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Fassungsvergleich zu Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung – Protokoll (P8)××

Änderungen zwischen den Fassungen

Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung – Protokoll (P8) 1
Anl. 2neu
in Kraft ab 11.09.2024 · idF BGBl. III Nr. 139/2024 Anl. 2↗RIS↗
Anhang II
Verpflichtungen zur Emissionsverringerung
1. Die Verpflichtungen zur Emissionsverringerung in den folgenden Tabellen beziehen sich auf Artikel 3 Absätze 1 und 10 dieses Protokolls.
2. Tabelle 1 enthält die für die Vertragsparteien, die dieses Protokoll vor dem Jahr 2010 ratifiziert haben, geltenden Emissionshöchstmengen für Schwefeldioxid (SO2), Stickstoffoxide (NOx), Ammoniak (NH3) und flüchtige organische Verbindungen (VOCs) für den Zeitraum 2010 bis 2020, in Tausend metrischen Tonnen (Tonnen).
3. Die Tabellen 2 bis 6 enthalten die Verpflichtungen zur Emissionsverringerung hinsichtlich SO2, NOx, NH3, VOCs und PM2,5 bis 2020 und darüber hinaus. Diese Verpflichtungen werden als prozentuale Verringerung im Verhältnis zu den Emissionsmengen des Jahres 2005 ausgedrückt.
4. Die Schätzungen der Emissionen für das Jahr 2005 in den Tabellen 2 bis 6 sind in Tausend Tonnen angegeben und stellen den neuesten Stand der besten verfügbaren Daten dar, die von den Vertragsparteien im Jahr 2012 übermittelt wurden. Diese Schätzungen sind nur informationshalber angegeben und können von den Vertragsparteien im Laufe der Übermittlung der Emissionsdaten nach dem vorliegenden Protokoll aktualisiert werden, wenn sie über bessere Informationen verfügen. Das Sekretariat wird informationshalber auf der Website des Übereinkommens eine Tabelle der aktuellsten von den Vertragsparteien übermittelten Schätzungen führen und regelmäßig aktualisieren. Die Verpflichtungen zur prozentualen Emissionsverringerung in den Tabellen 2 bis 6 beziehen sich auf die aktuellsten, dem Exekutivsekretär der Kommission übermittelten Schätzungen für das Jahr 2005.
5. Stellt eine Vertragspartei in einem gegebenen Jahr fest, dass sie wegen eines besonders harten Winters, eines besonders trockenen Sommers oder unvorhergesehener wirtschaftlicher Entwicklungen, wie z. B. eines kurzfristigen Kapazitätsverlustes im Energieversorgungssystem im Inland oder in einem Nachbarstaat, nicht in der Lage ist, ihren Verpflichtungen nachzukommen, so kann sie diese erfüllen, indem sie den Durchschnittswert ihrer jährlichen Emissionen in dem betreffenden Jahr, dem Vorjahr und dem folgenden Jahr ermittelt; jedoch darf dieser Durchschnittswert die Grenze gemäß ihrer Verpflichtung nicht übersteigen.
Tabelle 1
Emissionshöchstmengen für den Zeitraum 2010 bis 2020 für Vertragsparteien, die dieses Protokoll vor dem Jahr 2010 ratifiziert haben (in Tausend Tonnen pro Jahr)
Vertragspartei
Ratifikation
SO2
NOx
NH3
VOCs
1
Belgien
2007
106
181
74
144
2
Bulgarien
2005
856
266
108
185
3
Kroatien
2008
70
87
30
90
4
Zypern
2007
39
23
9
14
5
Tschechische Republik
2004
283
286
101
220
6
Dänemark
2002
55
127
69
85
7
Finnland
2003
116
170
31
130
8
Frankreich
2007
400
860
780
1 100
9
Deutschland
2004
550
1 081
550
995
10
Ungarn
2006
550
198
90
137
11
Lettland
2004
107
84
44
136
12
Litauen
2004
145
110
84
92
13
Luxemburg
2001
4
11
7
9
14
Niederlande
2004
50
266
128
191
15
Norwegen
2002
22
156
23
195
16
Portugal
2005
170
260
108
202
17
Rumänien
2003
918
437
210
523
18
Slowakei
2005
110
130
39
140
19
Slowenien
2004
27
45
20
40
20
Spanien a
2005
774
847
353
669
21
Schweden
2002
67
148
57
241
22
Schweiz
2005
26
79
63
144
23
Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland
2005
625
1 181
297
1 200
24
Vereinigte Staaten von Amerika
2004
b
c
d
25
Europäische Union
2003
7 832
8 180
4 294
7 585
a Die Zahlen betreffen den europäischen Teil des Landes.
