Rechtstracker.atAbsatz eins,Bei der Bewertung der Tiergesundheitssituation hat die Behörde die Maßnahmen und Kenntnisse der Unternehmer gemäß Artikel 10 und 11 AHL sowie die Maßnahmen, die die Unternehmer auf Grund von Artikel 24 und 25 AHL treffen und der Behörde gemeldet werden, einzubeziehen.
BGBl. I Nr. 53/2024
Veterinärrechtsnovelle 2024
Bundesgesetz, mit dem ein Tiergesundheitsgesetz 2024 erlassen wird sowie das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz, das Tierarzneimittelgesetz, das Tierärztegesetz und das Kontroll- und Digitalisierungs-Durchführungsgesetz geändert wird (Veterinärrechtsnovelle 2024)
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 19neu
2. Abschnitt
Tiergesundheitsdienst
Tiergesundheitsmaßnahmen
Paragraph 19,
- Absatz 2,Wird ein Überwachungsprogramm gemäß Artikel 28, AHL festgelegt, sind die Bewertungen gemäß Absatz eins, zu berücksichtigen.
- Absatz 3,Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat unter Bedachtnahme auf die Erfordernisse der Biosicherheit, der Tiergesundheit und der Tierseuchenbekämpfung durch Verordnung festzulegen, welche nach Artikel 10, Absatz 4, AHL erforderlichen Maßnahmen vom Unternehmer zu ergreifen oder welche Bedingungen einzuhalten sind, um biologische Gefahren von Tierbeständen fernzuhalten.