Rechtstracker.at

BGBl. Nr. 316/1934

in Kraft ab 01.11.1934·kein Dokument in RIS
Kundmachung BGBl. Nr. 316/1934× zu Unschädliche Ableitung von Gebirgswässern×

Änderungen durch diese Kundmachung

Unschädliche Ableitung von Gebirgswässern 1 § 0↗RIS↗
§ 11neu
in Kraft 01.11.1934 – 31.12.2021 · idF BGBl. Nr. 316/1934 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018 § 11↗RIS↗

Paragraph 11,

Hat der Ackerbauminister erkannt, daß sich das Generalproject in seiner ursprünglichen oder in einer einvernehmlich mit dem Unternehmer abgeänderten Form zur weiteren Verhandlung eignet, so ist dasselbe zunächst vom Unternehmer durch die genaue Ermittlung der Abgrenzung des Arbeitsfeldes, sowie aller einzelnen daselbst zu treffenden Vorkehrungen und durch entsprechende Vervollständigung des Situationsplanes zu ergänzen und der zuständigen Wasserrechtsbehörde mit einer besonderen Angabe jener Grundparcellen, hinsichtlich deren Maßnahmen im Sinne der Paragraphen 4, oder 6 beabsichtigt sind, und jener Wasserberechtigten, deren Rechte durch die geplanten Vorkehrungen berührt werden, vorzulegen.