |
Wolfram ber. als W d) | 5,0 mg/L 200 g/t | 5,0 mg/L 200 g/t | |
Ammonium ber. als N | 30 mg/L | 30 mg/L | |
Fluorid ber. als F | 20 mg/L | 20 mg/L | |
Phosphor – Gesamt ber. als P | 1,0 mg/L | – | |
Sulfat ber. als SO4 | – | e) | |
Sulfid ber. als S | 1,0 mg/L | 1,0 mg/L | |
C.3 Organische Parameter | |||
Gesamter organisch gebundener Kohlenstoff TOC ber. als C f) | 0,5 kg/t g) | ||
Chemischer Sauerstoffbedarf CSB ber. als O2 f) | 1,5 kg/t g) | – | |
Adsorbierbare organisch gebundene Halogene AOX ber. als Cl h) | 0,5 mg/L | 0,5 mg/L | |
Kohlenwasserstoff-Index | 10 mg/L | 10 mg/L | |
a) Im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß § 4 Abs. 3 bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß § 4 Abs. 2 einzusetzen;
b) Die Festlegung für den Parameter Abfiltrierbare Stoffe erübrigt eine Festlegung für den Parameter Absetzbare Stoffe.
c) Ist die der wasserrechtlichen Bewilligung einer Anlage gemäß § 1 Abs. 7 Z 1 bis 5 zugrundeliegende Jahresproduktionskapazität an Molybdänmetall einschließlich Nebenprodukten größer als 10 Tonnen, so ist zusätzlich zum Emissionswert für die Konzentration der Emissionswert für die spezifische Fracht einzuhalten. Der Emissionswert für die spezifische Fracht bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Molybdänmetall einschließlich Nebenprodukte. Der Emissionswert für die spezifische Fracht gilt nicht, wenn in einer Anlage gemäß § 1 Abs. 7 für Molybdän lediglich eine Tätigkeit der Z 1 bis 4 ausgeübt wird.
Ist die der wasserrechtlichen Bewilligung einer Anlage gemäß § 1 Abs. 3 Z 1 bis 5 zugrundeliegende Jahresproduktionskapazität an Molybdänmetall einschließlich Nebenprodukten größer als 10 Tonnen, so ist zusätzlich zur Emissionsbegrenzung für die Konzentration die Emissionsbegrenzung für die spezifische Fracht einzuhalten. Die Emissionsbegrenzung für die spezifische Fracht bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Molybdänmetall einschließlich Nebenprodukte. Die Emissionsbegrenzung für die spezifische Fracht gilt nicht, wenn in einer Anlage gemäß § 1 Abs. 3 für Molybdän lediglich eine Tätigkeit der Z 1 bis 4 ausgeübt wird.
d) Ist die der wasserrechtlichen Bewilligung einer Anlage gemäß § 1 Abs. 7 Z 1 bis 5 zugrundeliegende Jahresproduktionskapazität an Wolframmetall einschließlich Nebenprodukten größer als 10 Tonnen, so ist zusätzlich zum Emissionswert für die Konzentration der Emissionswert für die spezifische Fracht einzuhalten. Der Emissionswert für die spezifische Fracht bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Wolframmetall einschließlich Nebenprodukte. Der Emissionswert für die spezifische Fracht gilt nicht, wenn in einer Anlage gemäß § 1 Abs. 7 für Wolfram lediglich eine Tätigkeit der Z 1 bis 4 ausgeübt wird.
Ist die der wasserrechtlichen Bewilligung einer Anlage gemäß § 1 Abs. 3 Z 1 bis 5 zugrundeliegende Jahresproduktionskapazität an Wolframmetall einschließlich Nebenprodukten größer als 10 Tonnen, so ist zusätzlich zur Emissionsbegrenzung für die Konzentration die Emissionsbegrenzung für die spezifische Fracht einzuhalten. Die Emissionsbegrenzung für die spezifische Fracht bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Wolframmetall einschließlich Nebenprodukte. Die Emissionsbegrenzung für die spezifische Fracht gilt nicht, wenn in einer Anlage gemäß § 1 Abs. 3 für Wolfram lediglich eine Tätigkeit der Z 1 bis 4 ausgeübt wird.
e) Der Emissionswert ist im Einzelfall bei Korrosionsgefahr für zementgebundene Werkstoffe im Kanalisations- und Kläranlagenbereich (technische Norm betreffend „Ausführung von Kanalanlagen“ gemäß Anlage A Abschnitt IV der MVW) festzulegen.
Die Emissionsbegrenzung ist im Einzelfall bei Korrosionsgefahr für zementgebundene Werkstoffe im Kanalisations- und Kläranlagenbereich (technische Norm betreffend „Ausführung von Kanalanlagen“ gemäß Anlage A Abschnitt IV der MVW) festzulegen.
f) Die Festlegung für den Parameter CSB erübrigt eine Festlegung für die Parameter TOC und BSB5.
Die Festlegung für die Parameter TOC und CSB erübrigt eine Festlegung für den Parameter BSB5. Für die Überwachung der Abwasserbeschaffenheit kann entweder der Parameter TOC oder der Parameter CSB eingesetzt werden.
g) Der Emissionswert bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Molybdän- oder Wolframmetall einschließlich Nebenprodukte.
Die Emissionsbegrenzung bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Molybdän- oder Wolframmetall einschließlich Nebenprodukte.
h) Die Festlegung für den Parameter AOX erübrigt eine Festlegung für den Parameter POX.
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