Rechtstracker.atAbsatz eins,Die zentrale Stelle hat die von den registrierten Rücknehmern gemäß Paragraph 5, zurückgenommenen bepfandeten Einweggetränkeverpackungen in geeigneten zeitlichen Intervallen abzuholen oder abholen zu lassen. Bei der Festlegung der Abholintervalle und -modalitäten ist auf die Praktikabilität (ua. Lagerkapazitäten) für die Rücknehmer, die Kosteneffizienz des Gesamtsystems sowie auf das gesicherte Erreichen der Sammelziele Rücksicht zu nehmen.
BGBl. II Nr. 283/2023
Pfandverordnung für Einweggetränkeverpackungen
Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie über das Pfand für Einweggetränkeverpackungen aus Kunststoff oder Metall (Pfandverordnung für Einweggetränkeverpackungen)
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 17neu
Abholung von den Rücknehmern
Paragraph 17,
- Absatz 2,Die Abholung der zurückgenommenen bepfandeten Einweggetränkeverpackungen ist von der zentralen Stelle nach regionalen und sachlichen Gesichtspunkten auszuschreiben.
- Absatz 3,Abweichend zu Paragraph 8, Absatz 2, kann die zentrale Stelle die Abholung von zurückgenommenen bepfandeten Einweggetränkeverpackungen durch eine bestehende Lieferlogistik, zB von Supermarktketten oder Großhändlern, durchführen lassen, ohne dies ausschreiben zu müssen, solange sichergestellt ist, dass diese Sammlung insgesamt effizienter und aus Umweltschutzgründen geboten ist.