Art. 1 Hoheitszeichen, amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen - Malta — neu ab 30.03.1978 durch BGBl. Nr. 149/1978

Änderungen zwischen den Fassungen

Hoheitszeichen, amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen - Malta (aufgehoben) 1

Art. 1neu

in Kraft 30.03.1978 – 07.09.1989 · idF BGBl. Nr. 149/1978 · aufgehoben durch BGBl. Nr. 441/1989 Art. 1↗RIS↗

Auf Grund des § 6 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, in der Fassung der Markenschutzgesetz-Novelle 1977, BGBl. Nr. 350, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß § 6 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 1970 auf die nachstehenden staatlichen Hoheitszeichen und amtlichen Prüfungs- und Gewährzeichen Maltas Anwendung findet, die im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegen:

1. Staatswappen Maltas

2. Emblem Maltas

3. Staatsflagge Maltas

4. Amtliches Siegel Maltas

5. Seeflagge Maltas

6. Emblem der Landstreitkräfte Maltas

7. Flagge der Landstreitkräfte Maltas

8. Emblem der Polizeitruppen Maltas

9. Flagge der Polizeitruppen Maltas

10. Amtliches Qualitätszeichen Maltas

11. Punzierungszeichen für Gold- und Silberwaren

12. Emblem des Amtes für die Kontrolle des Milchverkaufes

Durch diese Kundmachung verlieren die Kundmachung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 24. Mai 1972, BGBl. Nr. 175, betreffend staatliche Hoheitszeichen, Wappen und amtliche Punzierungszeichen Maltas, und die Kundmachung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 21. Mai 1973, BGBl. Nr. 263, betreffend das Staatswappen, die Staatsflagge und die Seeflagge Maltas, die persönliche Flagge der Königin, das offizielle Siegel und das amtliche Qualitätszeichen Maltas, ihre Wirksamkeit.