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BGBl. III Nr. 66/2026

kundgemacht 05.06.2026 RIS↗Parlament↗
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Mongolei über soziale Sicherheit
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Mongolei über soziale Sicherheit
Kundmachung BGBl. III Nr. 66/2026× zu Soziale Sicherheit (Mongolei)×

Änderungen durch diese Kundmachung

Soziale Sicherheit (Mongolei) neu § 0↗RIS↗
Art. 12neu
in Kraft ab 01.08.2026 · idF BGBl. III Nr. 66/2026 Art. 12↗RIS↗

Artikel 12

Berechnung von Pensionen nach den Rechtsvorschriften der Mongolei nach Zusammenrechnung der Versicherungszeiten

1. Wird nach den Rechtsvorschriften der Mongolei nach Anwendung des Artikels 9 dieses Abkommens ein Pensionsanspruch gewährt, so ermittelt der zuständige Träger die Pension wie folgt:

  1. Litera a
    er berechnet die theoretische Höhe der geschuldeten Pension, so als ob alle Versicherungszeiten nach den Rechtsvorschriften der Mongolei zurückgelegt worden wären,
  2. Litera b
    auf der Grundlage des theoretischen Betrages nach Buchstabe a) bestimmt er einen tatsächlichen Pensionsbetrag, der auf dem Verhältnis der nach den Rechtsvorschriften der Mongolei erworbenen Versicherungszeiten zur Summe aller erworbenen Versicherungszeiten beruht.

2. Bei der Festsetzung des tatsächlichen Pensionsbetrages berücksichtigt der zuständige Träger der Mongolei ausschließlich die nach den Rechtsvorschriften der Mongolei erhaltenen Zahlungen und die nach diesen Rechtsvorschriften erhobenen Beiträge.