b Bei Annahme dieses Protokolls im Jahr 2004 haben die Vereinigten Staaten von Amerika für das Jahr 2010 einen Richtzielwert von 16 013 000 Kurztonnen für die gesamten Schwefelemissionen des PEMA für Schwefel vorgelegt, der die 48 zusammenhängenden Bundesstaaten und den District of Columbia umfasst. Dieser Wert ergibt umgerechnet 14 527 000 Tonnen.
c Bei der Annahme dieses Protokolls im Jahr 2004 haben die Vereinigten Staaten von Amerika für das Jahr 2010 einen Richtzielwert von 6 897 000 Kurztonnen für die gesamten NOx-Emissionen des PEMA für NOx vorgelegt, der folgende Gebiete umfasst: Connecticut, Delaware, District of Columbia, Illinois, Indiana, Kentucky, Maine, Maryland, Massachusetts, Michigan, New Hampshire, New Jersey, New York, Ohio, Pennsylvania, Rhode Island, Vermont, West Virginia und Wisconsin. Dieser Wert ergibt umgerechnet 6 257 000 Tonnen.
d Bei der Annahme des vorliegenden Protokolls im Jahr 2004 haben die Vereinigten Staaten von Amerika für das Jahr 2010 einen Richtzielwert von 4 972 000 Kurztonnen für die gesamten VOC-Emissionen des PEMA für VOCs vorgelegt, der folgende Gebiete umfasst: Connecticut, Delaware, District of Columbia, Illinois, Indiana, Kentucky, Maine, Maryland, Massachusetts, Michigan, New Hampshire, New Jersey, New York, Ohio, Pennsylvania, Rhode Island, Vermont, West Virginia und Wisconsin. Diese Zahl ergibt umgerechnet 4 511 000 Tonnen.
Tabelle 2
Verpflichtungen zur Emissionsverringerung hinsichtlich Schwefeldioxid für 2020 und darüber hinaus
Vertragspartei des Übereinkommens
Emissionsmengen 2005 in kt SO2
Verringerung gegenüber 2005 (in %)
1
Österreich
27
26
2
Belarus
79
20
3
Belgien
145
43
4
Bulgarien
777
78
5
Kanada a
6
Kroatien
63
55
7
Zypern
38
83
8
Tschechische Republik
219
45
9
Dänemark
23
35
10
Estland
76
32
11
Finnland
69
30
12
Frankreich
467
55
13
Deutschland
517
21
14
Griechenland
542
74
15
Ungarn
129
46
16
Irland
71
65
17
Italien
403
35
18
Lettland
6,7
8
19
Litauen
44
55
20
Luxemburg
2.5
34
21
Malta
11
77
22
Niederlande b
65
28
23
Norwegen
24
10
24
Polen
1 224
59
25
Portugal
177
63
26
Rumänien
643
77
27
Slowakei
89
57
28
Slowenien
40
63
29
Spanien b
1 282
67
30
Schweden
36
22
31
Schweiz
17
21
32
Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland
706
59
33
Vereinigte Staaten von Amerika c
34
Europäische Union
7 828
59
a Bei der Ratifikation, Annahme oder Genehmigung dieses Protokolls oder beim Beitritt zu diesem Protokoll wird Kanada Folgendes vorlegen: a) einen Schätzwert für die Gesamtemissionen von Schwefel im Jahr 2005, entweder auf nationaler Ebene oder für sein PEMA, sofern ein solches vorgelegt worden ist, und b) einen Richtwert für die Verringerung der Gesamtemissionen von Schwefel im Jahr 2020 im Verhältnis zur Emissionsmenge des Jahres 2005, entweder auf nationaler Ebene oder für sein PEMA. Die Angaben zu Buchstabe a werden in die Tabelle und die Angaben zu Buchstabe b in eine Fußnote zu der Tabelle aufgenommen. Sofern ein PEMA vorgelegt worden ist, wird dies als Anpassung des Anhangs III des Protokolls einbezogen.
