Rechtstracker.at

BGBl. III Nr. 139/2024

kundgemacht 06.09.2024 RIS↗Parlament↗
Entscheidung 2012/2 zur Änderung des Wortlauts und der Anhänge II bis IX des Protokolls von 1999 betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon und Aufnahme der neuen Anhänge X und XI
Entscheidung 2012/2 zur Änderung des Wortlauts und der Anhänge II bis IX des Protokolls von 1999 betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon und Aufnahme der neuen Anhänge X und XI
Kundmachung BGBl. III Nr. 139/2024× zu Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung – Protokoll (P8)×

Änderungen durch diese Kundmachung

Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung – Protokoll (P8) 519 § 0↗RIS↗
Art. 18aneu
in Kraft ab 11.09.2024 · idF BGBl. III Nr. 139/2024 Art. 18a↗RIS↗

Artikel 18a

Beendigung von Protokollen

Wenn alle Vertragsparteien eines der folgenden Protokolle ihre Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunden zum vorliegenden Protokoll nach Maßgabe des Artikels 15 beim Verwahrer hinterlegt haben, gilt das jeweilige Protokoll als beendet:

  1. Litera a
    das Protokoll von Helsinki von 1985 zur Verringerung von Schwefelemissionen oder ihres grenzüberschreitenden Flusses um mindestens 30 v. H.;
  2. Litera b
    das Protokoll von Sofia von 1988 betreffend die Bekämpfung von Emissionen von Stickstoffoxiden oder ihres grenzüberschreitenden Flusses;
  3. Litera c
    das Protokoll von Genf von 1991 betreffend die Bekämpfung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen oder ihres grenzüberschreitenden Flusses;
  4. Litera d
    das Protokoll von Oslo von 1994 betreffend die weitere Verringerung von Schwefelemissionen.