BGBl. III Nr. 132/2009

kundgemacht 30.11.2009 RIS↗Parlament↗

Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft samt Protokollen, Anhang und Schlussakte der Regierungskonferenz einschließlich der dieser beigefügten Erklärungen („Reformvertrag“)

Kundmachung BGBl. III Nr. 132/2009× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) 44314 § 0↗RIS↗

Art. 167geändertÜberschrift, Text

in Kraft 01.01.1995 – 30.11.2009 · idF BGBl. III Nr. 86/1999 · danach: BGBl. III Nr. 132/2009 Art. 167↗RIS↗

in Kraft ab 01.12.2009 · idF BGBl. III Nr. 132/2009 Art. 167↗RIS↗

~~ARTIKEL 167 (ex-Artikel 130j) *1)~~ TITEL XIII

~~Zur Durchführung des mehrjährigen Rahmenprogramms legt der Rat folgendes fest:~~ KULTUR

~~- die Regeln für die Beteiligung der Unternehmen, der Forschungszentren und der Hochschulen;~~ Artikel 167

~~- die Regeln für die Verbreitung der Forschungsergebnisse.~~ (ex-Artikel 151 EGV)

~~---------------------------------------------------------------------~~ (1) Die Union leistet einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt sowie gleichzeitiger Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes.

*1 (2) Die ~~Fassung entspricht der gemäß Artikel 79 WVK berichtigten Fassung der Konsolidierten Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft~~ Union fördert durch ihre Tätigkeit die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und unterstützt und ergänzt erforderlichenfalls deren Tätigkeit in ~~der Fassung des Berichtigungsprotokolls vom 16. März 1999.~~ folgenden Bereichen:

—

Verbesserung der Kenntnis und Verbreitung der Kultur und Geschichte der europäischen Völker,

—

Erhaltung und Schutz des kulturellen Erbes von europäischer Bedeutung,

—

nichtkommerzieller Kulturaustausch,

—

künstlerisches und literarisches Schaffen, einschließlich im audiovisuellen Bereich.

(3) Die Union und die Mitgliedstaaten fördern die Zusammenarbeit mit dritten Ländern und den für den Kulturbereich zuständigen internationalen Organisationen, insbesondere mit dem Europarat.

(4) Die Union trägt bei ihrer Tätigkeit aufgrund anderer Bestimmungen der Verträge den kulturellen Aspekten Rechnung, insbesondere zur Wahrung und Förderung der Vielfalt ihrer Kulturen.

(5) Als Beitrag zur Verwirklichung der Ziele dieses Artikels

—

erlassen das Europäische Parlament und der Rat gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren und nach Anhörung des Ausschusses der Regionen Fördermaßnahmen unter Ausschluss jeglicher Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten.

—

erlässt der Rat auf Vorschlag der Kommission Empfehlungen.