b Die Zahlen betreffen den europäischen Teil des Landes.
c Bei der Ratifikation, Annahme oder Genehmigung der Änderung bzw. beim Beitritt zu der Änderung, mit der diese Tabelle in das vorliegende Protokoll aufgenommen wird, werden die Vereinigten Staaten von Amerika Folgendes vorlegen: a) einen Schätzwert für die Gesamtemissionen von Schwefel im Jahr 2005, entweder auf nationaler Ebene oder für ein PEMA, b) einen Richtwert für die Verringerung der Gesamtemissionen von Schwefel im Jahr 2020 im Verhältnis zur festgestellten Emissionsmenge des Jahres 2005 und c) etwaige zum Zeitpunkt des Beitritts der Vereinigten Staaten von Amerika zum Protokoll festgestellte Änderungen des PEMA. Die Angaben zu Buchstabe a werden in die Tabelle und die Angaben zu Buchstabe b in eine Fußnote zu der Tabelle aufgenommen; die Angaben zu Buchstabe c werden als Anpassung des Anhangs III einbezogen.
Tabelle 3
Verpflichtungen zur Emissionsverringerung hinsichtlich Stickstoffoxiden für 2020 und darüber hinaus a
Vertragspartei des Übereinkommens
Emissionsmengen 2005 in kt NO2
Verringerung gegenüber 2005 (in %)
1
Österreich
231
37
2
Belarus
171
25
3
Belgien
291
41
4
Bulgarien
154
41
5
Kanada b
6
Kroatien
81
31
7
Zypern
21
44
8
Tschechische Republik
286
35
9
Dänemark
181
56
10
Estland
36
18
11
Finnland
177
35
12
Frankreich
1 430
50
13
Deutschland
1 464
39
14
Griechenland
419
31
15
Ungarn
203
34
16
Irland
127
49
17
Italien
1 212
40
18
Lettland
37
32
19
Litauen
58
48
20
Luxemburg
19
43
21
Malta
9,3
42
22
Niederlande c
370
45
23
Norwegen
200
23
24
Polen
866
30
25
Portugal
256
36
26
Rumänien
309
45
27
Slowakei
102
36
28
Slowenien
47
39
29
Spanien c
1 292
41
30
Schweden
174
36
31
Schweiz d
94
41
32
Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland
1 580
55
33
Vereinigte Staaten von Amerika e
34
Europäische Union
11 354
42
a Die Emissionen von Böden sind in den Schätzungen der EU-Mitgliedstaaten für 2005 nicht enthalten.
b Bei der Ratifikation, Annahme oder Genehmigung dieses Protokolls oder beim Beitritt zu diesem Protokoll wird Kanada Folgendes vorlegen: a) einen Schätzwert für die Gesamtemissionen von Stickstoffoxiden im Jahr 2005, entweder auf nationaler Ebene oder für sein PEMA, sofern ein solches vorgelegt worden ist, und b) einen Richtwert für die Verringerung der Gesamtemissionen von Stickstoffoxiden im Jahr 2020 im Verhältnis zur Emissionsmenge des Jahres 2005, entweder auf nationaler Ebene oder für sein PEMA. Die Angaben zu Buchstabe a werden in die Tabelle und die Angaben zu Buchstabe b in eine Fußnote zu der Tabelle aufgenommen. Sofern ein PEMA vorgelegt worden ist, wird dies als Anpassung des Anhangs III des Protokolls einbezogen.
c Die Zahlen betreffen den europäischen Teil des Landes.
d Einschließlich der Emissionen aus der pflanzlichen Erzeugung und landwirtschaftlichen Nutzflächen (NFR 4D).
