BGBl. I Nr. 183/2022

kundgemacht 06.12.2022 RIS↗Parlament↗

Bundesfinanzgesetz 2023 samt Anlagen

Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2023 (Bundesfinanzgesetz 2023 – BFG 2023) samt Anlagen

Änderungen durch diese Kundmachung

Bundesfinanzgesetz 2023 (BFG 2023) neu § 0↗RIS↗

Art. 1neu

in Kraft ab 01.01.2023 · idF BGBl. I Nr. 183/2022 Art. 1↗RIS↗

Bewilligung

Artikel römisch eins. Der als Anlage römisch eins angeschlossene Bundesvoranschlag für das Finanzjahr 2023 wird nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Bundesgesetzes bewilligt. Die Auszahlungen und Einzahlungen des Bundesvoranschlages ergeben folgende Schlusssummen:

	Allgemeine Gebarung	Geldfluss aus der Finanzierungstätigkeit
	(Beträge in Millionen Euro)
Auszahlungen	115.197,457	150.283,326
Einzahlungen	98.087,994	167.392,789
Nettofinanzierungsbedarf	17.109,463
Finanzierungsüberschuss		17.109,463

Der Nettofinanzierungsbedarf der allgemeinen Gebarung vermindert sich um jene Beträge, die voraussichtlich während des Finanzjahres 2023 an Mehreinzahlungen und Minderauszahlungen anfallen und nicht für die Bedeckung von Mittelumschichtungen und Mittelverwendungsüberschreitungen gemäß Artikel römisch vier und römisch fünf herangezogen werden.