BGBl. III Nr. 121/2021

ARTIKEL 9

ANLAGEN

1. 1.Ziffer eins
   Die Anlagen dieses Protokolls sind Bestandteile des Protokolls.
2. 2.Ziffer 2
   Zusätzlich zu den Anlagen I bis IV können Anlagen beschlossen werden und nach Artikel IX des Antarktis-Vertrags in Kraft treten.Zusätzlich zu den Anlagen römisch eins bis römisch vier können Anlagen beschlossen werden und nach Artikel römisch neun des Antarktis-Vertrags in Kraft treten.
3. 3.Ziffer 3
   Änderungen und Ergänzungen der Anlagen können beschlossen werden und nach Artikel IX des Antarktis-Vertrags in Kraft treten; jede Anlage kann jedoch selbst Bestimmungen über ein beschleunigtes Inkrafttreten von Änderungen und Ergänzungen enthalten.Änderungen und Ergänzungen der Anlagen können beschlossen werden und nach Artikel römisch neun des Antarktis-Vertrags in Kraft treten; jede Anlage kann jedoch selbst Bestimmungen über ein beschleunigtes Inkrafttreten von Änderungen und Ergänzungen enthalten.
4. 4.Ziffer 4
   Sofern eine Anlage nicht selbst in Bezug auf das Inkrafttreten einer Änderung oder Ergänzung der Anlage etwas anderes bestimmt, treten Anlagen und deren Änderungen und Ergänzungen, die nach den Absätzen 2 und 3 in Kraft getreten sind, für eine Vertragspartei des Antarktis-Vertrags, die nicht Konsultativpartei des Antarktis-Vertrags ist oder zum Zeitpunkt der Beschlussfassung war, in Kraft, sobald eine Genehmigungsanzeige dieses Vertragsstaats beim Verwahrer eingegangen ist.
5. 5.Ziffer 5
   Soweit eine Anlage nichts anderes bestimmt, unterliegen die Anlagen den Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten nach den Artikeln 18 bis 20.