e Bei der Ratifikation, Annahme oder Genehmigung der Änderung bzw. beim Beitritt zu der Änderung, mit der diese Tabelle in das vorliegende Protokoll aufgenommen wird, werden die Vereinigten Staaten von Amerika Folgendes vorlegen: a) einen Schätzwert für die Gesamtemissionen von Stickstoffoxid im Jahr 2005, entweder auf nationaler Ebene oder für ein PEMA, b) einen Richtwert für die Verringerung der Gesamtemissionen von Stickstoffoxid im Jahr 2020 im Verhältnis zur festgestellten Emissionsmenge des Jahres 2005 und c) etwaige zum Zeitpunkt des Beitritts der Vereinigten Staaten von Amerika zum Protokoll festgestellte Änderungen des PEMA. Die Angaben zu Buchstabe a werden in die Tabelle und die Angaben zu Buchstabe b in eine Fußnote zu der Tabelle aufgenommen; die Angaben zu Buchstabe c werden als Anpassung des Anhangs III einbezogen.
Tabelle 4
Verpflichtungen zur Emissionsverringerung hinsichtlich Ammoniak für 2020 und darüber hinaus
Vertragspartei des Übereinkommens
Emissionsmengen 2005 in kt NH3
Verringerung gegenüber 2005 (in %)
1
Österreich
63
1
2
Belarus
136
7
3
Belgien
71
2
4
Bulgarien
60
3
5
Kroatien
40
1
6
Zypern
5,8
10
7
Tschechische Republik
82
7
8
Dänemark
83
24
9
Estland
9,8
1
10
Finnland
39
20
11
Frankreich
661
4
12
Deutschland
573
5
13
Griechenland
68
7
14
Ungarn
80
10
15
Irland
109
1
16
Italien
416
5
17
Lettland
16
1
18
Litauen
39
10
19
Luxemburg
5,0
1
20
Malta
1,6
4
21
Niederlande a
141
13
22
Norwegen
23
8
23
Polen
270
1
24
Portugal
50
7
25
Rumänien
199
13
26
Slowakei
29
15
27
Slowenien
18
1
28
Spanien a
365
3
29
Schweden
55
15
30
Schweiz
64
8
31
Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland
307
8
32
Europäische Union
3 813
6
a Die Zahlen betreffen den europäischen Teil des Landes.
Tabelle 5
Verpflichtungen zur Emissionsverringerung hinsichtlich flüchtiger organischer Verbindungen für 2020 und darüber hinaus
Vertragspartei des Übereinkommens
Emissionsmengen 2005 in kt VOC
Verringerung gegenüber 2005 (in %)
1
Österreich
162
21
2
Belarus
349
15
3
Belgien
143
21
4
Bulgarien
158
21
5
Kanada a
6
Kroatien
101
34
7
Zypern
14
45
8
Tschechische Republik
182
18
9
Dänemark
110
35
10
Estland
41
10
11
Finnland
131
35
12
Frankreich
1 232
43
13
Deutschland
1 143
13
14
Griechenland
222
54
15
Ungarn
177
30
16
Irland
57
25
17
Italien
1 286
35
18
Lettland
73
27
19
Litauen
84
32
20
Luxemburg
9,8
29
21
Malta
3,3
23
22
Niederlande b
182
8
23
Norwegen
218
40
24
Polen
593
25
25
Portugal
207
18
26
Rumänien
425
25
27
Slowakei
73
18
28
Slowenien
37
23
29
Spanien b
809
22
30
Schweden
197
25
31
Schweiz c
103
30
32
Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland
1 088
32
33
Vereinigte Staaten von Amerika d
34
Europäische Union
8 842
28
a Bei der Ratifikation, Annahme oder Genehmigung dieses Protokolls oder beim Beitritt zu diesem Protokoll wird Kanada Folgendes vorlegen: a) einen Schätzwert für die Gesamtemissionen flüchtiger organischer Verbindungen im Jahr 2005, entweder auf nationaler Ebene oder für sein PEMA, sofern ein solches vorgelegt worden ist, und b) einen Richtwert für die Verringerung der Gesamtemissionen flüchtiger organischer Verbindungen im Jahr 2020 im Verhältnis zur Emissionsmenge des Jahres 2005, entweder auf nationaler Ebene oder für sein PEMA. Die Angaben zu Buchstabe a werden in die Tabelle und die Angaben zu Buchstabe b in eine Fußnote zu der Tabelle aufgenommen. Sofern ein PEMA vorgelegt worden ist, wird dies als Anpassung des Anhangs III des Protokolls einbezogen.
b Die Zahlen betreffen den europäischen Teil des Landes.
