BGBl. I Nr. 88/2009

kundgemacht 18.08.2009 RIS↗Parlament↗

Durchführung der REACH-Verordnung und Änderung des Chemikaliengesetzes 1996

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Durchführung der REACH-Verordnung erlassen und das Chemikaliengesetz 1996 geändert wird

Änderungen durch diese Kundmachung

Chemikaliengesetz 1996 (ChemG 1996) 911 § 0↗RIS↗

§ 15aufgehoben

in Kraft 01.03.1997 – 18.08.2009 · idF BGBl. I Nr. 53/1997 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 88/2009 § 15↗RIS↗

Absatz eins,Wird ein nachgemeldeter Stoff oder ein Stoff, der gemäß Paragraph 5, des Chemikaliengesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 326 aus 1987,, vor dem 1. Jänner 1995 gemeldet worden ist,
1. Ziffer eins
  in einen anderen EWR-Vertragsstaat als Österreich verbracht oder
2. Ziffer 2
  ab 1. Jänner 1995 zwar ausschließlich im Bundesgebiet, jedoch in Mengen von mehr als einer Tonne jährlich in Verkehr gesetzt,
so ist er nach den Bestimmungen der Paragraphen 5 bis 14 anzumelden.
Absatz 2,Im Falle des Absatz eins, Ziffer 2, gilt die Anmeldung als rechtzeitig, wenn sie trotz allenfalls fehlender Unterlagen und Prüfnachweise unverzüglich vorgenommen und innerhalb einer von der Anmeldebehörde festzulegenden Frist, die neun Monate nicht übersteigen darf, vervollständigt wird.