BGBl. II Nr. 57/2024

kundgemacht 15.02.2024 RIS↗

Änderung der Trinkwasserverordnung

Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Trinkwasserverordnung geändert wird

Änderungen durch diese Kundmachung

Trinkwasserverordnung (TWV) 111 § 0↗RIS↗

§ 2geändertZ 1 bis Z 3, Z 4 bis Z 8 (neu)

in Kraft 07.07.2006 – 15.02.2024 · idF BGBl. II Nr. 254/2006 · danach: BGBl. II Nr. 57/2024 § 2↗RIS↗

in Kraft 16.02.2024 – 16.05.2024 · idF BGBl. II Nr. 57/2024 · danach: BGBl. II Nr. 122/2024 § 2↗RIS↗

Definitionen

§ 2.

Gemäß dieser Verordnung ist

1. „Wasser“: Wasser für den menschlichen Gebrauch gemäß § 3 Z 2 LMSVG;

2. „Zuständige Behörde“: der Landeshauptmann (§ 24 LMSVG);

~~der Landeshauptmann (§ 24 LMSVG)~~ 3. „Wasserversorgungsanlage“: Gesamtheit der technisch zusammenhängenden Anlagen zur Versorgung mit Wasser für den menschlichen Gebrauch von der Wassergewinnungsanlage bis zur Übergabestelle an den Abnehmer oder Gesamtheit der technisch zusammenhängenden Einrichtungen einer Eigenwasser-Versorgungsanlage;

4. „Betreiber einer Wasserversorgungsanlage“: jene natürliche oder juristische Person, welche die wirtschaftliche Verfügungsgewalt über die Wasserversorgungsanlage hat und auf deren Rechnung sie betrieben wird;

5. „Lebensmittelbetrieb“: ein Betrieb gemäß § 3 Z 12 LMSVG;

6. „Gefährdung“: ein biologisches, chemisches, physikalisches oder radiologisches Agens im Wasser oder ein anderer Aspekt des Zustands von Wasser, das/der die menschliche Gesundheit beeinträchtigen kann;

7. „Gefährdungsereignis“: ein Ereignis, das zu Gefährdungen in Bezug auf das System zur Versorgung mit Wasser für den menschlichen Gebrauch führt oder bewirkt, dass Gefährdungen für dieses System nicht beseitigt werden;

8. „Risiko“: eine Kombination der Wahrscheinlichkeit des Eintretens eines Gefährdungsereignisses und des Schadensausmaßes, sollten die Gefährdung und das Gefährdungsereignis im System zur Versorgung mit Wasser für den menschlichen Gebrauch auftreten.