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BGBl. I Nr. 90/2025

kundgemacht 23.12.2025 RIS↗Parlament↗
MinroG-Novelle IE-R 2025
Bundesgesetz, mit dem das Mineralrohstoffgesetz geändert wird (MinroG-Novelle IE-R 2025)
Kundmachung BGBl. I Nr. 90/2025× zu MinroG×

Änderungen durch diese Kundmachung

Mineralrohstoffgesetz (MinroG) 111 § 0↗RIS↗
§ 121egeändertÜberschrift (neu), Text
in Kraft 10.07.2015 – 23.12.2025 · idF BGBl. I Nr. 80/2015 · danach: BGBl. I Nr. 90/2025 § 121e↗RIS↗
in Kraft ab 24.12.2025 · idF BGBl. I Nr. 90/2025 § 121e↗RIS↗
Information der Behörde über Unfälle bei IPPC-Anlagen
§ 121e.
Der Inhaber einer IPPC-Anlage hat die Behörde unverzüglich über einen nicht unter § 182 fallenden schweren Unfall im Sinne des § 2 Z 3 der Bergbau-Unfallverordnung, BGBl. II Nr. 103/2007, mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt oder Vorfall mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu unterrichten. Der Inhaber einer IPPC-Anlage hat die Behörde unverzüglich über einen Unfall mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt, der nicht ein unter § 182 fallender schwerer Unfall im Sinne des § 84b Z 12 der Gewerbeordnung 1994 ist, sowie über einen Vorfall mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu unterrichten. Er hat unverzüglich Maßnahmen zur Begrenzung der Umweltauswirkungen und zur Vermeidung weiterer möglicher Unfälle oder Vorfälle zu ergreifen. Die Behörde hat erforderlichenfalls darüber hinausgehende darüberhinausgehende geeignete Maßnahmen zur Begrenzung der Umweltauswirkungen und zur Vermeidung weiterer möglicher Unfälle oder Vorfälle mit Bescheid anzuordnen.