c Einschließlich der Emissionen aus der pflanzlichen Erzeugung und landwirtschaftlichen Nutzflächen (NFR 4D).
d Bei der Ratifikation, Annahme oder Genehmigung der Änderung bzw. beim Beitritt zu der Änderung, mit der diese Tabelle in das vorliegende Protokoll aufgenommen wird, werden die Vereinigten Staaten von Amerika Folgendes vorlegen: a) einen Schätzwert für die Gesamtemissionen flüchtiger organischer Verbindungen im Jahr 2005, entweder auf nationaler Ebene oder für ein PEMA, b) einen Richtwert für die Verringerung der Gesamtemissionen flüchtiger organischer Verbindungen im Jahr 2020 im Verhältnis zur festgestellten Emissionsmenge des Jahres 2005 und c) etwaige zum Zeitpunkt des Beitritts der Vereinigten Staaten von Amerika zum Protokoll festgestellte Änderungen des PEMA. Die Angaben zu Buchstabe a werden in die Tabelle und die Angaben zu Buchstabe b in eine Fußnote zu der Tabelle aufgenommen; die Angaben zu Buchstabe c werden als Anpassung des Anhangs III einbezogen.
Tabelle 6
Verpflichtungen zur Emissionsverringerung hinsichtlich PM2,5 für 2020 und darüber hinaus
Vertragspartei des Übereinkommens
Emissionsmengen 2005 in kt PM2,5
Verringerung gegenüber 2005 (in %)
1
Österreich
22
20
2
Belarus
46
10
3
Belgien
24
20
4
Bulgarien
44
20
5
Kanada a
6
Kroatien
13
18
7
Zypern
2,9
46
8
Tschechische Republik
22
17
9
Dänemark
25
33
10
Estland
20
15
11
Finnland
36
30
12
Frankreich
304
27
13
Deutschland
121
26
14
Griechenland
56
35
15
Ungarn
31
13
16
Irland
11
18
17
Italien
166
10
18
Lettland
27
16
19
Litauen
8,7
20
20
Luxemburg
3,1
15
21
Malta
1,3
25
22
Niederlande b
21
37
23
Norwegen
52
30
24
Polen
133
16
25
Portugal
65
15
26
Rumänien
106
28
27
Slowakei
37
36
28
Slowenien
14
25
29
Spanien b
93
15
30
Schweden
29
19
31
Schweiz
11
26
32
Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland
81
30
33
Vereinigte Staaten von Amerika c
34
Europäische Union
1 504
22
a Bei der Ratifikation, Annahme oder Genehmigung dieses Protokolls oder beim Beitritt zu diesem Protokoll wird Kanada Folgendes vorlegen: a) einen Schätzwert für die Gesamtemissionen von PM im Jahr 2005, entweder auf nationaler Ebene oder für sein PEMA, sofern ein solches vorgelegt worden ist, und b) einen Richtwert für die Verringerung der Gesamtemissionen von PM im Jahr 2020 im Verhältnis zur Emissionsmenge des Jahres 2005, entweder auf nationaler Ebene oder für sein PEMA. Die Angaben zu Buchstabe a werden in die Tabelle und die Angaben zu Buchstabe b in eine Fußnote zu der Tabelle aufgenommen. Sofern ein PEMA vorgelegt worden ist, wird dies als Anpassung des Anhangs III des Protokolls einbezogen.
b Die Zahlen betreffen den europäischen Teil des Landes.
c Bei der Ratifikation, Annahme oder Genehmigung der Änderung bzw. beim Beitritt zu der Änderung, mit der diese Tabelle in das vorliegende Protokoll aufgenommen wird, werden die Vereinigten Staaten von Amerika Folgendes vorlegen: a) einen Schätzwert für die Gesamtemissionen von PM2,5 im Jahr 2005, entweder auf nationaler Ebene oder für ein PEMA, und b) einen Richtwert für die Verringerung der Gesamtemissionen von PM2,5 im Jahr 2020 im Verhältnis zur festgestellten Emissionsmenge des Jahres 2005. Die Angaben zu Buchstabe a werden in die Tabelle und die Angaben zu Buchstabe b in eine Fußnote zu der Tabelle aufgenommen.